Ein „Lagebild“ von Polizei und Innen-Senatsverwaltung in Berlin zeigt auf, wo die Probleme in der Hauptstadt liegen. Doch wie sollen sie angegangen werden? Ein Blick auf die Strategie des Landeskriminalamts.
Es klingt wie ein Action-Thriller: Es war der 27. März 2017, als zwei Männer über S-Bahngleise auf einen Dachvorsprung des Bode-Museums kletterten und über ein Fenster, das ihr Komplize zuvor offengelassen hatte, ins Gebäude gelangten. Ihr Ziel war eins der wertvollsten und spektakulärsten Ausstellungsstücke: die 100 Kilogramm schwere „Big Maple Leaf“-Goldmünze. Reiner Materialwert: 3,3 Millionen Euro. Ein Wachmann hatte den beiden Einbrechern die Kontrollrouten seiner Kollegen und die Schwächen des Alarmsystems verraten. Die Einbrecher zerschlugen die Vitrine und brachten die große Münze mit einer Schubkarre weg. Sie ist bis heute verschwunden, vermutlich wurde sie zerteilt und stückweise verkauft. Ein Meisterstück des Verbrechens, wurde geraunt. Fremdenführer amüsieren Berlin-Touristen heute noch mit der Geschichte. Der Raub ist allerdings auch Teil einer Problematik, die die Berliner weniger spaßig finden und die über die Stadt hinaus immer wieder für negative Schlagzeilen sorgt: Clankriminalität. Die beiden Einbrecher waren die Cousins Ahmed und Wissam Remmo – Mitglieder des Remmo-Clans. Sie wurden gefasst und vor Gericht gestellt, weil die Ermittler Goldspäne in ihrer Wohnung gefunden haben. Sie wurden zu je viereinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt, weil sie erst 18 und 20 Jahre alt waren.
100 Kilogramm schwere Goldmünze
Die Tat war spektakulär und hat wenig mit dem zu tun, was die Berliner Polizei im Alltag mit Clankriminalität zu tun hat. Dass Clans Straftaten von jungen Mitgliedern ihrer Organisation ausführen lassen, scheint allerdings nicht ungewöhnlich. Das geht aus dem „Lagebild Clankriminalität Berlin 2024“ hervor, das die Senatsverwaltung für Inneres und Sport und die Polizei veröffentlicht haben. Mit Stand 2. Januar dieses Jahres rechnet die Polizei 616 Personen dem „Phänomenbereich der Clankriminalität“ zu. 2024 wurden 851 Straftaten durch 296 der Clankriminalität zugerechnete Tatverdächtige registriert. Die Schwerpunkte lagen dabei im Bereich der Rohheitsdelikte (29 Prozent), Verkehrsstraftaten (14,81 Prozent) und Vermögens- und Fälschungsdelikte (13,16 Prozent). Unter Rohheitsdelikten versteht die Polizei unter anderem Körperverletzung, Raub und Freiheitsentzug.
Aber was ist eigentlich ein Clan? „Clan ist eine informelle soziale Organisation, die durch ein gemeinsames Abstammungsverständnis ihrer Angehörigen bestimmt ist. Sie zeichnet sich insbesondere durch eine hierarchische Struktur, ein ausgeprägtes Zugehörigkeitsgefühl und ein gemeinsames Normen- und Werteverständnis aus“, heißt es im Bericht der Polizei. Die Clanzugehörigkeit stelle dabei „eine verbindende, die Tatbegehung fördernde oder die Aufklärung der Tat hindernde Komponente dar, wobei die eigenen Normen und Werte über die in Deutschland geltende Rechtsordnung gestellt werden können“. Typisch seien „eine starke Ausrichtung auf die zumeist patriarchalisch-hierarchisch geprägte Familienstruktur, eine mangelnde Integrationsbereitschaft mit Aspekten einer räumlichen Konzentration, das Provozieren von Eskalationen auch bei nichtigen Anlässen oder geringfügigen Rechtsverstößen, die Ausnutzung gruppenimmanenter Mobilisierungs- und Bedrohungspotenziale und ein erkennbares Maß an Gewaltbereitschaft“.
Der Bericht weist allerdings ausdrücklich darauf hin, dass „Zugehörigkeit zu einem Clan nicht mit Kriminalität gleichgesetzt werden darf“. Das bedeutet, dass die Polizei nicht generell gegen Clans vorgeht, sondern „ausschließlich das kriminelle Verhalten einzelner Personen beziehungsweise Strukturen“ im Blick hat. Im Vergleich zu anderen Bundesländern „entfalten in Berlin relevante Personen kriminelle Strukturen, die familiär-soziale Bezüge überwiegend zum mhallami-kurdischen, libanesischen oder palästinensischen Raum aufweisen, signifikante Wirkung auf die phänomenbezogene Kriminalitätslage und bilden daher derzeit einen Schwerpunkt“, erklärt die Polizei.
Erschwerte Bekämpfung
Um gegen Clankriminalität besser vorgehen zu können, wurde in Berlin am 1. April 2019 das Zentrum für Analyse und Koordination zur Bekämpfung krimineller Strukturen im Landeskriminalamt Berlin gegründet. Dieses Zentrum kümmere sich neben der polizeiinternen Bündelung von Kompetenzen und Ressourcen auch um eine enge Zusammenarbeit mit Behörden auf Landes-, Bundes- und internationaler Ebene. Zur Bekämpfung der Clankriminaltität gehöre es, auch kleinere Regelverstöße konsequent zu verfolgen, Vermögen einzuziehen und verstärkt Gewerbe-, Finanz- sowie Geldwäschekontrollen durchzuführen. Hier hat die Polizei unter anderem einige Autovermietungen im Blick, die – wie es im Lagebericht heißt – „kriminellen Netzwerken unter anderem zur Begehung von Straftaten unter Verschleierung der Identität der Anmietenden, zur Geldwäsche sowie als Statussymbole dienen“.
Trotz einer „insgesamt herausfordernden sicherheits- und gesellschaftspolitischen Lage“ und obwohl die Polizei wegen der teils gewaltbereiten Demonstrationen und Besetzungen öffentlicher Gebäude im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt sowie der Fußball-Europameisterschaft besonders gefordert gewesen sei, „konnten durch gezielte Kontrolleinsätze, umfassende Ermittlungsverfahren und eine enge Zusammenarbeit mit nationalen sowie internationalen Behörden erhebliche Fortschritte erzielt werden“, teilen Polizei und Senatsverwaltung mit.
Insbesondere die Verflechtungen zwischen illegalen und legalen Wirtschaftsbereichen sowie die fortschreitende Nutzung digitaler Kommunikationswege und Finanztransaktionen erschweren die Bekämpfung. Ein zentrales Handlungsfeld für die kommenden Jahre ist daher die „Intensivierung der Vermögensabschöpfung“. „Durch den konsequenten Entzug illegal erworbener Mittel soll verhindert werden, dass kriminelle Clanmitglieder aus illegalen Aktivitäten wirtschaftliche Vorteile ziehen können“, heißt es. Auch die Verknüpfung von Strukturen der Clankriminalität mit dem islamistischen Spektrum sei weiterhin Gegenstand intensiver Analysen. Die nachhaltige Bekämpfung erfordere aber nicht nur ein konsequentes Vorgehen der Polizei, sondern auch „ein verstärktes gesellschaftliches Engagement“. Sensibilisierungsmaßnahmen und Präventionsprogramme seien daher essenziell, um die kriminellen Strukturen langfristig zu schwächen. Auch die Möglichkeiten, aus den Clans auszusteigen, will die Polizei stärken. Sie erwartet sich so auch Erkenntnisse zu Clanstrukturen, weil es da noch ein „großes Dunkelfeld“ gebe.
Die Erkenntnisse aus dem Lagebild 2024 zeigen aus Sicht von Polizei und Senat, dass „Clankriminalität ein vielschichtiges und sich stetig wandelndes Phänomen bleibt“. Das Versprechen lautet: „Die Polizei Berlin wird ihre Maßnahmen fortlaufend anpassen und weiterentwickeln, um das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken und die Rechtsstaatlichkeit nachhaltig zu wahren.“