Ein Jahr US-Präsidentschaft Donald Trump hat die Welt verändert. Der Streit um Grönland und der Weltwirtschaftsgipfel in Davos waren nur Zwischenstationen. Auch für die Europäer, die gezeigt haben, dass sie auch anders können. Eine Bestandsaufnahme.
Es war eine Woche, die die Welt in Atem gehalten und die die Verhältnisse grundlegend verändert hat. Der große Streit um die Begehrlichkeiten des US-Präsidenten hinsichtlich Grönlands ist zwar nicht völlig eskaliert, aber er hat die Beziehungen zwischen den bisherigen westlichen Partnern weiter und grundlegender verändert als viele frühere Auseinandersetzungen.
Die Folgen sind noch längst nicht alle wirklich absehbar. Sicher ist nur: Die früheren Gewissheiten sind vorbei. Ob es, wie einige Kommentatoren mutmaßen, möglicherweise gar die Geburtsstunde eines neuen Europa ist, hängt wesentlich von den Europäern selbst ab.
Das „Ich will haben“ von US-Präsident Trump in Bezug auf Grönland mag sich zwar anhören wie bei einem trotzigen Kind, und der Eindruck hat sich verstärken können, als er in Davos von dem „kleinen Stückchen Eis“ gesprochen hat. Aber ihm ist bitterernst dabei. Schließlich verfolgt er die Idee schon seit seiner ersten Amtszeit. Damals noch eher im Stil des Immobilien-Geschäftsmanns, der die größte Insel der Welt schlicht kaufen wollte. Diesmal aber hatte sich der „Wunsch“ verschärft.
Beobachter führen das auf einen Höhenflug von Trump und seinem Umfeld nach dem Angriff auf Venezuela und der Entführung von Staatschef Maduro zurück. Dass Trump nun auch eine militärische Aktion nicht mehr ausgeschlossen hatte, um sich seinen „Wunsch“ zu erfüllen, kann damit zusammenhängen, kann aber auch schon weitaus länger als Option vorhanden gewesen sein.
Tatsache ist, dass alleine die Vorstellung, ein Nato-Mitglied würde in einen Nato-Staat einmarschieren, um sich Territorium einzuverleiben, das klare Überschreiten einer roten Linie war, an die sich Trump und sein Umfeld im ersten Jahr der neuen Präsidentschaft systematisch herangearbeitet hatten. Und die nichts anderes bedeutet als das Ende einer 70-jährigen Bündnispartnerschaft, die eine der Garanten einer einigermaßen stabilen Weltordnung war.
„No Kings“ und Proteste gegen ICE
Das ist nicht neu. Aber es bestätigt, worauf viele Beobachter vor der zweiten Wahl Trumps hingewiesen hatten: Die Truppe um Trump ist diesmal um ein Vielfaches besser vorbereitet. Sie verfolgt ihre Ziele penetrant, macht auch keinen Hehl daraus. Stoßrichtungen waren gleich zu Beginn deutlich erkennbar. Legendäre Beispiele dafür sind die demütigende Szene gegenüber dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Weißen Haus oder der Auftritt von Vizepräsident JD Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz im vergangenen Jahr.
Tabubruch gehört ebenso zum normalen Handwerkszeug dieser US-Administration wie die konsequente Umsetzung des Prinzips: „Flood the Zone with shit“ (Überflute das Gebiet mit Scheiße), wie es der ehemalige Trump-Berater und Vordenker radikaler Rechter Steve Bannon einst formulierte.
Trump ist für diese Strategie eine Idealbesetzung. Er hat auch null Probleme damit, neben seinen zumeist eigenwilligen Interpretationen von Tatsachen auch eklatante Lügen vor der versammelten Weltöffentlichkeit von sich zu geben. Dass er nebenbei das Amt nutzt, um sein eigenes Milliarden-Vermögen und das seiner Familie zu mehren, passt dazu wie sein offensichtlich unstillbarer Goldrausch.
Sein Agieren auf der Weltbühne ergänzt er durch sein Vorgehen in den USA selbst. Die Demonstrationen nach dem Motto „No Kings“ waren für US-amerikanische Verhältnisse beträchtlich. Was sich abzeichnet an Protest gegen das brutale Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE, geht noch ein Stück tiefer. Die Aufrüstung von ICE und deren Vorgehen dürften System haben, ebenso wie der Einsatz von Militär in Bundesstaaten und Städten, die von Demokraten regiert werden. Nach tödlichen Schüssen oder der Festnahme von Kindern beeilen sich JD Vance und andere, das Vorgehen zu rechtfertigen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass das radikale und rücksichtslose Vorgehen gewollt ist, einschließlich der Provokation zunehmender Proteste.
Erinnerungen werden wach daran, wie aufmerksam Trump reagierte, als ihm Selenskyj erklärte, in Kriegszeiten würden keine Wahlen stattfinden. Das weckt den Verdacht, warum Eskalationen provoziert werden, außenpolitisch wie auch innenpolitisch. Und bekanntlich braucht es nicht viel, dass Präsident Trump etwas zum Notstand erklärt, um dann per Dekret an den demokratischen Einrichtungen vorbei oder gegen sie agieren zu können.
Noch steht dazu eine Reihe von Entscheidungen des Obersten Gerichts aus. Untere Gerichte hatten reihenweise Trumps Vorgehen als unrechtmäßig eingestuft, von seiner in aller Regel willkürlich erscheinenden Zollpolitik bis zum Einsatz von Truppen im Inneren. Wie das Oberste Gericht entscheidet, ist offen. Viele Richterstellen wurden von Trump noch in seiner ersten Amtszeit besetzt. Ihre Urteile werden Auskunft geben, ob sich am Ende rechtsstaatliche (und demokratische) Grundsätze durchsetzen, oder darüber, wie weit es bereits gelungen ist, zentrale staatliche Institutionen auf Linie zu bringen. Den USA stehen heiße Wochen bevor, während Teile des Landes in einem Schneechaos versinken.
EU zeigt Trump die „Handels-Bazooka“
Für Europa war der Grönland-Streit die schon beschriebene rote Linie. Als Trump schließlich noch, wie üblich über seinen Truth-Social-Kanal, Zölle gegen alle ankündigte, die sich weigerten, ihm „das bisschen Eis“ zu überlassen, war der berühmte letzte Tropfen.
Die EU packte erstmals aus, was sie an Gegenmaßnahmen in der Hand hat. Und das ist beträchtlich. Worauf in der Vergangenheit immer wieder hingewiesen wurde. Bislang hatten es die EU und ihre Mitgliedstaaten aber immer erst mal mit Besänftigen und Verhandeln versucht. Trump durfte in Schlössern nächtigen, wurde mit güldenen Geschenken bedacht. Nichts war dazu angetan, ihn von seinem Kurs abzubringen. Und die erste Zollvereinbarung, verhandelt sinnigerweise auf einem seiner Golfplätze („Trump Turnberry“) in Schottland, brachte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ziemliche Kritik ein. Zwar standen am Ende „nur“ 15 Prozent Zölle für die Europäer (bei Stahl und Aluminium blieb es bei 50 Prozent), gleichzeitig durfte die USA praktisch zollfrei in die EU liefern. Damals war die Bereitschaft gering, in offener Konfrontation auf Härte zu setzen.
Nun aber legten die Europäer die „Handels-Bazooka“ auf den Tisch. Ein Instrument, das eigentlich einmal gedacht war, um sich gegen China (und/oder Russland) zu wehren. Dass dieses Instrument nun ausgerechnet gegen den (noch) engsten Verbündeten USA ausgepackt werden musste, beschreibt eindringlich die geänderte Weltsituation nach dem ersten Jahr von Donald Trumps zweiter Amtszeit.
Die Abhängigkeiten von den USA, sicherheits- und wirtschaftspolitisch, sind vielfach beschrieben worden. Aber mindestens ebenso oft, wenn auch nicht immer ganz so intensiv gehört, gab es die Hinweise darauf, welches Potenzial die EU einer solchen Politik entgegenzusetzen hat, wie sie die Trump-Administration nun mal betreibt. Der entscheidende Punkt dabei: Europa kann seine Stärke nur ausspielen, wenn die Mitgliedstaaten einig zusammenstehen. Eine Achillesferse, was aber auch keine neue Erkenntnis ist.
Wobei allerdings inzwischen längst Entwicklungen gegen diese Schwäche im Gange sind. So hat man beispielsweise in Sachen Ukraine-Unterstützung Wege gefunden, Veto-Blockaden zu umgehen, wie sie üblicherweise allen voran von Ungarn, unterstützt von der Slowakei, inzwischen auch teilweise von Tschechien, betrieben werden.
Und es wurde eine „Koalition der Willigen“ in Sachen Ukraine-Unterstützung geschmiedet. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Bundeskanzler Friedrich Merz und der britische Premier Keir Starmer übernehmen immer wieder Initiativen. Das Vereinigte Königreich (Nato-, aber nicht EU-Mitglied) rückt immer näher an die EU. Frankreichs Premier, innenpolitisch einigermaßen gelähmt, widmet sich dagegen kraftvoll den europäischen Entwicklungen. Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich gleich zu Beginn seiner Amtszeit bemüht, Deutschlands Stimme in Europa und gegenüber den USA wieder Gewicht zu verleihen (was ihm nebenbei die Kritik als „Außenkanzler“ einbrachte). Es gibt Bemühungen, das Weimarer Dreieck (Deutschland-Frankreich-Polen) wieder stärker einzubinden, wobei die polnische Situation nach der Wahl von Karol Nawrocki (Kandidat der rechtspopulistischen PiS-Partei) zum Präsidenten für Regierungschef Donald Tusk nicht einfach ist. Die italienische Regierungschefin Georgia Meloni (von der als postfaschistisch eingestuften Fratelli d’Italia) fährt einen überraschend europafreundlichen Kurs, versucht gleichzeitig, ein gutes Verhältnis zu Trump zu halten.
Vielfach belächelt wurde die Erkundungsmission einiger europäischer Truppen in Grönland. Sie war klein, aber sie war ein Zeichen, das in den USA verstanden wurde. Belächelt wurde auch häufig das Verhalten von Nato-Generalsekretär Mark Rutte gegenüber dem US-Präsidenten, das vielfach als geradezu devot kritisiert wurde. Aber wenn man Beobachtern glauben kann, hat es zumindest im Fall Grönland ein abgestimmtes Vorgehen zwischen Rutte und Kommissionspräsidentin von der Leyen gegeben, nach dem Motto: Good Guy – Bad Guy (in dem Fall: eher: Girl).
Dass in diesem zeitlichen Zusammenhang berichtet wurde, dass Frankreich seinen Flugzeugträger samt U-Boot in Richtung Norden schicken würde, war zwar angeblich eine schon lange geplante Mission, passte aber ins Bild. Ebenso Macrons fast zeitgleiche Ankündigung, die Franzosen wollten den größten europäischen Flugzeugträger bauen.
Die USA haben elf einsatzfähige Flugzeugträger, die Europäer derzeit fünf (Frankreich einen großen, Italien und Spanien je einen etwas kleineren sowie das Vereinigte Königreich mit zwei hochmodernen Trägern). China hat derzeit zwei, ein dritter ist im Bau, Russland verfügt über einen, der wegen dauerhafter Reparaturen nicht einsatzfähig ist, der Kreml soll angeblich schon über eine Verschrottung nachgedacht haben. Das macht die Europäer noch nicht unabhängig von den USA, aber die Signale sind gesetzt – und werden immer mehr und immer deutlicher. Die Idee einer „europäischen Nato“ wird in verschiedenen Varianten diskutiert.
EU setzt auf neue Partnerschaften
Auch die (bisherigen) Positionierungen der Europäer zu Trumps „Friedensrat“ zeigen eine andere Sprache als noch vor ein paar Monaten. Bislang hat aus der EU Ungarns Viktor Orbán die Einladung dankend angenommen. Woher er allerdings die geforderte eine Milliarde US-Dollar Mitgliedsbeitrag nimmt, ist noch nicht bekannt. Auch Bulgarien, das in einer Regierungskrise steckt, hat unterzeichnet. Ansonsten gab es Absagen, von Macron, aber auch von Merz und Meloni. Auch Großbritannien, Schweden und Norwegen haben abgewinkt (Stand bei Redaktionsschluss).
Dass Trump gleich nach der Absage aus Paris mal wieder mit Zöllen gedroht hat, wurde fast nur noch beiläufig wahrgenommen. Dass er auf internationaler Bühne seine Ideen mit erpresserischen Zolldrohungen verbinden muss, spricht für sich. Andere Staaten versuchen so etwas mit Verhandlungen und Partnerschaften.
So wären Handelsvereinbarungen der EU mit anderen Partnern weltweit ein wesentlicher Schritt, um strategisch und wirtschaftspolitisch der erratischen US-Politik zu entgehen. „Mercosur“ war – nach 25 Jahren Verhandlungen – fast schon in trockenen Tüchern. Bis das Europaparlament nun doch – mit äußerst knapper Mehrheit – das alles erst vom Europäischen Gerichtshof prüfen lassen will. Was sein gutes Recht ist, aber politisch überwiegend als Desaster wahrgenommen wird. Inmitten der harten Auseinandersetzungen um Grönland hätte die EU mit dem Abkommen einen weiteren Schritt in größere Unabhängigkeit machen können. Das Abkommen könnte zwar vorläufig dennoch in Kraft gesetzt werden, doch ob die Kommission diesen Schritt wirklich gehen will, ist noch offen. Da ist sie also wieder: die europäische Achillesferse.
Dass es anders geht, zeigt das Handelsabkommen mit Indien, ein wichtiger Türöffner auf einem gemeinsamen Markt mit zwei Milliarden Menschen.
Europa muss sich Unabhängigkeiten von den USA auf allen Gebieten erarbeiten. Denn spätestens mit der im vergangenen Dezember vorgelegten Nationalen Sicherheitsstrategie ist sozusagen amtlich, wie die USA unter Trump die EU und die meisten, vor allem die großen Mitgliedstaaten sehen.
Dort wird ziemlich unmissverständlich festgehalten, das Ziel sei, „den Widerstand gegen den aktuellen Kurs Europas innerhalb der europäischen Nationen zu fördern.“ Und der Weg wird auch gleich beschrieben: „Wachsender Einfluss patriotischer Parteien in Europa gibt Anlass zu großem Optimismus“. Das schließt nahtlos an die berüchtigte Rede von Vizepräsident JD Vance an, die sich in diesen Tagen jährt. Grönland und Davos waren Zwischenstationen.
Auch für die Europäer.