Seit dem Krieg gegen den Iran ist die geopolitische Lage noch instabiler geworden. Drei Viertel der Deutschen meinen: Die Lage ist bedrohlich. Während die USA als Bündnispartner zunehmend fraglicher werden, gewinnt die Ukraine eine neue Bedeutung.
Boris Pistorius in Kiew. Der deutsche Verteidigungsminister spricht mit seinem ukrainischen Amtskollegen über Rüstungskooperationen, konkret um „Deep strike“-Waffensysteme, unbemannte Systeme mit großer Reichweite, die Ziele weit im Hinterland eines Feindes bekämpfen können.
Im fünften Jahr des Abwehrkampfes hat die Ukraine auch in diesem Bereich eine Fähigkeit entwickelt, die weltweit Beachtung findet.
Fähigkeiten der Ukraine gefragt
Es geht aber nicht nur darum. Die Gespräche des deutschen Verteidigungsministers in Kiew symbolisieren, wie sehr sich die alte Weltordnung verändert hat, seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine und erst recht seit dem zweiten Amtsantritt von US-Präsident Trump.
Der russische Präsident Putin wollte die Ukraine im Handstreich besetzen, was er bekanntlich nicht geschafft hat. Auch dank Unterstützung der USA für die Ukraine. Trump wollte den Krieg binnen weniger Tage nach Amtsantritt beenden und hat es ebenso bekanntlich nicht geschafft. Stattdessen hat er der Ukraine die Unterstützung weitgehend entzogen, die Waffen für die Ukraine lässt er sich inzwischen von den Europäern bezahlen.
Nachdem Trump seinerseits den Iran angegriffen hat und der mit Luftschlägen auf die Anrainerstaaten reagiert, gibt es von dort ein großes Interesse an den Fähigkeiten, die die Ukraine im Kampf vor allem gegen Drohnen- und Raketenangriffe entwickelt hat. Eine Fähigkeit, die derzeit weltweit wohl ziemlich einzigartig ist. Bei Übungen der Nato sind beteiligte ukrainische Spezialisten offenbar weit überlegen.
Deutschland selbst ist seit dem Rückzug der US-Amerikaner der größte Unterstützer der Ukraine. Nicht nur das. Bei einem Regierungstreffen vor wenigen Wochen haben Deutschland und die Ukraine auch formell eine „strategische Partnerschaft“ besiegelt, also weitreichende Kooperationen in militärischen und wirtschaftlichen Bereichen. Der ukrainische Präsident Selenskyj sprach von einem „Drohnen-Deal“, der der größte dieser Art in Europa sein dürfte.
Inzwischen haben die USA die einmal geplante Stationierung von „Tomahawk“- Raketen in Deutschland abgesagt. Manche interpretieren das als Reaktion darauf, dass Bundeskanzler Merz den USA vorgehalten hat, keine strategischen Plan im Krieg gegen den Iran zu haben. Andere wiederum vermuten, dass die USA bei diesen Angriffen derart viel Material verschossen hat, dass die eigenen Bestände inzwischen ausgedünnt sind. Was US-Kriegsminister Hegseth zurückweist.
Die „Tomahawk“ sollten der Abschreckung dienen, sie können mit ihrer Reichweite Ziele im Hinterland eines Angreifers erreichen, haben also eine „Deep strike“-Fähigkeit, für die die Ukraine inzwischen andere Fähigkeiten entwickelt hat. Und das offenkundig sehr erfolgreich, wie die Angriffe auf militärische Einrichtungen und Raffinerien weit im Landesinneren von Russland zeigen. So könnte die strategische Partnerschaft mit der Ukraine nicht nur eine Lücke schließen, die durch die erratische US-Politik entstanden ist, sondern auch moderne, im Krieg erprobte Fähigkeiten ausbauen. Und von der Ukraine lässt sich viel über die neue Art von Kriegsführung lernen.
In diesen Zusammenhang passt auch die Militärstrategie, die Minister Pistorius vor wenigen Wochen vorgelegt hat. Es ist im Übrigen das erste Mal, dass es eine explizite Militärstrategie für die Bundeswehr gibt. Selten sei eine solche Militärstrategie so nötig gewesen wie „in dieser historischen Phase“, unterstreicht der Minister. Die Welt sei unberechenbarer und gefährlicher geworden, die internationale Rechtsordnung sei infrage gestellt. Und: „Russland schafft die militärischen Voraussetzungen für einen Angriff auf Nato-Staaten.“
Militärexperten sprechen schon lange davon, dass Russland bis Ende des Jahrzehnts die Fähigkeit zu Angriffen auf Nato-Gebiet haben werde. In der aktuellen Situation wirkt Russland zwar ziemlich geschwächt. Die Wirtschaft ist im Niedergang, was mit den Folgen der Sanktionen und der kompletten Umstellung auf Kriegswirtschaft zusammenhängt. An der Front geht für Russland trotz massivem Personaleinsatz nichts wirklich voran, im Gegenteil. In den letzten Wochen haben ukrainische Truppen fast alle Angriffe zurückgeschlagen und ihrerseits Gebiet zurückerobert. Was wiederum mit der Entwicklung von unbemannten Kampffähigkeiten zusammenhängen dürfte.
Trotzdem schließen Militärexperten nicht aus, dass Putin Angriffe auf Nato-Gebiet starten könnte. Begründet wird dies damit, dass es zwar seitens der Europäer inzwischen massive Anstrengungen gibt, Verteidigungsfähigkeit aufzubauen – und dabei von der Ukraine zu lernen –, dies aber aufgrund des massiven Nachholbedarfs noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Putin werde wohl kaum abwarten wollen, bis die Europäer sich mit neuer Stärke aufgestellt haben, sondern womöglich versuchen, die zeitliche Lücke zu nutzen.
Aufbau der Bundeswehr macht erste Fortschritte
In diesen Zusammenhängen haben seit Jahresbeginn die ersten konkreten Schritte begonnen, um die Bundeswehr personell deutlich zu verstärken. Die Zahl der Soldatinnen und Soldaten soll von derzeit etwas über 180.000 auf gut 260.000 steigen. Zunächst auf freiwilliger Basis. Mit dem Versand von Fragebögen an junge Menschen seit Januar ist der erste Schritt erfolgt, um nach der Aussetzung der Wehrflicht wieder eine Wehrerfassung aufzubauen. Inzwischen sind auch die Standorte veröffentlicht, an denen Musterungszentren aufgebaut werden. Schritte zu einer neuen Infrastruktur.
Zunächst setzt man auf Freiwilligkeit. Immerhin hat es schon im vergangenen Jahr einen Anstieg von freiwillig Wehrdienst Leistenden gegeben. Gut 12.200 junge Männer und Frauen haben sich im letzten Jahr gemeldet, fast 2.000 mehr als im Jahr davor. Aber die erstrebte Zahl von 15.000 wurde verfehlt. Das Ziel für dieses Jahr ist ehrgeiziger: 20.000.
Für den Neuen Wehrdienst (NWD) wurde nach Angaben des Verteidigungsministeriums über 200.000 Fragebögen versandt. Bis Ende April hätten 86 Prozent der angeschriebenen Männer den Fragebogen fristgerecht binnen vier Wochen zurückgeschickt, heißt es im Verteidigungsministerium. Die anderen hätten eine Erinnerung bekommen, worauf wiederum drei Viertel dann binnen zwei Wochen reagiert hätten, sodass insgesamt mehr als 90 Prozent der angeschriebenen Männer (die den Bogen ausfüllen müssen) geantwortet hätten. In den Medien wurden andere, niedrigere Zahlen veröffentlicht, wozu das Ministerium erklärte: „Anderslautende Meldungen der vergangenen Tage sind nicht korrekt.“
Verteidigungsminister Pistorius hat selbst mit der Militärstrategie das Ziel ausgegeben, die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Armee Europas“ zu entwickeln, und dafür ein langfristiges Konzept vorgelegt.
Dass das nicht ohne Widerspruch bleiben würde, ist klar. Allerdings war relativ konstant eine klare Mehrheit für einen neuen Wehrdienst. Wohl auch, weil sich die allgemeine Einschätzung verändert hat. Hatten zu Beginn des Ukrainekrieges etwa die Hälfte der Menschen die Lage für Deutschland als bedrohlich eingestuft, sind es aktuell gut drei Viertel der Bundesbürger (Deutschlandtrend März). Und bei allen sonstigen Unzufriedenheiten mit der Arbeit der Bundesregierung sticht der Verteidigungsminister hervor. Er führt seit Langem unangefochten die Liste beliebter Politiker an, und das mit klarem Abstand und hoher Zustimmung: Zuletzt (Mai) äußerten sich 77 Prozent der Befragten zufrieden mit seiner Arbeit.