Irland hat sich vom Armenhaus zu einem der reichsten Länder in der EU entwickelt. Der Weg dorthin war über weite Strecken von Aufständen, Besatzung und Bürgerkriegen gekennzeichnet. Das Land, europafreundlich und auf seine Neutralität bedacht, steht durch globale Entwicklungen unter neuem Druck.
Es kommt nicht allzu oft vor, dass es Ereignisse der irischen Politik hierzulande in die Schlagzeilen schaffen. Gerade mal die Parlamentswahl und Bildung einer Regierung Anfang vergangenen Jahres und die Wahl einer neuen Präsidentin Ende 2025 schienen einer besonderen Erwähnung wert. Das dürfte sich in ein paar Monaten ändern. Irland wird turnusgemäß in der zweiten Jahreshälfte den EU-Ratsvorsitz innehaben und damit etwas mehr in den Fokus rücken.
1949 vollständige Unabhängigkeit
Die vergleichsweise Ruhe um Irland spricht für eine erstaunliche Entwicklung. Schließlich war die Insel im vergangenen Jahrhundert Schauplatz ständiger blutiger Auseinandersetzungen, gezeichnet von Bürgerkrieg und Terror. Die tieferen Wurzeln des Konflikts gehen weit zurück bis zur englischen Eroberung (12. bis 13. Jahrhundert). Seither wechselten sich Aufstände, Bürgerkriege, Besatzung und Widerstand ab. Der Freiheitskampf war lange vergeblich. 1801 gab es das Vereinigte Königreich Großbritannien und Irland. Der Konflikt ging weiter. Der sogenannte Osteraufstand 1916 gilt als Wendepunkt, obwohl der Aufstand militanter irischer Republikaner in einem Desaster endete. Die Hinrichtung der Anführer führte zu einer Solidarisierungswelle, es folgte der irische Unabhängigkeitskrieg ab 1919 und 1922 der anglo-irische Vertrag mit einem „Freistaat Irland“. Der Preis war die Teilung der Insel, denn die nördlichen, überwiegend protestantischen Grafschaften blieben beim Vereinigten Königreich. Erst nach dem Zweiten Weltkrieg erreichte Irland 1949 eine vollständige Unabhängigkeit. Zwischen 1969 und 1998 eskalierte der Konflikt zwischen Irland und Nordirland. Er wurde erst durch das sogenannte Karfreitagsabkommen 1998 beruhigt. Das „Abkommen von Belfast“ wurde in Referenden sowohl in Irland als auch in Nordirland mit sehr großer Mehrheit angenommen. Die Menschen wollten ein Ende der „Troubles“, der bewaffneten Auseinandersetzungen, bei denen etwa 3.500 Menschen ums Leben gekommen waren.
Irland war 1973 der EU (damals noch: Europäische Gemeinschaft, EG) beigetreten und führte 1999 den Euro ein. Unter anderem mithilfe von EU-Fördergeldern für Infrastruktur, Bildung und Forschung hat sich das ehemals eher arme und landwirtschaftlich geprägte Land enorm entwickelt und wurde zu einem der reichsten Länder in der EU. Der nominale Reichtum ist aber nicht unumstritten. Er basiert unter anderem darauf, dass Konzerne mit Steuersparmodellen angelockt wurden: Google, Microsoft, Apple, auch Fiat und Starbucks waren dabei. Das Steuermodell geriet ins Visier der OECD – und der EU. Die hatte gegen Apple geklagt, es ging um gut 13 Milliarden Euro. Eine gemeinsame Studie der Universitäten Barkley und Kopenhagen kam 2018 zu dem Schluss, dass Irland „die größte Steueroase der Welt“ sei.
Mit dem Brexit stand Irland dann vor einer völlig neuen Situation. 2016 hatte eine knappe Mehrheit von 51,9 Prozent bei einem Referendum für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU votiert. Es folgten Verhandlungen mit der EU, bis der Brexit 2021 endgültig vollzogen wurde. Die Grenze zwischen Irland und Nordirland war damit de facto EU-Außen- (und Zoll-)Grenze. Die große Befürchtung war, dass mit dieser Trennung die alten Konflikte wieder aufbrechen würden.
Nach heftigem Ringen wurde das sogenannte Nordirland-Protokoll als Bestandteil der Vereinbarungen zwischen EU und Großbritannien beschlossen. Ein komplexes Regelwerk, das im Kern die Grenzen auf der irischen Insel offen lässt für den Warenverkehr („unsichtbare Grenze“). Das wiederum hat zur Folge, dass es eigentlich eine Zollgrenze zwischen Nordirland und dem Vereinigten Königreich gibt, worin Kritiker eine Spaltung gesehen haben. Nach weiteren mühseligen Verhandlungen wurde 2023 das sogenannte „Windsor-Abkommen“ geschlossen. Das sieht jetzt eine rote und eine grüne Spur für den Warenverkehr vor. Waren, die nur für den Verbleib in Nordirland bestimmt sind, können auf der „grünen Spur“ mit wenig Aufwand passieren, Waren, die über Nordirland an die EU geliefert werden, unterliegen auf der „roten Spur“ den Zollbestimmungen.
Das Abtreibungsverbot wurde 2018 gekippt
Irland ist nach wie vor ein bemerkenswert EU-freundliches Land. 2009 stimmten die Iren für den EU-Reformvertrag (Lissabon-Vertrag) – allerdings erst im zweiten Anlauf. Ein Jahr zuvor war er noch bei niedriger Beteiligung (45 Prozent) mit knapper Mehrheit (53 Prozent) gescheitert, was die EU in eine veritable Krise brachte. Die Skepsis, die dabei (gegenüber einem europäischen „Superstaat“) zum Ausdruck kam, änderte wenig an der grundlegend positiven Einstellung zur EU – was dann auch das zweite Referendum ein Jahr später mit klarer Zweidrittelmehrheit bei höherer Beteiligung (53 Prozent) zeigte. Aktuelle Umfragen zeigen: Dreiviertel (77 Prozent) der Iren vertrauen der EU, über 80 Prozent (Eurobarometer) sind für einen Verbleib in der EU, ein Spitzenwert aller Mitgliedsländer.
Irland ist ein weltoffenes, durchaus selbstbewusstes und zugleich traditionsbewusstes Land. Knapp 70 Prozent bekannten sich bei einer Bevölkerungsbefragung 2022 zur römisch-katholischen Kirche. Für Aufmerksamkeit sorgte, dass 2015 die Homo-Ehe erlaubt und 2018 das Abtreibungsverbot gekippt wurde. Liam Herrick vom Irish Council for Civil Liberties, einer Bürgerrechtsorganisation, betont: „Uns sind die europäischen Normen immer bewusster geworden und auch, dass wir ein Sonderfall sind.“
Seit Anfang vergangenen Jahres ist eine Mitte-Rechts-Koalition an der Regierung, und sozusagen als Gegenpart haben die Iren im vergangenen Herbst die eher linksgerichtete unabhängige Kandidatin Catherine Connolly zur neuen Präsidentin gewählt. Sie hat, ähnlich wie der Bundespräsident hierzulande, eher repräsentative Aufgaben.
Irland hat seinen Wohlstand auch ausländischen Investoren zu verdanken, die den Standort wegen der bereits geschilderten Steuerpolitik interessant finden. Aber auch wegen der vergleichsweise jungen Bevölkerung, die zudem hervorragend ausgebildet ist. Neben Tech-Konzernen spielt auch die Pharma-Industrie eine bedeutende Rolle. Etwa die Hälfte der irischen Exporte sind Pharmaprodukte. Hauptabnehmer: USA. Womit klar ist, dass Irland wegen der Handelspolitik von US-Präsident Trump unter Druck und damit die Frage im Raum steht, wie bissig der „keltische Tiger“, wie Irland wegen seiner Wirtschaftskraft gerne genannt wird, in Zukunft noch ist.
In Sachen Sicherheit hat in Irland, das Wert auf seine Neutralität legt, ein Umdenkprozess begonnen. Irland ist eines von vier EU-Mitgliedsländern, die nicht Mitglied der Nato, ihr aber in einigen Programmen verbunden sind. Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine ist auch den Iren die Bedrohungslage klar, auch die eigene Verwundbarkeit. Das Verteidigungsbudget (auf niedrigem Niveau) wird schrittweise erhöht, die Einbindung in gemeinsame Programme intensiviert. Sorgen machen hybride Bedrohungen. „Wenn etwas mit Gasverbindungen mit Großbritannien passiert, hätten wir in zehn Tagen keine Wirtschaft“, sagte Premierminister Micheál Martin. Das Land will vor allem „kritische Lücken“ in der Überwachungsfähigkeit schließen, dazu gehören auch weltraumgestützte Technologien, und man will stärker mit EU-Datenaustauschprogrammen zusammenarbeiten.
Wenn Irland im zweiten Halbjahr 2026 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, soll ein Schwerpunkt eine stärkere Regulierung sozialer Netzwerke sein. Unter anderem soll eine EU-Initiative für ID-verifizierte soziale Medien vorangetrieben werden, um Hass und Desinformation im Internet zu verhindern.