Trump tönt wie immer – doch die Meinungsumfragen sprechen eine andere Sprache
Diese Zahlen müssten im Weißen Haus für Alarmstimmung sorgen – zumindest für bedenkliche Gesichter. Die Meinungsumfragen für US-Präsident Donald Trump kennen seit Monaten nur eine Richtung: nach unten. Die jüngste Erhebung des Ipsos-Instituts von Anfang August ergab, dass nur 35 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner Trumps Amtsführung gutheißen. Das ist der niedrigste Wert seit Januar. Der Iran-Konflikt liegt wie ein dunkler Schatten über dem öffentlichen Erscheinungsbild des Präsidenten. Nach einer Umfrage des TV-Senders CNN sind 74 Prozent der US-Bürger der Ansicht, dass sich der Krieg im Nahen Osten nicht gelohnt habe. Selbst bei den Republikanern denken dies 43 Prozent.
Trump reist seit Wochen durchs Land und rühmt sich seiner Wirtschaftspolitik. Doch die Krise der Bezahlbarkeit steht im Widerspruch zu seinen Äußerungen. Die Preise steigen schneller als die Löhne, die Bürger verlieren weiterhin an Kaufkraft. Im Juli betrug die Inflationsrate 3,4 Prozent. Für eine Gallone Benzin (etwa 3,8 Liter) müssen derzeit im Schnitt rund vier Dollar bezahlt werden. Das sind 35 Prozent mehr als vor dem Krieg. In einem weitläufigen Land, in dem lange Strecken mit dem Auto zurückgelegt werden, ist die Verteuerung der Kraftstoffe ein Top-Thema in den Familien.
Die ansteigenden Ölpreise im Zuge des unpopulären Iran-Kriegs sind für den Präsidenten zur politischen Hypothek geworden. Die Wirtschaft ist seine Achillesferse. Nach der Ipsos-Umfrage gaben 48 Prozent der US-Bürger an, dass für sie die Lebenshaltungskosten das wichtigste Thema für die Zwischenwahlen zum Kongress am 3. November seien. Nur 22 Prozent sind zufrieden, wie Trump die Inflation bekämpft. Die oppositionellen Demokraten haben hier einen Acht-Prozent-Vorsprung. Hält der Trend bei den Umfragen an, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass Trumps Republikaner zumindest das Repräsentantenhaus –
wenn nicht auch noch den Senat – an die Demokraten verlieren. Für den Präsidenten hieße dies, dass er kaum noch ein Gesetz durch den Kongress bringen könnte.
Trump reagiert auf die Zahlen wie immer: Er blendet die Wirklichkeit aus und malt das Gespenst finsterer Mächte an die Wand. Die Daten seien „gefälscht“, die „Fake-News“-Medien fabrizierten ein Gebräu, um ihm zu schaden, poltert er. Doch Trump fehlt zurzeit die große Erfolgserzählung, mit der er seine Landsleute elektrisieren könnte. Der Mann, der sich gern mit Superman-Allüren brüstet, wirkt alles andere als mächtig.
Im Iran-Krieg, den er „in vier bis fünf Wochen“ beendet haben wollte, beißt sich Trump an einem militärisch hoffnungslos unterlegenen Gegner die Zähne aus. Das Mitte Juni vereinbarte 60-tägige Rahmenabkommen ist im diplomatischen Niemandsland versandet. Die Revolutionsgarden haben die wichtige Öl-Route durch die Straße von Hormus im Würgegriff. Zudem ist der Bestand amerikanischer Luftabwehrraketen dramatisch geschrumpft. Nach Schätzungen der Denkfabrik Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington wurden durch den Angriff auf Iran rund zwei Drittel der mehr als 2.300 Patriot-Abfangraketen und mehr als die Hälfte der etwa 450 THAAD-Abfangraketen aufgebraucht. Die massiven Versorgungsprobleme des Flugzeugträgers „USS Abraham Lincoln“, der seit November ununterbrochen im Einsatz ist, nagen ebenfalls am Image der mächtigsten Militärmacht der Welt.
Um die Schwächen in seiner Innen- und Außenpolitik zu überspielen, schlägt Trump wilde diplomatische Pirouetten. Südkorea, einer der wichtigsten Verbündeten der USA im Indopazifik, wurde nun demonstrativ abgestraft. Kurz vor Beginn der traditionellen gemeinsamen Militärübung „Ulchi Freedom Shield“ stutzte der Präsident das Manöver zusammen. Als Begründung führte er Südkoreas mangelnde Unterstützung im Iran-Krieg sowie sein „sehr gutes Verhältnis“ zum nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un an. Chinas Staatschef Xi Jinping konnte vermutlich sein Glück kaum fassen, während in Taiwan die Alarmglocken geläutet haben dürften.
Die entscheidende Frage ist: Verpassen die Amerikaner Trump bei den Zwischenwahlen zum Kongress die Quittung für seine politische Bilanz? Dann wäre dies der Anfang vom Ende seiner zweiten Amtszeit. Oder lassen sie sich von Trumps einzigartigem Talent für Zirkus und Theaterdonner ablenken?