Jahresrückblick Februar 2018

08.02.2018

Loch in der Autobahn

Bilder der abgesackten Autobahn A20 bei Tribsees in Mecklenburg-Vorpommern sorgten im Herbst vergangenen Jahres bundesweit für Kopfschütteln. Doch das größte und berühmteste Loch in der deutschen Autobahngeschichte wuchs auch in den Folgemonaten weiter. Auf Anfrage berichtete das Verkehrsministerium in Schwerin im Februar, dass das Loch auf der Autobahn 20 bei Tribsees in Mecklenburg-Vorpommern sich von anfangs 40 auf rund 95 Meter Länge erweitert habe. Das weitere Absacken war von den Experten des Landesamts für Straßenbau im Herbst vorigen Jahres auch so erwartet worden. Sie konnten aber damals nicht sagen, wann dies passieren wird. Wenige Tage später sackte die Gegenfahrbahn auf der gesamten Breite und einer Länge von etwa 40 Metern weg. Diese war in den Wochen zuvor noch von Fahrzeugen der Straßenbaubehörden genutzt worden.

Die Fahrbahn westlich der Ausfahrt Tribsees war Ende September mehrere Meter tief abgesackt. Wenige Wochen später musste die gesamte Autobahn beidseitig gesperrt werden. Der Grund für das Desaster ist ein Torf-Vorkommen unter der Autobahn. Was genau im Boden geschehen ist, ist unklar. Spekuliert wird über die Verwendung zu schwacher Stützen, nicht überprüfter Techniken oder schlicht Fehlkalkulationen. Über die A20 rollt ein Großteil des Verkehrs in die Urlaubsgebiete an der Ostsee. Ende September dieses Jahres wurden die ersten Bauteile angeliefert, um eine knapp 800 Meter lange Behelfsbrücke zu bauen, Mitte Oktober war Baustart für die Brücke, die zwei Jahre lang angemietet wird. Für ihre Nutzung fallen monatliche Kosten in Höhe von 153.000 Euro an. Die Gesamtkosten betragen geschätzt 50 Millionen Euro.

07.02.2018

Steiniger Weg zur neuen Groko

Viereinhalb Monate nach der Bundestagswahl stellen CDU und SPD die Weichen für eine neue Große Koalition. Martin Schulz kündigt am 7. Februar seinen Rücktritt als Parteichef an und schlägt Fraktionschefin Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vor. Zu diesem Zeitpunkt will er noch Außenminister unter Kanzlerin Angela Merkel werden, wenn die SPD-Mitglieder der Großen Koalition zustimmen. Wichtigster SPD-Mann im Kabinett soll dann Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz als Finanzminister und Vizekanzler werden. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer soll ein neu zugeschnittenes Superministerium für Inneres, Heimat und Bau bekommen.

Doch sicher ist zu diesem Zeitpunkt noch lange nichts. Die rund 463.000 SPD-Mitglieder haben das letzte Wort. Sie stimmen bis zum 2. März über den Koalitionsvertrag von Union und SPD ab, das Ergebnis wird am 4. März verkündet. Dabei votieren die Mitglieder nach heftigen Kontroversen innerhalb der Partei, bei der vor allem der SPD-Nachwuchs sich gegen ein neues Bündnis mit der Union ausspricht und Juso-Chef Kevin Kühnert eine Kampagne gegen eine neue Groko startet, für die Fortsetzung der Großen Koalition.

Zuvor entbrannte aber bereits nach der Entscheidung am 7. Februar in der SPD ein heftiger Streit um Schulz’ Ambitionen aufs Amt des Außenministers. Schulz hatte nach dem Debakel der SPD bei der Bundestagswahl im September ausgeschlossen, in ein Kabinett Merkel einzutreten. Einer der schärfsten Kritiker ist der frühere Parteichef und geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel.
Er hatte im Januar 2017 zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden. Viele in der SPD werfen Schulz Wortbruch vor, was dazu führt, dass er drei Tage später unter dem öffentlichen Druck auf das Amt des Außenministers verzichtet. Ein Jahr nach seiner grandiosen Wahl zum Bundesvorsitzenden mit sagenhaften 100 Prozent Zustimmung steht Martin Schulz vor einem gigantischen Scherbenhaufen.

Derweil kommt auch beim Koalitionspartner CDU Bewegung ins personelle Karussell. Denn auch in der CDU reißt die Kritik am Koalitionsvertrag nicht ab. Im Zentrum des Unmuts steht der Verlust des Schlüsselressorts Finanzen an die SPD. Außerdem werden Stimmen lauter, die von CDU-Chefin Merkel eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung der Partei fordern.

Als ersten Schritt schlägt Angela Merkel am 19. Februar die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer als Nachfolgerin von Peter Tauber vor. Der bisherige Generalsekretär der CDU zieht sich aus gesundheitlichen Gründen zurück. AKK, wie die Saarländerin oft genannt wird, gilt als enge Vertraute Merkels und als möglich Kronprinzessin auf die Nachfolge Merkels als Bundeskanzlerin. Zeitgleich wird bekannt, dass der 40 Jahre alte CDU-Fraktionsführer im saarländischen Landtag, Tobias Hans, AKK als Ministerpräsident beerben soll.

Am Tag vor dem Sonderparteitag am 26. Februar stellt Merkel ihr mögliches künftiges Kabinett vor und erntet mit den Personalien auch Zuspruch von ihren Kritikern. Vor allem, dass sie einen ihrer schärfsten Kritiker, Jens Spahn, in die Kabinettsdisziplin einbindet, verschafft ihr Respekt. Der 37-Jährige wird Gesundheitsminister. Die heftig kritisierte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (59) bleibt im Amt, der bisherige Kanzleramtschef Peter Altmaier (59) wird Wirtschaftsminister. Monika Grütters bleibt Kulturstaatsministerin, die bisherige Gesundheits-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz wird Staatsministerin für Integration.

Einen Tag später votiert die CDU mit überwältigender Mehrheit für eine neue Große Koalition. Auf dem Parteitag in Berlin stimmen nur 27 der knapp 1.000 CDU-Delegierten gegen das Regierungsprogramm, das auch die CSU bereits abgesegnet hat. Kanzlerin Angela Merkel warb vor der Abstimmung eindringlich für das Bündnis und kündigte eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung der Partei an. Mit einem Rekordergebnis von fast 99 Prozent wird Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Generalsekretärin gewählt. Sie erhält 785 von 794 gültigen Stimmen und damit nach CDU-Zählweise rund 98,9 Prozent. Das ist das beste Ergebnis, seitdem es bei der CDU den Posten eines Generalsekretärs gibt. Das ist seit 1967 der Fall. Die CDU wertet anders als andere Parteien die Enthaltungen bei der Abstimmung als ungültig.

Am 4. März schließlich machen die SPD-Mitglieder wie erwähnt den Weg für die Fortsetzung der Groko frei. 239.604 Mitglieder stimmen mit Ja, 123.329 mit Nein. 161 Tage nach der Bundestagswahl geht damit die bislang längste Regierungsbildung in die Endphase. Angela Merkel wird am 14. März im Bundestag erneut zur Bundeskanzlerin gewählt.

Jörg Heinze

19.02.2018

Emanzipation oder Posse?

„Kunde", „Kontoinhaber", „Einzahler", „Sparer" – Marlies Krämer, engagierte Kämpferin für Frauenrechte aus Sulzbach, fühlt sich mit diesen männlichen Bezeichnungen nicht angesprochen. Die 80-Jährige will auch in Formularen als das wahrgenommen werden, was sie ist: als Frau – und hat deshalb ihre Sparkasse vor dem BGH verklagt. In den Vorinstanzen war die streitbare Dame gescheitert. Das Landgericht Saarbrücken sah es wie die Sparkasse: Danach würden schwierige Texte durch die Verwendung beider Geschlechter nur komplizierter. Zugleich verwies das Gericht darauf, dass die männliche Form schon „seit 2000 Jahren" im allgemeinen Sprachgebrauch bei Personen beiderlei Geschlechts als Kollektivform verwendet werde. Am 13. März wies aber auch das oberste deutsche Zivilgericht die Revision der Sparkassen-Kundin zurück. Frauen haben kein Recht auf eine weibliche Ansprache in Formularen, hieß es in der Begründung. Krämer kündigte an, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.

12.02.2018

Meiser zieht sich zurück

Klaus Meiser tritt am 12. Februar als Präsident des saarländischen Landtags zurück. Einige Tage zuvor hatte das Parlament Meisers Immunität wie auch die Immunität des SPD-Fraktionsvizes Roth aufgehoben. Im Rahmen ihrer Untreue-Ermittlungen im Zusammenhang mit dem LSVS-Skandal hatte die Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität der beiden Politiker beantragt. Zuvor hatte Meiser vergeblich versucht, die Aufhebung seiner Immunität zu verhindern. Im Finanzskandal des LSVS beginnt im kommenden Februar ein erster Strafprozess. Mitte November 2017 hatte das Landgericht die Anklagen gegen Ex-LSVS-Präsident Meiser und dessen damaligen Stellvertreter Franz-Josef Schumann wegen der Geburtstagsfeier von Innenminister Klaus Bouillon zugelassen. Es geht dabei um Vorteilsgewährung und Untreue, wobei gegen Meiser gleich mehrere Anklagen zugelassen wurden. Außer wegen der Ministerfeier, für die das LSVS-Präsidium einen Teil der Kosten übernehmen wollte, muss sich Meiser zudem wegen des Nebenjobs seiner Lebensgefährtin verantworten. Andere Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen möglicher Untreue laufen noch. Meiser drohen Stand jetzt bis zu fünf Anklagen. Ende November 2018 zieht der 64-Jährige die Konsequenzen und gibt sein Landtagsmandat zurück. Ob die Vorwürfe gegen ihn auch tatsächlich gerechtfertigt sind, wird das Landgericht urteilen.

23.02.2018

Diskussion um Rolle der Tafeln

Die Entscheidung der Essener Tafel, vorerst keine neuen Migranten mehr als Bedürftige aufzunehmen, stößt Ende Februar auf heftige Kritik und regte eine breite Debatte an. Tags zuvor war bekannt geworden, dass die Tafel in der Ruhrgebietsstadt Essen seit Mitte Januar nur noch Bedürftige mit deutschem Pass neu in ihre Kundenkartei aufnimmt. Grund sei ein Anstieg des Anteils der Migranten an den Kunden auf etwa drei Viertel. In den vergangenen zwei Jahren hätten sich gerade ältere Tafel-Nutzerinnen sowie alleinerziehende Mütter von fremdsprachigen jungen Männern in der Warteschlange abgeschreckt gefühlt, hieß es. Erst Anfang April greifen neue Regeln: Alleinerziehende, Familien mit minderjährigen Kindern und Senioren werden dann – unabhängig von ihrer Nationalität – bevorzugt aufgenommen. „Wenn ein Engpass kommt, werden wir uns auf diese Menschengruppen fokussieren", sagte der Vereinsvorsitzende Jörg Sartor. Darauf hatte sich zuvor schon ein runder Tisch verständigt, der auf Initiative von Essens Sozialdezernenten Peter Renzel zusammenkam. Neben der offenen Diskussion quer durch alle Bevölkerungsschichten und Parteien brachte der Aufnahmestopp der Essener Tafel einen starken Anstieg der Geldspenden. Seit der Stopp am 22. Februar bekannt wurde, habe die Hilfsorganisation rund 50.000 Euro mehr erhalten als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

25.02.2018

Goldener Bär sorgt für Ärger

Mit der Vergabe des Goldenen Bären an den rumänischen Experimentalfilm „Touch Me Not" von Adina Pintilie hat ein absoluter Außenseiter das Internationale Festival gewonnen. Kaum ein Beobachter hatte den von Deutschland mitfinanzierten Film auf dem Zettel. Pintilie lässt wie in einem Experiment Schauspieler und echte Menschen die Spielarten menschlicher Sexualität erforschen. Viele Zuschauer verließen bei der Premiere aus Protest den Saal.

11.02.2018

71 Tote bei Flug­zeugabsturz

Vereiste Geschwindigkeitsmesser waren wahrscheinlich die Ursache für den Absturz eines russischen Flugzeugs am 11. Februar bei Moskau mit 71 Toten. Beim Start der Maschine Antonow An-148 sei die Instrumentenheizung aller drei Messgeräte abgeschaltet gewesen, teilte die Ermittlungsbehörde mit. Wie eine Analyse der Flugschreiber ergab, froren die Geräte mit zunehmender Höhe ein. So hätten die Piloten fehlerhafte und widersprüchliche Angaben zur Geschwindigkeit der Maschine bekommen. Nach zwei automatischen Warnsignalen hätten die Piloten den Autopilot abgeschaltet und die Maschine von Hand zu steuern versucht. Das Überstaatliche Luftfahrtkomitee MAK machte keine Angaben, ob die Instrumentenheizung automatisch oder manuell eingeschaltet wird und ob die Piloten den Fehler hätten bemerken müssen. Bei den 15 Flügen zuvor sei die Heizung korrekt eingeschaltet gewesen, hieß es. Die Maschine der russischen Saratow Airlines war wenige Minuten nach dem Start vom Moskauer Flughafen Domodedowo abgestürzt. Keiner der Insassen überlebte das Unglück. Das Flugzeug war unterwegs in die Stadt Orsk, die rund 1.500 Kilometer von Moskau entfernt nahe der Grenze zu Kasachstan liegt.

Der beschriebene Hergang der Moskauer Unglücks erinnert an den Absturz eines Airbus A330 der französischem Fluggesellschaft Air France über dem Atlantik im Jahr 2009.

16.02.2018

Deniz Yücel freigelassen

„Endlich!!! Endlich!!! Endlich!!! Deniz ist frei!", schreibt Dilek Mayatürk Yücel am 16. Februar. Dahinter setzt sie ein Herz. Nach mehr als einem Jahr in Untersuchungshaft lässt die Türkei ihren Mann, den Welt-Korrespondenten Deniz Yücel, am 16. Februar überraschend frei und lässt ihn noch am gleichen Abend ausreisen. Vier Monate später beginnt der Prozess gegen Yücel. Einen Freispruch des Angeklagten lehnt das Gericht ab – „wegen der Schwere der Anklage". Das Gericht vertagt sich nach einer knappen Dreiviertelstunde Verhandlungsdauer auf den 20. Dezember. Yücel, dem bis zu 18 Jahre Haft drohen, nimmt nicht daran teil. Im August verklagt der Reporter die türkische Regierung auf 2,98 Millionen Lira Entschädigung (etwa 400.000 Euro). Die Summe setzt sich zusammen aus Entschädigungen für Verdienstausfälle und Anwaltskosten sowie Schmerzensgeld wegen Freiheitsberaubung. Ende September weist ein türkisches Gericht die Klage auf Schadenersatz ab.

Neben Yücel sind noch immer viele Journalisten und Regierungskritiker in Haft. Knapp zwei Monate nach der Ausreise der unter Terrorvorwürfen in der Türkei angeklagten Journalistin Mesale Tolu darf Mitte Oktober auch ihr Ehemann das Land verlassen. Der Prozess wegen Verbindungen zu einer Terrororganisation gegen das Ehepaar und fünf weitere Angeklagte geht jedoch weiter. Er wird auf den 10. Januar 2019 vertagt.

27.02.2018

Weniger Verkehrstote

Immer weniger Menschen verlieren im Straßenverkehr ihr Leben. Im Jahr 2017 starben in Deutschland 3.177 Menschen bei Verkehrsunfällen, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Die Zahl sank damit auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Statistik vor mehr als 60 Jahren. Im Jahresvergleich starben 29 Menschen weniger im Straßenverkehr als im Jahr zuvor. 388.200 Menschen wurden 2017 auf Deutschlands Straßen verletzt und damit 2,1 Prozent weniger als 2016.

02.02.2018

Weissagender Nager

Das wohl berühmteste Murmeltier der Welt hat einem baldigen Frühling in den USA eine Absage erteilt. Wie in jedem Jahr wurde der Nager Phil am 2. Februar aus seinem Bau in einem Wäldchen bei Punxsutawney im US-Bundesstaat Pennsylvania gezogen und ins Licht gehalten. Dabei sah man seinen Schatten – der Legende zufolge bedeutet das sechs weitere Wochen Winterwetter in den USA. Bereits am frühen Morgen hatten sich Tausende Menschen bei eisigen Temperaturen in der Stadt versammelt. Die Zeremonie, die 1993 durch den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier" weltweit bekannt wurde, folgt einem festen Ablauf: Dreimal klopft ein Mann mit Frack und Zylinder an die Tür des nachgestellten Murmeltierbaus, um „Punxsutawney Phil" aufzuwecken. Dann zerrt ein anderer den neun Kilogramm schweren Nager aus seinem Winterquartier und setzt ihn ins Licht. Wirft er einen Schatten, bleibt der Winter. Hat er keinen, kommt der Frühling. Den Brauch gibt es seit 1887. Die Prognosen des Murmeltiers entpuppten sich in der Vergangenheit allerdings oft als falsch.

02.02.2018

Tretender Schiedsrichter

Der französische Schiedsrichter Tony Chapron ist nach seinem Tritt gegen einen Spieler für drei Monate gesperrt worden. Das teilte der Französische Fußball-Verband FFF Anfang Februar mit. Der 45 Jahre alte Chapron hatte sich in der Partie zwischen dem FC Nantes und Paris Saint-Germain am 14. Januar gegenüber Nantes-Akteur Diego Carlos Tony zu einem Nachtreten hinreißen lassen. Er stellte sich allerdings nicht selbst vom Platz, sondern zeigte dem verdutzten Nantes-Akteur Diego Carlos die Gelb-Rote Karte. Bei einem schnellen Angriff hatten sich die Wege von Chapron und Carlos gekreuzt, woraufhin der Schiedsrichter ins Straucheln geriet, hinfiel und gegen Carlos nachtrat.

„Das ist ein Witz. Ehrlich, ganz Europa lacht darüber", echauffierte sich Nantes-Präsident Waldemar Kita. Ähnlich sah es Mittelfeldspieler Valentin Rongier: „Wenn wir das machen, geht es vor die Disziplinarkommission und wir bekommen zehn Spiele Sperre." Der FFF reagierte umgehend und suspendierte Chapron zunächst und sprach nach gut zweistündiger Anhörung eine dreimonatige Sperre und drei weitere Monate auf Bewährung aus.

04.02.2018

Sport-Märchen

In einem Offensivspektakel der Rekorde haben die Philadelphia Eagles ihren ersten Super-Bowl-Triumph gefeiert. Der haushohe Favorit, die New England Patriots um Star-Quarterback Tom Brady, musste sich mit 33:41 geschlagen geben. Die beiden Quartebacks Nick Foles und Tom Brady hatten ein bemerkenswertes Endspiel orchestriert. Beide Teams pulverisierten die bisherige Offensiv-Bestmarke und kamen gemeinsam auf 1151 Yards. Beide Quarterbacks warfen drei Touchdowns, Foles fing sogar als erster Spielmacher der Super-Bowl-Geschichte auch einen Touchdown selbst. Zuvor hatte er in der NFL noch nie einen Pass gefangen. Zuletzt hatten die Eagles in der Vor-Super-Bowl-Zeit 1960 einen Titel gewonnen. Im hochklassigen Endspiel sicherte sich das Team aus Philadelphia nun im dritten Anlauf das erste Mal die begehrten Ringe für die Sieger.

20.02.2018

Kombinierer räumen ab

In der Nordischen Kombination gehen die ersten drei Plätze an deutsche Sportler. Gold holte Johannes Rydzek, gefolgt von Fabian Rießle und Eric Frenzel. Die Entscheidung in einem hochspannenden Wettkampf im Alpensia Nordic Park fiel erst kurz vor dem Ziel, als das deutsche Trio attackierte. Nur der Norweger Jarl Magnus Riiber konnte folgen, im Sprint war er aber chancenlos. Zwei Tage später holten die Deutschen fast schon logisch auch im Teamwettbewerb Gold.

17.02.2018

Sensationelles Olympiagold

Ester Ledecka steht da und starrt auf die Anzeige. Eine halbe Minute lang passiert: nichts. Dann sagt der Kameramann im Ziel: „Du bist die Gewinnerin." „Nein", antwortet Ledecka und lächelt verlegen. „Ich habe gedacht, das ist ein Fehler mit der Zeitmessung", erklärt sie später. Aber nichts war falsch, sie hatte gewonnen – gegen alle Erwartungen. Gold im Super-G. Als krasse Außenseiterin hat die Tschechin auf ihren Ski die komplette Weltelite düpiert. Denn Ledecka ist zwar Weltmeisterin. Das allerdings auf dem Snowboard. Auch auf diesem holt sie später Olympiagold. Die Sensationssiegerin des Super-Gs ist die Erste, die bei Winterspielen olympische Medaillen auf Ski und dem Snowboard gewann. Sie ist nun eine von nur fünf Sportlern, die bei Winterspielen Olympiasieger in zwei verschiedenen Disziplinen geworden sind. Ihre sportlichen Auftritte in Südkorea waren schlicht grandios. Erst vor zwei Jahren bestritt die zweimalige Snowboard-Weltmeisterin ihren ersten Ski-Weltcup.