Bundestagswahl: Blaues Auge für Saar-Linke

Die Saar-Linken sind nochmal mit einem blauen Auge davongekommen. Trotz erheblicher Bedenken hat der Landeswahlausschuss neben den Listen von 14 anderen Parteien auch die der Linken zur Bundestagswahl zugelassen. Wegen vermeintlicher Manipulationen bei der Listen-Aufstellung hatten Mitglieder gefordert, die Partei müsse die Liste mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze an der Spitze zurückziehen. Ein Vorwurf: Lutze-Getreue sollen Parteimitgliedern bei der Stimmabgabe "geholfen" haben. Erst zwei Tage vor der Entscheidung des Wahlausschusses hatte das Landgericht das Ansinnen von Landesschriftführer Adolf Loch und dem Ortsverbandschef von Saarbrücken-Malstatt Thomas Schaumburger zurückgewiesen, dies per einstweiliger Anordnung durchzusetzen.

Die beiden gingen vors Oberlandesgericht, zogen aber ihren Antrag zurück, nachdem die Richter die Sache nicht mehr vor der Sitzung des Landeswahlausschusses verhandeln wollten. Wäre die Liste nicht zugelassen worden, hätten die Saar-Linken am 24. September erst gar nicht mit Aussicht auf Erfolg antreten können. Da in dem Streit Aussage gegen Aussage stand, folgte der Ausschuss aber der Empfehlung von Landeswahlleiterin Monika Zöllner.

Landeschefin Astrid Schramm und Lutze zeigten sich erleichtert. Jetzt wollen sie sich auf den Wahlkampf konzentrieren. Nach der Bundestagswahl könnte der Konflikt erneut aufbrechen. Ende des Sommers muss die Schiedskommission über die Anträge auf Parteiausschluss von Schaumburger und Loch entscheiden.