Gegenüber Trump fährt der Kanzler mal Kuschelkurs, mal übt er harsche Kritik
Wie steht Friedrich Merz zu Donald Trump? Der Bundeskanzler hat bei dieser Frage eine erstaunliche Flexibilität bewiesen. Er kann auf Kuschelkurs zum US-Präsidenten gehen. Er ist aber auch imstande, Trump Plan- und Strategielosigkeit im Iran-Krieg vorzuwerfen.
Bei seinem Besuch im Weißen Haus Anfang März zückte der Kanzler noch die Samthandschuhe. Als Trump den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez hart anging, weil dieser den Amerikanern die Benutzung seiner Militärbasen für Einsätze in Iran verweigerte, sprang Merz dem Angegriffenen nicht zur Seite. Offensichtlich, um den US-Präsidenten nicht zu verprellen, der ihn zuvor mit Schmeicheleien überhäuft hatte. Der Kanzler hielt sich zurück, überließ dem Gastgeber die Bühne und gab den freundlichen Transatlantiker. Die amerikanisch-israelischen Luftschläge gegen Ziele in der Islamischen Republik waren damals bereits seit drei Tagen im Gange.
Ende vergangener Woche überraschte Merz mit harschen Tönen. „Was Trump da im Augenblick macht, ist nicht Deeskalation und der Versuch, da eine friedliche Lösung hinzubekommen, sondern eine massive Eskalation mit offenem Ausgang“, polterte der Kanzler. „Deutschland ist nicht Teil dieses Krieges, und wir wollen es auch nicht werden.“ Den Vorwurf des US-Präsidenten, dass die Nato nicht bei der Öffnung der für den Ölhandel wichtigen Straße von Hormus helfe, konterte Merz brüsk: „Ich habe ihm gesagt, wenn du willst, dass wir helfen, dann frag uns bitte vorher und nicht über die Zeitungen hinterher. Das ist ein Umgang, den wir einfach nicht akzeptieren können. Das werden wir auch nicht zulassen.“
Merz’ heftige Breitseite frappiert – denn bekanntermaßen reagiert Trump äußerst dünnhäutig auf öffentlichen Tadel und ist für seine Rachsucht berüchtigt. Als die USA und Israel im Juni 2025 iranische Atomanlagen bombardierten, klang der Kanzler noch völlig anders. Israel mache dort die „Drecksarbeit“ für Europa, kommentierte er. Eine Äußerung, die in den Regierungszentralen in Jerusalem und Washington Jubel auslöste, in Deutschland jedoch höchst umstritten war. Viele argumentierten hierzulande, dass die Attacken nicht durch das Völkerrecht gedeckt seien. Sie stellten einen Verstoß gegen das in der Charta der Vereinten Nationen verankerte Gewaltverbot dar, da sie weder vom Recht der Selbstverteidigung gedeckt noch vom UN-Sicherheitsrat autorisiert worden seien.
Die Positionen des Kanzlers gegenüber Trump sind nicht kongruent. Mal betont er seinen guten persönlichen Draht zum Chef des Weißen Hauses und verkauft sich als führender Politiker in Europa, der in Washington gehört werde. Mal übt er vor laufenden Kameras scharfe Kritik am amerikanischen Präsidenten. Besonders klug ist das nicht. Offene Worte hinter verschlossenen Türen sind immer gestattet – vor allem, wenn man sie mit der Wahrung gemeinsamer Interessen verknüpfen kann. In der Öffentlichkeit wäre es ratsamer, wenn der Kanzler seine Rhetorik zügeln würde, um nicht in ein Anti-Trump-Fahrwasser zu geraten.
Damit kein Missverständnis entsteht: Es gäbe viele Gründe, Trump für seine irrlichternde Politik, seine Großmannssucht und seine Pöbeleien an den Pranger zu stellen. Aber es wäre kontraproduktiv, ihm sein Sündenregister coram publico unter die Nase zu halten. Was würde das bringen – außer Beifall auf der innenpolitischen Galerie? In der sicherheitspolitisch fragilen Phase des Ukraine-Krieges ist Europa zumindest noch für ein paar Jahre vom amerikanischen Schutzschirm abhängig. Auch die rund 100.000 US-Soldaten auf dem Kontinent sowie die nukleare Teilhabe von ausgewählten Ländern wie Deutschland sorgen für eine glaubwürdige Abschreckung. Mit einem Rückzug des amerikanischen Militärs oder gar einem Nato-Austritt der Supermacht wäre der EU nicht gedient.
In dieser diffizilen geopolitischen Lage muss der Kanzler einen heiklen Balanceakt vollführen. Er kann durchaus herausstellen, dass sich die Bundeswehr nicht am Iran-Krieg beteiligt, weil sie ihre Kräfte auf die Unterstützung der Ukraine und die Präsenz an der Ostflanke der Nato fokussiert. Klare Haltung ja, aber mit Blick auf Trumps Wut-Potenzial mit so wenig Polemik wie möglich, lautet die Devise. Diese wohltemperierte diplomatische Linie hat Merz noch nicht gefunden. Er mäandert.