„Sie haben das Recht, zu schweigen. Alles, was Sie sagen, kann vor Gericht gegen Sie verwendet werden.“ Diese Sätze kennt man aus unzähligen Hollywood-Filmen und TV-Serien. Doch warum eigentlich? Über den Fall Ernesto Miranda, der in den 1960ern hohe Wellen schlug.
Wenn ein US-Polizist zu seinen Kolleginnen und Kollegen sagt, „Lest ihm seine Rechte vor“, während sie einem Verdächtigen die Handschellen anlegen, meint er ganz bestimmte Rechte damit – die sogenannten Miranda Rights. Darunter versteht man das Recht, zu schweigen, und das Recht auf einen Anwalt. Und die Warnung, dass alles, was man sagt oder tut, vor Gericht gegen einen verwendet werden kann. Seit 60 Jahren werden Verdächtige in den Vereinigten Staaten auf diese Weise belehrt.
Die Geschichte der Miranda Rights beginnt im Jahr 1963. Am 2. März jenes Jahres verlässt die 18-jährige Patricia Weir ihre Arbeitsstelle als Platzanweiserin in einem Kino in der Innenstadt von Phoenix und steigt in den Linienbus nach Hause. Auf dem Weg von der Bushaltestelle zu ihrem Haus wird sie von einem Mann mit einem Messer bedroht und in eine alte Packard-Limousine gezerrt. Der Angreifer fesselt die junge Frau und fährt in die Wüste, wo er sie vergewaltigt. Nach der Tat fahndet die Polizei nach dem Täter. Ein Hinweis führt den zuständigen Beamten, Captain Carroll Cooley, und seinen Partner zu einem Haus in der West Mariposa Street im Norden von Phoenix. Zum Wohnsitz eines jungen hispanischen Mannes Mitte 20 namens Ernesto Miranda.
Carroll bemerkt sofort den Packard vor dem Haus, weil das Auto schon damals ein Oldtimer war und einst als Inbegriff amerikanischen Luxus’ galt. Es sind viele solcher Details, an die sich Cooley, der 2023 starb, in seinem wohl letzten Interview mit dem lokalen Fernsehsender Fox 10 im Jahr 2022 erinnert. Als Miranda die Tür öffnet und fragt, worum es geht, teilen ihm die Beamten mit, es handele sich um eine polizeiliche Angelegenheit. Miranda geht freiwillig mit zur Polizeiwache. Während der Fahrt dorthin weichen die Polizisten seiner Frage, worum es denn gehe, aus. „Warten wir einfach, bis wir auf der Wache sind, dann erzählen wir Ihnen alles darüber“, lautet die Antwort.
Auf der Polizeistation erklärt sich Miranda bereit, an einem sogenannten Line-up teilzunehmen. Dabei werden einem Zeugen oder einem Opfer, das unerkannt bleibt, neben dem Verdächtigen mehrere unbeteiligte Personen gegenübergestellt, die ihm in Statur, Alter und Erscheinung ähnlich sind. Patricia Weir, die hinter einer verspiegelten Glasscheibe steht, identifiziert Miranda zweifelsfrei. Im anschließenden Verhör gesteht Miranda die Tat. Er beschreibt sehr detailliert, wie er Patricia Weir „am Arm packte“ und „ihre Hände und Knöchel fesselte“. Der junge Mann wird schließlich wegen Vergewaltigung verurteilt, der Oberste Gerichtshof von Arizona bestätigt das Urteil.
„Wildwest-Ansatz ohne Struktur“
Im November 1965 geht der Fall jedoch vor das höchste Gericht des Landes, den Supreme Court. Der habe damals aktiv nach bestimmten Fällen gesucht, „um einen enormen Konflikt im amerikanischen Recht zu lösen“, sagt Gary Stuart, emeritierter Professor für Rechtswissenschaften an der Arizona State University und Autor des Buches „Miranda: The Story of America’s Right to Remain Silent“. Es geht um die Frage: Dürfen Geständnisse oder andere selbstbelastende Aussagen, die während eines Verhörs in Gewahrsam erlangt wurden, vor Gericht verwendet werden, wenn der Verdächtige nicht über seine Rechte belehrt wurde? Im Fall „Miranda versus Arizona“ lautet das Urteil des Supreme Court: Nein, dürfen sie nicht. Denn die „Kombination aus Verhör und Gewahrsam wirke furchteinflößend“ und mache die entkräftenden Warnhinweise erforderlich. Der „dem Verhör in Gewahrsam innewohnende Zwang“ verstößt demnach gegen das Recht auf Schutz vor Selbstbelastung gemäß des Fünften Verfassungszusatzes, wenn die Rechtsbelehrung nicht erfolgt ist, so die Argumentation der Richter. Ernesto Mirandas ist ein freier Mann – vorerst. Seine Rechte, so das Urteil, wurden während des Verhörs in Gewahrsam verletzt. Und das schon allein dadurch, dass er nicht über seine Rechte, insbesondere das Recht zu schweigen, aufgeklärt wurde. Die Entscheidung vom 13. Juni 1966 des Obersten US-Gerichtshofs ändert die polizeiliche Praxis im Land grundlegend. Stuart bezeichnet die vorherige Realität polizeilicher Vernehmungen als „Wildwest“-Ansatz – ohne Struktur oder standardisierte Methoden. Verschieden von Bundesstaat zu Bundesstaat und oft sogar von Polizeirevier zu Polizeirevier.
Auch für Captain Carroll Cooley hat die Gerichtsentscheidung zur Miranda-Rechtsbelehrung massiven Einfluss auf seinen Arbeitsalltag. „Man hat beschlossen, dass der Polizeibeamte einem Verdächtigen das (seine Miranda-Rechte, Anm. d. Red.) mitteilen sollte. Nun, wir waren nicht geschult, ihnen das zu sagen. Das gehörte nicht zu unseren Aufgaben“, betonte Cooley. „Das gefiel mir nicht. Mir gefiel nicht, wie sich das auf mich auswirkte. Aber für die Polizeiarbeit und das Land war es wahrscheinlich gut.“ Heute ist die Miranda-Belehrung vor jedem Verhör in Gewahrsam juristisch erforderlich. Erfolgt die Belehrung nicht, können die Antworten des Verdächtigen vor Gericht nicht als Beweismittel verwendet werden. Die zentralen Punkte der Belehrung sind: das Schweigerecht – der Festgenommene muss nicht aussagen. Die Verwertbarkeit – seine Aussagen können gegen ihn verwendet werden. Das Recht auf einen Anwalt – wenn kein Geld für einen Anwalt vorhanden ist, wird einer gestellt. Und letztlich muss der Polizeibeamte sich vergewissern, dass der Verdächtige die Miranda-Rechte verstanden hat.
Aber: Macht man sich nicht erst recht verdächtig, wenn man schweigt? Wer unschuldig ist, dem kann in einem Verhör ohne Rechtsbeistand ja nichts passieren – könnte man meinen. Dem ist aber mitnichten so. Dass unschuldig Verdächtigte in den USA arglos und freiwillig Informationen preisgeben, führt nicht selten zu Fehlurteilen. Gesamtzahlen sind schwer zu ermitteln, aber: Allein durch die Arbeit des „Innocent Projects“, einer 1992 in New York gegründeten gemeinnützigen Organisation, die sich für die Befreiung unschuldig Verurteilter einsetzt, sind USA-weit insgesamt 205 Fehlurteile revidiert worden. Darunter sind auch Fälle, in denen die Verdächtigen ursprünglich ein Geständnis abgelegt haben.
Miranda-Warnung kein Grundrecht
Faktoren, die zu falschen Geständnissen beitragen, gibt es viele: Nötigung, manipulative Verhörtechniken, jugendliches Alter, geistige Beeinträchtigungen und Rauschzustände. Auch Drohungen durch Polizeibeamte, Angebote mildernder Umstände oder Androhung schwerer Strafen gehören dazu.
Warum machen trotzdem nicht alle Verdächtigen von ihrem Schweigerecht Gebrauch? Die Antwort auf diese Frage interessiert auch Psychologen. Saul M. Kassin und Rebecca J. Norwick haben das Phänomen 2005 untersucht und herausgefunden, dass es einen „Ich habe nichts zu verbergen“-Effekt bei Unschuldigen gibt. In ihrem Experiment verzichteten 81 Prozent der unschuldigen Teilnehmer, die eines „Scheinverbrechens“ beschuldigt wurden, auf ihr Schweigerecht. Zudem beobachteten die Psychologen ein „Paradox der Unschuld“: Gerade Unschuldige kooperieren mehr mit der Polizei, weil sie glauben, die Wahrheit werde sie schützen. Dieser Irrglaube macht sie anfälliger für Verhördruck und falsche Geständnisse.
Beim Rückblick auf den Original-Miranda-Fall von 1966 wurde Captain Cooley im Interview mit dem Lokalsender Fox 10 Phoenix auch gefragt, ob er glaube, dass Ernesto Miranda auch gestanden hätte, wenn die heute nötige, nach ihm benannte Rechtsbelehrung erfolgt wäre. „Vielleicht war ich nicht der geschickteste Typ, aber ich war freundlich, ich ging auf die Leute ein. Es war mir egal, wer sie waren, ich behandelte sie nett“, antwortete Cooley. „Ja, ich glaube, dass Miranda unter den gegebenen Umständen bereit gewesen wäre, es mir ohnehin zu sagen.“
Seit ihrer Einführung ist die Miranda-Warnung Gegenstand wiederkehrender Kontroversen: Ist sie ein von der Verfassung garantiertes Grundrecht oder nicht? Die American Civil Liberties Union (ACLU), eine einflussreiche, überparteiliche Nichtregierungsorganisation, sieht heutzutage starke Anzeichen dafür, dass der derzeit konservativ dominierte Supreme Court der USA die Miranda-Belehrung zunehmend beschränkt und ihre rechtliche Durchsetzbarkeit untergräbt. Implizites Indiz dafür sei ein Urteil aus dem Jahr 2022. Im Fall „Vega versus Tekoh“ befasste sich der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten mit der Frage, ob ein Verstoß gegen die Miranda-Warnpflicht eine rechtliche Basis für eine Schadensersatzklage bildet. Das Gericht entschied, dass das nicht der Fall ist.
Konkret ging es um den Krankenhausmitarbeiter Terence Tekoh und dessen Befragung durch einen Hilfssheriff namens Carlos Vega. Tekoh gab an, nicht ordnungsgemäß über seine Miranda-Rechte belehrt worden zu sein. Seine Aussagen wurden später in einem Strafprozess verwendet, er wurde freigesprochen. Tekoh verklagte daraufhin Vega auf Schadenersatz, weil er seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt sah. Der Supreme Court stufte hier die Miranda-Warnungen als „prophylaktische Regeln“ ein, die den fünften Verfassungszusatz (Schutz vor Selbstbelastung) schützen sollen. Die Miranda-Warnung sei aber kein Grundrecht. Eine nicht ausgesprochene Miranda-Belehrung ist demnach nicht automatisch ein Verstoß gegen die Verfassung, also gab es keinen Schadensersatz.
Die ACLU hingegen argumentiert: Sind die Miranda-Rechte keine Grundrechte, sondern Gerichtsregeln, werde ihre verfassungsmäßige Wichtigkeit damit geschwächt und der Weg für eine vollständige Aufhebung der Miranda-Regeln geebnet. Während die Polizei weiterhin verpflichtet ist, die Miranda-Warnung zu geben, hat „Vega versus Tekoh“ die Konsequenzen für die Polizei bei Verstößen drastisch reduziert. Denn Geschädigte haben nun kaum noch Möglichkeiten, die Beamten zivilrechtlich zu belangen.
Und was wurde aus Ernesto Miranda? Er wurde 1967 in Arizona erneut vor Gericht gestellt – dieses Mal unter Ausschluss des Geständnisses. Schuldig gesprochen wurde er trotzdem.