Die USA können nicht einfach aus der Nato austreten – trotzdem muss sich Europa auch ohne Washington verteidigen können, sagt Sicherheitspolitik-Expertin Ulrike Franke. Derzeit teste Russland kostengünstig die Schwächen Europas aus. Noch.
Frau Franke, wie schätzen Sie die Kriegstüchtigkeit Europas ein?
Das ist eine unglaublich schwierige Frage, weil es total auf das Szenario ankommt. Wer greift wen an, mit welchem Ziel, und wo sind die USA? Es wäre Unsinn zu sagen, ohne die USA kann Europa sich nicht verteidigen. Wir haben in der EU 27, oder etwas größer gefasst nun etwa 30 Länder, die alle oder fast alle fähige Streitkräfte haben. Vor allem haben wir die großen Nationen wie Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien mit beträchtlichen militärischen Fähigkeiten. Ja, diese haben alle Probleme, keine Frage, aber die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Auch ohne die USA sind wir kriegstüchtig. Aber es bleibt die Frage: Was ist eigentlich das Szenario? Marschiert Russland mit Panzern ein oder geht es um das Unterminieren der internen Kohäsion durch Instrumentalisierung der russischen Diaspora? Geht es um Desinformationskampagnen, Cyberangriffe? Da müssen wir differenzieren.
Wie ist denn das US-Engagement einzuschätzen? Es gibt sehr widersprüchliche Signale. Außenminister Marco Rubio sagt: „Wir stehen fest zur Nato“, aber es gibt auch andere Töne.
Es gibt innerhalb der US-Administration verschiedene Ansätze, alleine deswegen hören wir nicht eine immer gleiche Aussage. Aber grundsätzlich müssen wir schon ganz klar feststellen, dass die Nato in dieser Administration negativ gesehen wird – gar als eine externe Organisation und nicht als eine Allianz, deren Teil die USA sind. Die Verteidigung Europas wird als Last gesehen, als etwas, das sie nicht mehr tragen wollen. Insofern sollten wir uns auch nicht täuschen lassen, wenn auch mal versöhnlichere Töne kommen – die Richtung ist klar. Im Übrigen ist das auch eine generelle Entwicklung in den USA, unabhängig davon, wer an der Macht ist. Eine zukünftige von den Demokraten geführte Regierung mag wieder freundlicher auftreten, aber die Zeiten, in denen Europa seine Verteidigung weitestgehend an Amerika outsourcen konnte, sind vorbei.
Aber können wir sicher sein, dass der Nato-Artikel 5 Bestand haben wird?
Es ist eher ein Hoffen. Wir haben den Nato-Artikel 5, die Beistandsklausel, die als Garant der europäischen Nato-Verteidigung gesehen wird. Er ist einmal in Kraft getreten, nachdem die USA nach dem 11. September um Hilfe gebeten hatten. Dann haben wir in der EU den Artikel 42.7, der ehrlich gesagt mindestens so stark, wenn nicht sogar stärker ist als Artikel 5, aber weitgehend ungetestet. Er wurde einmal genutzt, nach den Angriffen islamistischer Terroristen auf das Pariser Bataclan 2015. Im Grunde hat Artikel 42.7 zwar nichts mit der Nato zu tun, aber die Realität ist: EU-Länder und die Nato-Länder sind zu 90 Prozent dieselben; die deutsche Bundeswehr hat ja nicht einen Truppenteil für die Landesverteidigung, einen für die Nato und einen für die EU, es sind dieselben. Wenn Artikel 42.7 also im Falle eines militärischen Angriffes auf ein Mitgliedsland greift – und es die Nato noch gibt – , würde es Sinn machen, die etablierten Militärstrukturen der Nato zu nutzen. Aber: Wir haben zunehmend bilaterale Verteidigungsabkommen innerhalb der EU. Frankreich macht das gerne, etwa mit Deutschland im Aachener Vertrag 2019. Ich bin kein Fan davon. Denn wenn man eine Beistandsklausel wie Artikel 42.7 hat, braucht man keine zusätzlichen Abkommen. Es schafft eher Unsicherheit. Wir glauben an Artikel 5, an Artikel 42.7, wir glauben an transnationale Kooperation. Aber wenn die Partner sagen: „Das tut uns leid, da machen wir nichts“, können wir auch nichts dagegen tun. Im Gegenteil, das ist sogar im Rahmen der Abkommen möglich, denn bei Artikel 5 kann die Reaktion von Alliierten sein: Man schickt eine Panzerdivision oder ein Beileidstelegramm. Es braucht Vertrauen. 100 Prozent garantieren kann das niemand. Das war immer schon so. Aber die Bewährung ist im Moment besonders schwerwiegend. Trump hat offen gesagt: Er will, dass die Europäer mehr für ihre Verteidigung ausgeben. Er will aber auch, dass die Europäer mehr bei amerikanischen Firmen kaufen. Und deswegen ist es ihm ganz recht, wenn Europa ein bisschen zappelt und nicht weiß, ob die USA helfen werden oder nicht. Kann der US-Präsident die USA aus der Nato herausnehmen? Juristisch nicht, aber praktisch schon. Niemand kann die USA zwingen, Europa zu beschützen, wenn der Präsident das nicht will.
Was bedeutet das für die deutsche Sicherheitspolitik?
Deutschland tut erst mal grundsätzlich mehr für seine Verteidigung, rein militärisch und von den Ausgaben her, was sehr richtig und wichtig ist. Viele Politiker sagen auch das Richtige, wie Boris Pistorius. Man muss die Bevölkerung mehr aufklären. Auf europäischer Ebene sind die EU-Anstrengungen im Bereich Industriepolitik gut, dort wird nun Geld investiert. Aber ich entdecke immer noch zu viele Äußerungen, die lauten: „Da müsste jemand wirklich mal was tun, aber nicht ich. Mein Land ist zu klein, das muss auf EU-Ebene passieren, das sollte die Nato machen.“ Ich wünsche mir überall mehr politische Führung.
Wo genau? Sie sprechen von fehlenden „Strategic Enablers“ ohne die USA. Was bedeutet das konkret?
Strategic Enablers sind Fähigkeiten wie Luftbetankung, Aufklärung, strategischer Transport, Satellitenaufklärung. Das sind Bereiche, wo Europa sehr stark auf die USA angewiesen ist. Es fehlt an konkretem Handeln, diese Fähigkeiten in Koalitionen mit anderen Ländern unabhängig von den USA in Europa zu entwickeln. Zwar gibt es europäische gemeinsame Rüstungsprojekte, jedoch nicht in diesen Bereichen. Aktuell warten wir alle auf die Ankündigung, dass das deutsch-französisch-spanische Kampfflugzeug FCAS teilweise gecancelt wird. Wer die Details kennt, versteht die Probleme, aber als europäisches Signal ist das fatal. Wir müssten mehr gemeinsam machen und über Partikularinteressen hinweggehen. Jedes Land will seine eigene Industrie bevorzugen, seine eigenen Arbeitsplätze schützen. Aber langfristig schwächt das Europa. Wir brauchen mehr Standardisierung, mehr gemeinsame Beschaffung.
Lassen Sie uns über konkrete Bedrohungsszenarien sprechen. Was geschieht, wenn Russland ein Nato-Mitglied angreift?
Das ist das Worst-Case-Szenario. Aber selbst da müssen wir differenzieren: Ein direkter Panzerangriff ist das eine. Wahrscheinlicher sind aber hybride Szenarien. Russland könnte versuchen, ein Nato-Mitglied zu destabilisieren, ohne formal die Artikel-5-Schwelle zu überschreiten. Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur, Sabotage, Unterstützung separatistischer Bewegungen. Das sind Grauzonen, die für die Nato schwer zu handhaben sind. Im Augenblick testet Russland. Das ist ja eigentlich die gesamte Strategie Russlands, nicht nur gegenüber der Nato, sondern gegenüber dem Westen allgemein: Russland testet, was geht. Das haben wir gesehen in Georgien 2008, auf der Krim 2014, in der Ostukraine. Man testet, bis zu welcher Grenze man gehen kann, ohne katastrophale Gegenmaßnahmen befürchten zu müssen. Wir befinden uns nun bereits inmitten russischer Angriffe: durch Desinformationskampagnen, Cyberangriffe, das Instrumentalisieren von Diaspora-Gemeinschaften, Drohnen. Es ist wichtig, das den Menschen zu erklären: Wir sind nicht mehr in Friedenszeiten.
Wir hören derzeit viel über eine multipolare Weltordnung, die angeblich gerade entsteht – zumindest wünscht sich Putin dies. Teilen Sie diese Einschätzung?
Multipolarität ist so ein Begriff, der viel verwendet wird, aber nicht immer klar definiert ist. Es gibt mehr Akteure, die weltweit etwas zu sagen haben, aktuell bleiben aber die Amerikaner klar am stärksten. Aber ich sehe, was die Amerikaner gerade machen: Sie setzen auf erpresserische Dominanz in der westlichen Hemisphäre und weniger Einfluss im Rest der Welt. Ich halte das für eine Schwächung der USA, weil es ein Rückzug ist. Klar, man ist dann dominanter in der eigenen Hemisphäre, aber hat weniger Einfluss im Rest der Welt. Wenn das so weitergeht, haben wir eine Situation, in der die USA sich von der Position einer dominanten Supermacht auf die einer starken Regionalmacht zurückziehen, die mittelfristig auf einer Stufe mit China steht, das dann auch eine Regionalmacht sein wird.
Was bedeutet das für Europa?
Eine multipolare Welt ist politikwissenschaftlich gesprochen eher instabil und vor allem nicht gut für Länder, die keinem Pol zugehören oder sich zwischen zwei Polen befinden. Hierin liegt die Gefahr für Europa. Wenn wir in eine multipolare Welt kommen, muss Europa alles dafür tun, dass wir ein eigener Pol werden und kein Spielball zwischen den USA, Russland und China.
Es gibt nun den Begriff des „Predator-Hegemon“ für die USA, also eine Art Raubtier-Herrschaft, die gerade entsteht. Wie sehen Sie die Entwicklung der USA?
Das ist tatsächlich eine spannende Geschichte: Die USA waren über Jahre und Jahrzehnte ein wohlwollender Hegemon, kein Imperium im Sinne einer brutalen Unterdrückungsmacht. In der Projektion ihrer Macht waren sie lange clever darin, ihren Einfluss über Medien oder die Entwicklungshilfe von US-Aid zu verbreiten und Verbündete zu schaffen, indem sie wenig Arbeit und Investment opferten. Wir wollten lange mit den USA kooperieren, weil es auch in unserem Interesse war. Jetzt gibt man das auf für eine Dominanz-Geschichte. Das wird eine Gegenreaktion der US-Verbündeten hervorrufen, und die wird teurer für die USA. Ich halte das für keine schlaue Politik.
Sind die bisher getroffenen Maßnahmen in Europa dazu geeignet, von jenem Raubtier unabhängiger zu werden?
Gerade Deutschland und viele Europäer gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Wir haben die richtigen Debatten, selbst in den neutralen Ländern wie Österreich. Es tut sich schon viel, aber es ist fast überall noch zu langsam und teilweise nicht genug. Zum Teil warten manche noch darauf, dass andere Länder die Initiative ergreifen und vorangehen. Deutschland ist dabei in einer ungewöhnlich guten fiskalischen Situation im Vergleich zu Frankreich oder England. Wir müssen diese Chance nutzen.
