Drei Fragen
„Die Kita als Bildungsort anerkennen“
Lernen beginnt schon im Kindergarten, aber nur, wenn die Kinder dabei auch Spaß haben, sagt Michael Fritz, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Haus der kleinen Forscher.
Herr Fritz, seit Jahren reden wir über die Verbesserung der frühkindlichen Bildung. Wie ist der aktuelle Stand?
Leider nicht gut. Der aktuelle Bericht des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen zeigt uns sehr deutlich, dass sich die Kompetenzen der Viertklässlerinnen und Viertklässler weiter verschlechtern. Jeder fünfte hat Probleme beim Lesen und Rechnen, fast jeder dritte bei der Rechtschreibung. Das ist nicht gut für die Weiterentwicklung und für die nächsten Bildungsschritte der Kinder. Wenn sie die Grundschule ohne diese Basiskompetenzen verlassen, haben die Kinder weniger Chancen, einen guten Schulabschluss zu machen. Diese Lernrückstände können sie in den weiterführenden Schulen kaum noch aufholen. Wer aber keinen Schulabschluss hat, macht keine Ausbildung, geschweige denn ein Studium. Und das sind die Fachkräfte, die uns zukünftig fehlen werden.
Was muss sich in den Kitas und Grundschulen ändern?
Als Erstes muss die Kita endlich als Bildungsort anerkannt werden. Dort legen wir die entscheidenden Grundlagen bei den Kleinsten und auch für das weitere erfolgreiche Lernen in der Grundschule. Als Zweites müssen wir Bildungsorte befähigen, jedem Kind gerecht zu werden – unabhängig von der Herkunft, der Muttersprache, vom Einkommen und dem Bildungsstand der Eltern. Und drittens müssen wir erreichen, dass Kinder ihre Bildungsorte als Orte des Erfolgs erleben, wo Kinder erfahren: „Ich kann“. Denn das ist die Basis für „ich will“.
Dafür braucht es aber auch geschulte Fachkräfte. Wie können diese fit gemacht werden für das entdeckende und forschende Lernen?
Wir als Stiftung Haus der kleinen Forscher wollen Erzieherinnen, Erzieher und Lehrkräfte motivieren, sich selbst mit Mint-Themen, also den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik zu beschäftigen und dann für Kinder gute Bildungssituationen zu gestalten. Ganz wichtig ist: mehr Praxis. Ein Beispiel aus einer Grundschule: Kinder stehen vor einer Pfütze und fragen sich, wie das Wasser wieder so sauber wird, dass sie es trinken können. Die Lehrerin greift das auf, und es werden mit Kaffee-Filtern, Strumpfhosen und Watte Filter gebaut und ausprobiert, bis das Wasser wieder sauber ist. Auf diese Art haben die Kinder einen direkten Bezug zum Wasser, zum Wasserverbrauch, damit zur Nachhaltigkeit und zu den technischen Lösungen, die uns in unserem Alltag helfen. Interview: Sven Bargel
Ende des Last-Minute-Sommers
Bis zur Pandemie galt, wer nur lang genug mit der Buchung seiner Urlaubsflüge wartet, kann richtig Geld sparen. Diese Zeiten sind laut TUI-Chef Sebastian Ebel jetzt erst mal vorbei. Jetzt haben Frühbucher beim Sparen wieder die Nase vorn. Ebel begründet das mit der hohen Nachfrage, seitdem wieder ohne Einschränkungen Flugreisen möglich sind. Zumindest in diesem Jahr wird es keinen „Last-Minute-Sommer“ geben wie in früheren Jahren. „Im Gegenteil: Die Preise werden kurz vor Abflug eher höher als günstiger sein, weil auch die Hoteliers und Fluggesellschaften wissen, dass kurzfristig immer noch viel gebucht wird“, warnt TUI-Chef Christian Ebel. „Spontane Schnäppchen werden die absolute Ausnahme sein.“ Neben der hohen Nachfrage seien aber auch die geringeren Flughafenkapazitäten ausschlaggebend, darum planen die Fluggesellschaften jetzt vorsichtiger als noch vor der Pandemie. Für die Reiseanbieter sind darum Frühbucher besser zu kalkulieren.
Streit um Industrie-Strompreis
In Anbetracht weiter hoher Strompreise will Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen gedeckelten Industrie-Strompreis von sechs Cent pro Kilowattstunde bis 2030 einführen. Ähnlich wie bei dem Strompreisdeckel für private Verbraucher, der allerdings bei 40 Cent liegt. Nach Berechnungen des Bundeswirtschaftsministeriums würde so ein siebenjähriger Industrie-Strompreisdeckel 25 bis 30 Milliarden kosten. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) lehnte diesen Vorschlag mit Verweis auf leere Kassen und der Einhaltung der Schuldenbremse in den kommenden Jahren umgehend ab. Nun scheint aber auch Bundeskanzler Scholz (SPD) auf Distanz zu diesem Vorschlag zu gehen. Entsprechenden Nachfragen wich er bislang aus und verweist auf die Möglichkeit, durch eine erhöhte Produktion von Ökostrom, die Preise senken zu wollen. Auch verschiedene Ministerpräsidenten hatten sich für eine Deckelung der Preise beim Industriestrom ausgesprochen. So auch die saarländische Landeschefin Anke Rehlinger (SPD). Wobei sie bisher keinen Preis je Kilowattstunde nennen wollte.
Mangel an Kitaplätzen
Seit fast zehn Jahren besteht in Deutschland ein Rechtsanspruch für jedes Kind ab dem ersten Lebensjahr auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertagestätte. Doch dieser Rechtsanspruch kann weiterhin nicht voll in Anspruch genommen werden. Aktuell fehlen bundesweit 378.000 Plätze. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Das Bundesfamilienministerium bestätigte in seiner Antwort diesen akuten Mangel an Betreuungsplätzen. Besonders betroffen sind vor allem die Kleinsten. Demnach fehlen für ein- bis dreijährige Kinder 291.000 Kita-Plätze und für drei- bis sechsjährige Kinder 87.000 Plätze. Allerdings sind diese Zahlen von 2021, so das Bundesfamilienministerium. Bis 2030 werden nach Berechnungen der Bundesregierung bundesweit über 300.000 zusätzliche Kita-Plätze benötigt.
Medikamente bleiben knapp
Kinder- und Jugendärzte beklagen weiter die unzureichende Arzneimittelversorgung, vor allem den Mangel an Antibiotika. Jeden Tag gebe es Probleme mit der Beschaffung, erklärte der Sprecher des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), Jakob Maske. Seit Herbst 2022 gebe es im „Lieferengpass Online Portal“ des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) vermehrt Meldungen über die Nichtverfügbarkeit verschiedener Antibiotika. Deutschland habe sich hier bei der Produktion aufgrund seiner Preispolitik besonders abhängig von China und Indien gemacht. Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Manfred Lucha (Grüne), drängt darauf, das Thema beim nächsten Bund-Länder-Treffen mit Karl Lauterbach (SPD) in Berlin auf die Tagesordnung zu setzen.
Biodiversität erhalten
Mit dem „Weltnaturabkommen“ will die EU den Verlust der Artenvielfalt und die Zerstörung der Natur stoppen. Doch die Umsetzung der ehrgeizigen Ziele gestaltet sich schwierig. Laut EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law) sind bis 2030 mindestens 20 Prozent der Land- und Meeresgebiete in der EU betroffen, bis 2050 soll dann das Gleichgewicht aller aktuell gestörten Ökosysteme – darunter landwirtschaftliche und kommunale Flächen, Flüsse, Seen und Küstengewässer – wiederhergestellt werden. Das kann zu Interessenkonflikten führen. Zumal die Biodiversität bislang hinter dem Ausbau der erneuerbaren Energien zurücksteht. Bislang ist es nicht einmal gelungen, weniger ehrgeizige Ziele zu erreichen. An der freiwilligen Vorgabe, bis 2020 mindestens 15 Prozent der geschädigten Ökosysteme wiederherzustellen, ist die EU gescheitert. Mehr als 80 Prozent der geschützten Lebensräume befinden sich nach einer Bewertung der Europäischen Umweltagentur von 2020 in einem unzureichenden oder schlechten Zustand.
Barrierefreiheit gefordert
Auch 15 Jahre nach Inkrafttreten der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen sind Menschen mit Behinderung von einer uneingeschränkten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben noch weit entfernt. Das Bündnis Barrierefreiheit aus Wohlfahrts-, Sozial- und Behindertenverbänden forderte deshalb anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung Barrierefreiheit ohne Wenn und Aber, insbesondere für den Wohnungsbau, öffentliche Gebäude und den Personenverkehr. Aber auch für private Dienstleistungen, etwa für den Zugang zu Arztpraxen, Restaurants und Hotels. Auch die digitale Barrierefreiheit ist wichtig. Bereits seit elf Jahren macht das Bündnis jeden Mai mit einer öffentlichen Aktion auf die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung aufmerksam. Das diesjährige Motto: „Zukunft barrierefrei gestalten“.
Parteipolitik
Linkspartei vor Spaltung
Auf dem Linken-Kongress „Was Tun?!“ in Hannover wurde ein bundesweiter Zusammenschluss linker Gruppen unter dem gleichen Titel gebildet. Dieser soll nun in den einzelnen Bundesländern Basisgruppen bilden. „Was Tun?!“ soll damit offenbar der erste Baustein für eine neue sozialistische, linke Friedenspartei sein. Prominenteste Unterstützerin ist unter anderen die abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Sevim Dagdelen. Sie kritisierte scharf die Haltung ihrer Partei: „Im Zuge des Krieges in der Ukraine hat sich die Tendenz beschleunigt, dass die Linke von einer Friedens- in eine Kriegspartei verwandelt werden soll.“ Linken-Ikone Sarah Wagenknecht war nicht persönlich bei dem Kongress dabei, schickte aber eine Videobotschaft mit ähnlicher Kritik, wie ihre Fraktionskollegin im Bundestag Dagdelen. Durch den Zusammenschluss zu „Was Tun?!“ gerät nun allerdings Sarah Wagenknecht unter Entscheidungsdruck. Sie hatte bereits im Februar öffentlich über die Gründung einer neuen linken Partei nachgedacht, hält sich seitdem aber diesbezüglich betont zurück.
Vorsichtig optimistisch
Die saarländische Handwerkskammer (HWK) zeigt sich hinsichtlich der Frühjahrskonjunktur vorsichtig optimistisch. Umsatzentwicklung, Betriebsauslastungen und die Auftragsentwicklung ähneln wieder den Zahlen von 2019. Der HWK-Geschäftsklimaindex, der die Beurteilung der aktuellen Geschäftslage sowie die Zukunftserwartungen der Unternehmen abbildet, hat zugelegt. Nicht nur die Lage im ersten Quartal wird vergleichsweise positiv bewertet, auch fällt die Zukunftsprognose deutlich zuversichtlicher als vor einem Jahr aus. Begrenzender Faktor für neue Aufträge bleibt nach wie vor der Fachkräftemangel. „Das Saarhandwerk sucht händeringend Talente auf allen Ebenen, sprich Auszubildende, Gesellen und Meister“, sagt HWK-Präsident Bernd Wegner. Hauptgeschäftsführer Bernd Reis warb dafür, dass sich Betriebe attraktive Alleinstellungsmerkmale schaffen. Als Beispiele für wirksame Angebote nannte er Talentförderprogramme oder die betriebliche Positionierung als familienfreundliches Unternehmen.
Kulturpolitik
Für Mehrsprachigkeit
Die deutsch-französische Kulturbevollmächtigte und saarländische Ministerpräsidentin, Anke Rehlinger (SPD), möchte in Ihrer Amtszeit vor allem Schwerpunkte im Bildungsbereich setzen. Das kündigte sie bei einer Feierstunde in der Landesvertretung des Saarlandes in Berlin vor mehr als 200 geladenen Gästen an. Konkret will Rehlinger die Mehrsprachigkeit „durch ein Angebot an alle Altersklassen, so dass niemand etwa beim Übergang von Schule zu Beruf das Sprachenlernen aufgibt“ stärken und die Gründung von Elysée-Kitas im Bundesgebiet vorantreiben. Hier betont sie die Vorreiterrolle des Saarlandes, in dem rund 40 Prozent aller Elysée-Kitas lägen. Weiter solle der Ausbau des Netzes der Abibac-Schulen und deutsch-französischen Gymnasien vorangetrieben werden. Austauschprogramme für Schüler und Berufstätige will man verstetigen und erweitern. Im kulturellen Bereich sollen gemeinsame kulturelle Angebote, beispielsweise die „Fête de la musique“ oder die Möglichkeit digitaler Museumsbesuche, weiter ausgebaut werden. Rehlinger wertete die hohe Anzahl der Gäste als ein Zeichen für das große Interesse an der deutsch-französischen Zusammenarbeit.
EU will gegen Korruption vorgehen
Die EU will ihr Sanktionssystem wegen Korruptionsdelikten auf ausländische Staatsangehörige innerhalb und außerhalb der EU ausweiten. Das berichtet das Nachrichtenmedium „Euractiv“. „Schwere Korruptionsdelikte können auch den Frieden und die internationale Sicherheit bedrohen, indem sie Terrorismus, organisierte Kriminalität und andere Verbrechen ermöglichen. Deshalb müssen wir unseren Spielraum erweitern und Korruption weltweit bekämpfen“, sagte der EU-Chefdiplomat Josep Borrell vor Reportern in Brüssel. Zu den besonders gefährdeten Bereichen gehörten das öffentliche Beschaffungswesen sowie Aufenthalts- und Staatsbürgerschaftsregelungen für Investoren. Die EU versuche eine schwarze Liste mit Personen aus Nicht-EU-Staaten zu erstellen, die in Korruption verwickelt sind. Für diese wolle sie dann ein Reiseverbot und das Einfrieren von Vermögenswerten verhängen. Der Schritt erfolge vor dem Hintergrund wachsender Besorgnis über ausländische Einflussnahme, insbesondere in der unmittelbaren EU-Nachbarschaft. Der Vorschlag muss noch von den Mitgliedsstaaten der Union gebilligt werden.
Mehr Rechte für Verbraucher
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Rechte der Verbraucher gestärkt: Geraten Kundendaten in die Öffentlichkeit, muss das Verursacherunternehmen auch ohne konkrete Schadensbeweise zahlen. Laut Gerichtsentscheid haben Betroffene von Datenschutzverletzungen jetzt Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 Abs. 1 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). In der Vergangenheit hatten die Gerichte, die über solche Fälle zu entscheiden hatten, die Auffassung vertreten, dass es in diesen Verfahren eine „Erheblichkeitsschwelle“ geben könnte. Sie führte dazu, dass geringfügige Schäden nicht ersatzfähig sind. Der EuGH ist jedoch der Auffassung, dass auch ein geringfügiger Schaden ersetzt werden kann.
In einem zweiten, weiteren Urteil hat der EuGH Auskunftsrechte von Betroffenen gestärkt, die prüfen wollen, ob ihnen ein Anspruch auf Schadensersatz zusteht.
Nachhaltige Landwirtschaft braucht Jugend
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat sich auf der Nachhaltigkeitskonferenz zur Transformation des Agrar- und Ernährungssektors für mehr Teilhabe jüngerer Menschen stark gemacht. Die Jugend sei der Schlüssel dafür, Agrar- und Ernährungssysteme krisen- und zukunftsfest zu machen. „Wer heute oder in den nächsten Jahren einen Hof übernimmt, wird stärker von den Folgen der Klimakrise betroffen sein –
und zwar mit jedem Tag, den wir tatenlos verstreichen lassen. Es ist folgerichtig, dass die junge Generation zentral zu Wort kommt, Verantwortung übernimmt und mitgestaltet. Aufgabe der Politik ist es, neben dem Heute immer auch die nachfolgenden Generationen im Blick zu behalten“, sagte Özdemir. Theresa Schmidt und Moritz Tapp, zwei Mitglieder der Zukunftskommission, präsentierten unter dem Titel „Nachhaltigkeit Jetzt!“ die Erwartungen der Jugend. In fünf Fachforen zu Ernährung, Tierhaltung, Öko-Landbau, Klimaschutz, ländlichem Raum und in Diskussionsrunden konnten die Teilnehmenden ihre Erfahrungen und Lösungsansätze austauschen.
Verfahren vermeiden
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung (BAG-SB) schlägt einen bundesweiten Schuldensanierungsfonds vor, um Insolvenzverfahren bei Kleinverschuldungen zu vermeiden. „Während aus wirtschaftlicher Sicht viele Gläubiger ohnehin zum größten Teil auf ihre Forderungen verzichten, können die Kosten des Verfahrens für die Justiz bestehen bleiben. Eine außergerichtliche Einigung kann hier helfen“, betonte die BAG-SB zum Auftakt ihrer Jahrestagung in Freiburg. Konkret schlägt der Verband vor, eine Sanierungshilfe von 20 Prozent der Forderungssumme, maximal 2.000 Euro, für Menschen zur Verfügung zu stellen, bei denen keine Kostendeckung für das Insolvenzverfahren zu erwarten ist und deren Gesamtverschuldung unter 10.000 Euro liegt. Die Linkspartei kritisierte, die Verdopplung der Mittel auf zwei Millionen im Bundeshaushalt für die Schuldnerberatung reiche nicht aus. SPD, Grüne und CDU/CSU sprachen sich für die Wichtigkeit der Schuldnerberatung aus. Darüber hinaus beklagt auch diese Branche einen Fachkräftemangel und appelliert an Universitäten und Hochschulen, die wenigen spezialisierten Studiengänge mit Bezug zur Schuldnerberatung zu erhalten.
Nothilfe für Studierende
Seit Anfang Mai erhalten Studierende der Universität des Saarlandes (UdS), die unter Geldsorgen leiden, für die Dauer von drei Monaten täglich eine kostenlose Mahlzeit in der Mensa. Betroffene können sich an den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) wenden, der wiederum überprüft, ob sie sich in einer finanziellen Notlage befinden. Mit einer Akionskarte bekommen sie in der Mensa einmal täglich ein vegetarisches Menü. Davon können im Sommersemester auf Basis der aktuell vorliegenden Spendenzusagen rund 50 bedürftige Studierende pro Monat profitieren. Finanziert wird das Projekt unter anderem durch den AStA, die Universitätsgesellschaft des Saarlandes sowie den Rotary Club Saarbrücken. Auch das Studierendenwerk Saar unterstützt das Projekt.
Medien
„Goldene Ente“ verliehen
Der Virologe Jürgen Rissland erhält in diesem Jahr den Medienpreis „Goldene Ente“. Die Landespressekonferenz Saar (LPK) würdigt damit seine außergewöhnliche Kooperationsbereitschaft mit den Medien in Corona-Zeiten. „Rissland war für die Journalisten in allen Phasen der Pandemie jederzeit ansprechbar und bereit, sein Expertenwissen mit der Öffentlichkeit zu teilen – ohne dabei zu versuchen, Einfluss auf die redaktionelle Arbeit zu nehmen und, anders als manch anderer Experte, ohne eine bestimmte pandemiepolitische Agenda zu verfolgen“, heißt es in der Begründung. Dieses besondere Engagement zusätzlich zu seiner ohnehin starken Belastung als Leitender Oberarzt der Virologie am Universitätsklinikum des Saarlandes sei in jeder Hinsicht bemerkenswert gewesen. Mit dem undotierten Ehrenpreis „Goldene Ente“ zeichnet die LPK Saar alle zwei Jahre Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens für ihren offenen Umgang mit der Presse aus.
Bei den Vorstandswahlen wurden Oliver Hilt (Magazin FORUM) als Vorsitzender sowie Janek Böffel (Saarländischer Rundfunk), Michael Kipp (Saarbrücker Zeitung), Katja Sponholz (dpa) und Lothar Warscheid (Freier Wirtschaftsjournalist) in ihren Ämtern bestätigt. Neu gewählt wurde Susanne Freitag-Carteron (ZDF). Sie folgt auf Diana Kühner-Mert (SR).