Das kleine Wahl-ABC

Wer geht mit d’Hondt Gassi, ist es im Schattenkabinett wirklich so dunkel und müssen die Landtagsabgeordneten eigentlich wegen ihrer Diäten den Gürtel enger schnallen? Kurz vor der Wahl haben wir noch einmal die wichtigsten Fragen geklärt.

Wer am 26. März immer noch nicht weiß, was los ist, dem sei gesagt: Es ist ein Sonntag. Noch was? Ach ja: Außerdem wählen die Saarländer ihre neue Volksvertretung, den Landtag – mit Kreuzchen auf Wahlzetteln, die dann bis Sonntagnacht ausgezählt werden, und am Ende hat das Saarland eine neue Ministerpräsidentin. Oder auch nicht. Blond oder brünett, diese Wahl haben wir, männliche Mitbewerber gibt es diesmal keine. Davor und danach schwirren regelmäßig Begriffe durch die Luft, die der mündige Bürger möglicherweise nicht sofort parat hat. Immerhin wird nur alle fünf Jahre gewählt, da kann man das ein oder andere schon mal vergessen. Deswegen hier ein paar wichtige Begrifflichkeiten noch einmal schnell und kurz erklärt.

Absolute Mehrheit

Wer mehr als die Hälfte der Stimmen erhält, darf alleine regieren. Zeitzeugen einer absoluten Mehrheit wie Peter Müller oder Oskar Lafontaine werden aufgrund der zunehmenden Zersplitterung der Parteienlandschaft seit Jahren immer weniger.


Aktives Wahlrecht

Um zu wählen, müssen die Wähler aktiv sein, etwas tun, also geistig so fit sein, dass sie den Wahlzettel verstehen und körperlich so beweglich, um einen Stift halten zu können. Zu Fuß vor die Tür muss keiner, der nicht will, dafür gibt es die Briefwahl. Das Gegenteil ist das passive Wahlrecht, also die Wählbarkeit von Kandidaten.


Briefwahl

Wer am 26. März einen vollen Terminkalender hat, kann schon vorher wählen. Per Briefwahl. Die "Einladungen" hierzu wurden schon verschickt. Tatsache ist, dass bei schlechtem Wetter weniger Menschen zur Wahl gehen als bei gutem. Ein Argument für die Briefwahl.


D’Hondt

Hat nichts mit Vierbeinern zu tun, sondern mit dem Auszählen der Wählerstimmen. Von den insgesamt 51 Landtagssitzen werden im Saarland 41 Sitze anhand der Anzahl der in den drei

Wahlkreisen abgegebenen gültigen Stimmen nach dem Höchstzählverfahren nach Victor d’Hondt aus den Kreiswahlvorschlägen besetzt, so schreibt es das saarländische Gesetz vor. Die übrigen zehn Sitze werden aus den Landeslisten besetzt. Die Sitze werden aus den Wahlvorschlägen der Partei oder Wählergruppe in der dort festgelegten Reihenfolge besetzt.


Fünf-Prozent-Hürde

Bei der saarländischen FDP und den Grünen auch "Die Große Mauer" genannt. Soll Zustände wie zur Weimarer Republik verhindern. Kann diesmal wahrscheinlich aber nicht verhindern, dass eine Partei aus der Weimarer Republik in den Landtag einzieht. Konkret heißt dies, dass eine Partei mindestens fünf Prozent der Stimmen braucht, um in den Landtag einzuziehen.


Geheime Wahl

Verhindert, dass auf den Wähler Druck aufgrund seiner Wahlentscheidung ausgeübt werden kann. Niemand kann also nachprüfen, wer wen oder was gewählt hat. Hinzu kommt, dass die Wahl allgemein, unmittelbar, gleich und frei ist: jeder darf wählen, seine Stimme ist einzigartig und nicht übertragbar und er darf nicht gezwungen werden, sich für die eine oder andere Partei zu entscheiden.


Koalition

Wenn die saarländische SPD oder die CDU, Verzeihung, eine Partei nicht über die absolute Mehrheit verfügt, dann muss sie sich einen Koalitionspartner suchen. Zusammen sollten sie rein rechnerisch auf mindestens die Hälfte der Sitze plus einen Sitz im Parlament kommen, um ihre Gesetzesvorhaben gegenüber der Opposition zu behaupten. Minderheitsregierungen lassen sich unter Umständen tolerieren, das heißt, es gibt keine formalen Koalitionsverhandlungen, sondern die Regierung versucht ihre Vorhaben mithilfe wechselnder Mahrheiten zu Sach­themen mit den Oppositionsparteien zu verwirklichen.


Landtagsdebatte

Ein Tag, an dem sich die gewählten Volksvertreter im Landtag treffen und Reden halten. Danach wird abgestimmt, wer das lustigste Thema hatte. Dazwischen Mittagessen. Landtage gibt es schon seit dem Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation. Damals hießen sie auf Lateinisch "dietas" – daher auch der Begriff "Diäten" für die Gelder der Abgeordneten – und waren Versammlungen von Adeligen, Rittern und Kirchenoberen, um über Angelegenheiten der jeweiligen Region zu sprechen. Gewählt wurden die Vertreter damals noch nicht.


Partei

Deutschland ist eine Parteiendemokratie. Das mag doppeldeutig, weil auch geringschätzig gemeint sein. Tatsache ist: Interessen und die Auseinandersetzung darüber, das Entwickeln politischer Ideen und vor allem das Rekrutieren von Amtsträgern in unserem Politiksystem erfolgt wie in allen westlich geprägten Demokratien aus Parteien heraus. Sie spielen eine zentrale Rolle, bilden eine Art Scharnier zwischen Gesetzgebung, Regierung, Opposition, Medien, Verbänden und den Bürgern. Sie sind gewissermaßen die Vehikel, über die Bürger ihre Interessen und Anliegen direkt in den politischen Prozess einbringen.


Schattenkabinett

Kleiner, lichtloser Nebenraum, in dem sich diejenigen bis zur Wahl aufhalten, die vielleicht mal eine tragende Rolle in der Regierung spielen dürfen – also das Team, das sich ein Spitzenkandidat als seine Regierungsmannschaft vorstellt.


Spitzenkandidat

Die aufgestellten Kandidaten sind so überhaupt nicht spitze, mag jetzt der ein oder andere denken, andere sind völlig begeistert von den personellen Entscheidungen der Parteien. Tatsache ist, Spitzenkandidaten stehen immer auf Listenplatz eins einer Partei und  sind meist die Personen, die in einer künftigen Regierung eine wichtige Position innehaben sollen.


Stimmzettel

Zum Einstimmen auf die Wahl haben die Parteien auf ziemlich langen Zetteln die Namen derjenigen aufgeschrieben, die sie die nächsten fünf Jahre nicht brauchen und die deshalb für andere Dinge freigestellt werden. Regieren zum Beispiel. Es gibt hierbei im Saarland nur einen Wahlzettel für eine Stimme – also die zur Wahl zugelassenen Parteien.


Umfrage

Glaubt eh kein Mensch. Oder?


Wählerstimme

Seine Stimme bei der Landtagswahl abgeben darf jeder, der eine hat, sprich 18 Jahre alt ist und seit drei Monaten im Saarland wohnt. Das Saarland hat ein Einstimmen-System, das bedeutet, dass bei der Landtagswahl lediglich eine Partei gewählt wird. Die hat ihr Landtagspersonal für die nächsten fünf Jahre jeweils auf Listen benannt. Ausgezählt wird dann nach dem Verfahren von d’Hondt. Nur Bremen hat ein ähnliches Listen-Wahlsystem für seine Bürgerschaftswahlen, die übrigen Bundesländer orientieren sich am Bundestags-Wahlsystem.


Wahlkreis

Von denen gibt es im Saarland drei, die das gesamte Land abdecken: Saarbrücken, Saarlouis und Neunkirchen.


Wahllokal

Das Lokal der Wahl. Oft ist es ziemlich nahe an Zuhause, manchmal fußläufig erreichbar und in einigen Fällen mit Büffet und Bierzapfhahn ausgestattet, um auch wahlfaules Volk anzulocken.

Falk Enderle