Die FDP ist zum zweiten Mal in ihrer Parteigeschichte nicht mehr im Bundestag vertreten. Öffentlich wird sie kaum noch wahrgenommen. Urgestein Wolfgang Kubicki will die Liberalen vor dem endgültigen Untergang bewahren.
Sonntag-Vormittag, 11 Uhr in der FDP-Parteizentrale in Berlin-Mitte. Kandidaten-Hearing für den anstehenden außerordentlichen liberalen Bundesparteitag am letzten Mai-Wochenende. Es ist nicht lange her, da wäre das Atrium im Hans-Dietrich-Genscher-Haus bereits eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn gut gefüllt gewesen, vor allem durch Medienvertreter. Doch es geht sehr übersichtlich zu. Allgemein bekannte Gesichter in den liberalen Reihen fehlen. Vielleicht noch Dirk Niebel, der ehemalige Entwicklungsminister (2009 bis 2013 im Kabinett Merkel II), der jetzt hauptberuflich als Lobbyist für den Rüstungskonzern Rheinmetall tätig ist.
Dann kommt der neue FDP-Star, ein ganz alter Bekannter, der gern schon aus eigenem Antrieb das Enfant terrible der Liberalen gibt: Wolfgang Kubicki. Der 74-Jährige will sich zu seiner zweiten Mission Impossible aufmachen, den Wiedereinzug der FDP in den Bundestag schaffen. „Ich habe eine Schwäche für eigentlich aussichtslose Herausforderungen“, so Kubicki im FORUM-Interview.
Tatsächlich sieht es gar nicht gut aus für die Liberalen. Im letzten Frühjahr bei den vorgezogenen Bundestagsneuwahlen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, in diesem Jahr bereits bei zwei Landtagswahlen das gleiche Schicksal erlitten. Drei weitere Landtagswahlen stehen im September an. Laut Umfragen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern mit wenig Aussicht auf Wiedereinzug. Noch schlimmer: Bereits am 6. September dürfte die FDP nach aktuellem Umfragestand im Landesparlament von Sachsen-Anhalt nicht nur ihre Mandate, sondern damit auch die letzte Regierungsbeteiligung verlieren.
Kubickis Mission: 2029 bei den regulären Bundestagswahlen wieder zurück in den Bundestag. Doch nun muss der 74-Jährige erst mal FDP-Vorsitzender werden. Was inzwischen aber ausgemachte Sache ist.
Lange war das Rennen ein wenig offen, denn es gab einen Konkurrenten mit ernsten Ambitionen: Henning Höne, FDP-Landeschef aus Nordrhein-Westfalen, wo die FDP noch im Landtag vertreten ist. Höne ist 35 Jahre jünger als Kubicki und hätte einen personellen Neubeginn seiner Partei sichtbar gemacht. Nicht nur das Alter unterscheidet die beiden, sondern auch Stil und Auftritt. Höne ist weniger laut, weniger One-Man-Show, dafür mehr auf Inhalte ausgerichtet, wie er selbst es beschreibt. Allerdings ist er bundesweit weitgehend unbekannt. Selbst beim FDP-Kandidaten-Hearing gab es Zweifel, ob ein Neustart in bessere Zeiten mit dem weithin unbekannten Höne klappen könnte. Nun ist die Entscheidung erst einmal abgeräumt. Höne hat zurückgezogen, will aber stellvertretender Parteichef werden, sozusagen auf dem Sprung bleiben. Der Plan lautet offenbar, Kubicki übernimmt erst mal für ein Jahr, bringt die Partei wieder in die Schlagzeilen. Dann auf dem regulären Parteitag im kommenden Sommer wird ein neuer Parteivorsitzender und damit dann auch Spitzenkandidat gewählt. Das Signal jetzt soll vorerst sein, geschlossen Einigkeit und Stärke zu demonstrieren.
