Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht in schwerem Fahrwasser. Vor einem Jahr ständig im medialen Rampenplicht, findet es derzeit kaum Beachtung. Nun soll das BSW umbenannt werden.
Es ist ein grauer November-Mittag, „Amano Grand Central Hotel“, genau gegenüber dem Berliner Hauptbahnhof. Noch vor einem Jahr hätte es einen enormen Reporter-Auflauf in der Hotellobby gegeben, wenn sich das Bündnis Sahra Wagenknecht zu einer Parteiklausur im Vorfeld ihres Bundesparteitages trifft. Doch selbst eine halbe Stunde vor Beginn der Beratungen haben sich gerade mal vier Reporterteams eingefunden.
Die BSW-Pressebeauftragte ist im Umgang mit den Berichterstattern wie immer rigide, die sechs Pressevertreter müssen in einem Vorraum warten. Kurz-Interviews am Rande sind unerwünscht, die Klausur-Delegierten sollen erst mal in Ruhe ankommen und möchten nicht fotografiert oder angesprochen werden, sagt sie bestimmt. Einer der BSW-Funktionäre findet dies gar nicht witzig, er liebt das Rampenlicht und den Auftritt: Klaus Ernst. Er feiert an diesem Samstag obendrein seinen 71. Geburtstag. Aber er steht nun abgeschirmt im Wintergarten des Hotels und man sieht ihm an, nur zu gern würde er noch seinen Kommentar in die Mikrofone sprechen.
BSW will sich umbenennen
Die BSW Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali schafft es an diesem Samstagmittag gerade noch so, pünktlich bei der Klausur zu sein. Erstaunen in den Reihen der BSW-Delegierten: Die Namensgeberin des Bündnisses wird nicht dabei sein, Termingründe hindern Sahra Wagenknecht. Möglicherweise ein Wink mit dem Zaunpfahl, dass sich die BSW-Mitglieder schon mal auf eine politische Zukunft ohne sie vorbereiten sollen. „Sahra wird beim BSW weiterhin eine wichtige Rolle spielen, und ich gehe davon aus, dass sie im Dezember auch wieder als Vorsitzende kandidieren wird“, verrät, darauf angesprochen, ein Mittvierziger auf dem Weg zur Toilette (die einzige Chance, überhaupt Statements einzufangen).
Aber auch wenn Wagenknecht dem Bündnis nach dem Bundesparteitag in Magdeburg am 6. und 7. Dezember erhalten bleiben sollte, soll dort auf jeden Fall der Name der Partei geändert werden. „Auf dem bevorstehenden Bundesparteitag im Dezember wird es um einen neuen Namen für das BSW gehen“, heißt es in einem Partei-Newsletter. „Wir laden euch herzlich ein, die drei Buchstaben B – S – W mit einem neuen Parteinamen zu füllen.“ Mit dem Kürzel BSW ist die Partei immerhin erfolgreich in die Landtage von Sachsen, Thüringen und Brandenburg eingezogen, sitzt in den letzten beiden genannten Ländern in der Regierung. Die Umbenennung dürfte nicht ganz so einfach werden. „Bündnis“ dürfte bestehen bleiben, dahinter wäre „Sozial-“ in seinen Varianten gut denkbar. Doch wofür soll das W stehen, „Wertschätzung“, „Wertigkeit“, „Wahrhaftigkeit“? Der Parteitag wird am ersten Dezember-Wochenende eine Antwort finden und auch einen neuen Vorstand wählen. Ob nun Sahra Wagenknecht nochmal kandidiert, steht in den Sternen, immer wieder gibt es in diesen Herbsttagen widersprechende Aussagen aus ihrem Umfeld. Mal ja, mal nein.
Neuauszählung nicht vom Tisch
Als gesetzt gelten die amtierende Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali und Generalsekretär Christian Leye. Dann soll es offenbar einen Neuzugang im Bundesvorstand geben: Michael Lüders. Der Publizist ist vom Parteipräsidium vorgeschlagen worden, selbstverständlich mit Einwilligung der Vorsitzenden Sahra Wagenknecht. Ohne sie wird vermutlich auch zukünftig nichts gehen, egal ob in Funktion oder nicht.
Das größte Problem bei der Wahrnehmung ist für das BSW der Verlust der Zugehörigkeit zum Bundestag. Das Bündnis war im Februar mit 4,981 Prozent der Stimmen an der Fünfprozenthürde denkbar knapp gescheitert. Nun setzt die Parteiführung alles auf eine komplette Neuauszählung. In der Summe fehlten knapp 9.000 Stimmen und bei bundesweit gut 9.000 Wahllokalen müsste sich doch irgendwie in jedem Wahlbezirk zumindest eine falsch abgerechnete Stimme finden lassen, hofft auch die thüringische BSW-Chefin Katja Wolf.