Winter, Sommer, Herbst: Die Coronawellen erreichen immer neue Höchststände. Dazwischen heftige Diskussionen um Impfpflicht und ein neues Infektionsschutzgesetz. Das sind die wechselhaften Stationen auf dem Weg der Corona-Pandemie durchs Jahr 2022.
Die Kurve der Pandemie-Entwicklung gleicht einer Achterbahn, die Wellen der politischen Debatten um den Umgang mit der Entwicklung stehen dieser in nichts nach. Gestartet ist Deutschland ins Jahr 2022 mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von rund 240 und einer Omikron-Variante, die sich als außerordentlich ansteckend erwies. Am Ende des Jahres lässt eine weitere Subvariante von Omikron (BQ.1.1) Befürchtungen wachsen, dass sich über die Feiertage zum Jahreswechsel die nächste Welle aufbauen könnte. Dazwischen liegt ein bewegtes Jahr.
Pandemie zu Jahresbeginn
Nach den reinen Inzidenzzahlen startet das Jahr 2022 vergleichsweise gelassen. Die Infektionszahlen halten sich im Rahmen, ebenso die Hospitalisierungsrate von bundesweit knapp über 3 (Corona-Patienten in Krankenhäusern pro 100.000 Einwohner). Der Impfstatus Deutschlands hat zwar keinen Spitzenplatz im Vergleich zu den europäischen Nachbarn, ist aber ganz passabel. Mehr als 62 Millionen Menschen haben eine Erstimpfung, knapp 60 Millionen eine Grundimmunisierung. Knapp 35 Millionen Menschen haben sich zum ersten Mal boostern lassen. Impfungen schützen nicht vor Ansteckung, aber vor schweren Verläufen, entsprechend ist die Hospitalisierungsquote in einem Bereich, der keine Gefährdung des Gesundheitssystems unmittelbar erwarten ließ.
Karl Lauterbach
Zu diesem Zeitpunkt ist der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einen Monat im Amt. Um seine Ernennung ist Bundeskanzler Olaf Scholz nicht herumgekommen. Lauterbach, der sich als beständiger sachkundiger Mahner in zwei Jahren Pandemie einen Namen gemacht hat, ist durchaus umstritten, gleichzeitig aber hat er hohes Ansehen in der Bevölkerung. Seine Ernennung und Vereidigung am 8. Dezember 2021 war auch ein stückweit eine vertrauensbildende Maßnahme. Die Bevölkerung war sichtlich entnervt von dem, was sich in Sachen Corona-Politik zuvor abgespielt hatte. Mit Karl Lauterbach sollte nun alles besser, zumindest stringenter, plausibler, nachvollziehbarer werden.
Lauterbachs Credo war zunächst, die Impfquote deutlich zu erhöhen. Insbesondere die der Booster-Impfungen, die seit November 2021 angeboten wurden. „Eine sehr offensive Booster-Kampagne ist das Wichtigste, was wir tun können, um zu verhindern, dass viele Menschen schwer erkranken. Wir machen zudem alles, um die Ungeimpften zu erreichen, die teilweise auch auf Totimpfstoffe warten“, hatte der Minister zum Jahreswechsel bekundet.
Bereits Mitte Januar konstatiert dann RKI-Chef Lothar Wieler: „Die Omikron-Welle baut sich weiter auf.“ Wieler weist zudem zu diesem Zeitpunkt bereits auf ein Dilemma hin, dass das gesamte Jahr 2022 begleiten wird: dass nämlich viele Infizierte nicht erfasst werden und damit die Zahlen des RKI unvollständig sind. Über die Höhe der Dunkelziffer wird in den Folgemonaten immer wieder diskutiert.
Proteste werden radikaler
Der Jahresbeginn 2022 ist zugleich geprägt von zahlreichen Protestzügen. Die selbsternannten „Querdenker“ wandeln sich zu „Spaziergängern“. Hochburgen der Aufzüge liegen vorwiegend im Osten der Republik, aber selbst im kleinen Saarland versammeln sich zum Höhepunkt der Proteste bei einer deutsch-französischen Corona-Demo zum Jahreswechsel einige tausend Menschen hinter einem Transparent „Wir sind die rote Linie“. Vorrangig machen Impfgegner mobil. In Frankreich gilt bereits seit Monaten eine einrichtungsbezogene Impfpflicht, in Deutschland hat der Bundestag den Weg dafür mit einem neuen Infektionsschutzgesetz frei gemacht.
Die Aktionen entwickeln sich zum Sammelbecken für Menschen mit höchst unterschiedlichen Motiven. Was sie zusammenbringt, ist der erklärte Widerstand gegen ein „Corona-Regime“ und der Glaube an Verschwörungserzählungen, gepaart mit viel Esoterik. Damit sehen sich die Aktivisten aus dem Querdenker-Milieu selbst als Teil einer großen internationalen Bewegung. Sie können auf vergleichbare Protestaktionen in praktisch allen europäischen Hauptstädten verweisen, auf denen oft fast formulierungsgleiche Reden gehalten werden.
Gleichzeitig radikalisieren sich Teile der Szene. Bilder von Fackelaufzügen vor Privathäusern von Politikerinnen und Politikern lösen Entsetzen aus, erinnern sie doch an dunkelste Zeiten. Später wird bekannt, dass radikale Impfgegner im Netz Pläne geschmiedet haben sollen, den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zu ermorden.
Im April wurde schließlich eine mutmaßliche Terrorgruppe verhaftet, die eine Entführung von Minister Lauterbach geplant haben soll. Angeblich soll die Gruppe einen Staatstreich und eine neue Verfassung in Anlehnung an die Reichsverfassung von 1871 geplant haben. Die Mitglieder der Gruppe stammen aus der Querdenker- und Reichsbürger-Szene.
Erste Rekordwerte
Am 16. Januar wird erstmals seit Beginn der Pandemie der Wert von 500 bei der 7-Tage-Inzidenz überschritten, zehn Tage später ist der Wert erstmals vierstellig (27. Januar: 1.017,4). Die vorausgesagte Omikron-Welle nimmt ihren Verlauf. „Wir steuern auf einen Höhepunkt der Pandemie hin“, sagt RKI-Chef Wieler.
Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin (kurz: DIVI), Christian Karagiannidis, spricht von einem Stresstest für die kritische Infrastruktur. Gesundheitsminister Lauterbach ruft weiter eindringlich zum Boostern auf. Die vorhandenen Impfstoffe „schützen drastisch vor Tod“. Das Risiko zu sterben sinkt nach neuesten Studien für Menschen mit Auffrischungsimpfung um 99 Prozent im Vergleich zu Ungeimpften, teilt Lauterbach mit. In diesem Zusammenhang spricht sich der Minister für eine allgemeine Impfpflicht aus, um die bestehende Impflücke zu schließen.
Impfpflicht-Debatte
Die Diskussion um eine allgemeine Corona-Impfpflicht war bereits im November 2021 entbrannt, als die Sieben-Tage-Inzidenz mit über 400 einen vorläufigen Höhepunkt erreicht hatte. Die Stiko hatte Ende November ihre Empfehlung für eine Auffrischungsimpfung für alle Erwachsenen veröffentlicht. Der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte betont, bei einer Impfpflicht gehe es zwar auch um juristische Fragen, aber eben auch um das Verhältnis von Bürger und Staat, das Verhältnis von Freiheit und Verantwortung.
Zwei Monate später und angesichts einer Inzidenzrate, die mehr als doppelt so hoch war, erklärte die Vorsitzende des Ethikrates, Alena Buyx, eine Impfpflicht für sinnvoll, solange die Gefahr bestehe, dass „die Grundrechte von Millionen von Menschen eingeschränkt werden durch die Maßnahmen“. Allerdings sei Impfpflicht nur „ein letztes Mittel“, das immer sehr gut begründet werden müsse. Zu diesem Zeitpunkt (Ende Januar) hatte eine Impfpflicht für Erwachsene in Umfragen eine Mehrheit (52 Prozent im Deutschlandtrend), ein Drittel sprach sich dagegen aus.
Die Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht zog sich monatelang hin. Die Debatte war heftig, begleitet von Dauerprotesten, und wurde erst Anfang April entschieden. Da war die Winterwelle bereits auf dem Rückzug. Mühsame Verhandlungen führten dazu, dass dem Bundestag am 7. April zunächst vier Entwürfe zur Abstimmung vorlagen.
Ausgangspunkt waren erste parteiübergreifende Sondierungen im Januar. Im Februar lagen erste Gruppenanträge vor. Kanzler Olaf Scholz und viele SPD- und Grünen-Abgeordneten hätten gerne eine Impfpflicht ab 18 gesehen, was nicht mehrheitsfähig war. Daraus wurde dann nach weiteren Verhandlungen eine Impfpflicht ab 60.
Die Union wollte einen abgestuften Impfmechanismus, Teile der FDP wollten lediglich Maßnahmen zur Erhöhung der Impfbereitschaft, die AfD war gegen alles. Am Ende fand kein Vorschlag eine Mehrheit. Für Gesundheitsminister Lauterbach genau vier Monate nach seiner Ernennung eine Niederlage, die er mit den Worten kommentierte: „Jetzt wird die Bekämpfung von Corona im Herbst viel schwerer werden.“
Gerichtsurteile
Der Start ins Jahr 2022 war gepflastert mit einer Reihe von Regelungen zur Eindämmung der Pandemie. Maskenpflicht (FFP2) und G-Regelungen (3G, 2G, 2G+). G steht für „geimpft, genesen, getestet“, die Kürzel für Kombinationen dieser Merkmale als Zutrittsbedingungen in Handel, Gastronomie oder zu Veranstaltungen. Die erwartbare Folge war, dass diese Vorgaben Gerichten zur Überprüfung vorgelegt wurden. Ebenso vorhersehbar war, dass Gerichte fast schon reihenweise Einzelregelungen kippten. Hastig wurden Regelungen geändert, beispielsweise eine bisherige 2G-Regelung durch eine FFP2-Maskenpflicht ersetzt. Umfragen zeigen, dass der Unmut über die Corona-Politik zunimmt.
Zweiter Höhepunkt: März
Das Virus mit seiner Omikron-Variante ließ sich von der politischen Debatte nicht beeindrucken. In der zweiten Märzhälfte erreichten die gemeldeten Inzidenzzahlen neue Spitzenwerte über 1.700. Verantwortlich dafür ist die hoch ansteckende Subvariante BA.2. Und vermutlich die Tatsache, dass beim ersten Rückgang der Infektionszahlen ab Mitte Februar Maßnahmen zu früh gelockert wurden. Eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes gibt den Ländern Möglichkeiten, auf die Entwicklung des Infektionsgeschehens zu reagieren. Neu ist vor allem die sogenannte Hotspot-Regelung, die lokal begrenzt schärfere Maßnahmen bei kritischen Entwicklungen erlaubt. Das Gesetz ist befristet. Sollte im Herbst eine weitere Welle drohen, könne nachgebessert werden, schreibt Lauterbach und betont zugleich, ohne Impfpflicht sei einer Herbstwelle nicht zu begegnen. Er hat sich damit, wie beschrieben, nicht durchsetzen können.
Vorübergehende Entspannung
Ende März fallen die meisten Einschränkungen weg, auch im Saarland, das zu diesem Zeitpunkt mit einer Inzidenz von deutlich über 2.000 bundesweit mit an der Spitze liegt. Kritiker sehen darin einen schleichenden Weg zur sogenannten Durchseuchung. Kurz vor Ostern (Mitte April) liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bundesweit immer noch knapp über 1.000. Da der Trend weiter nach unten zeigt, werden in den Ländern bisherige Auflagen gelockert, sehr zum Missfallen des Bundesgesundheitsministers. Lauterbach sagt, es gebe „keinen Spielraum für weitere Lockerungen“ mehr. Der Dauerkonflikt zwischen Bund und Ländern und den Ländern untereinander geht weiter. Lauterbach kündigt Änderungen des Infektionsschutzgesetzes spätestens Ende September an. Im Herbst werde es wohl auch nicht ohne Maskenpflicht gehen können. Gleichzeitig stellte er eine „kreative Impfkampagne“ zum Herbst in Aussicht.
Im Mai entspannt sich die Infektionslage weiter. Mitte des Monats liegen die Inzidenzwerte wieder unter 500, am Ende bei 200. Die Zahl der Impfungen stagniert fast, nur zweite Booster-Impfungen werden erkennbar nachgefragt. Quarantäneregelungen für positiv Getestete werden gelockert. Die Stiko empfiehlt nun nach langer Zurückhaltung Impfungen auch für Kinder ab fünf Jahren. Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die Teil-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitsbereich (Kliniken, Pflege, Praxen): Der Schutz vulnerabler Gruppe wiege schwerer als die Beeinträchtigung der Beschäftigten im Gesundheitsbereich. Die Durchsetzung dieser Teilimpfpflicht bleibt im Laufe des Jahres umstritten.
Sommerwelle
Im Juni steigt zunächst die Freude auf einen halbwegs unbeschwerten Sommer und weitgehende Normalität. Warnungen von Experten wird kaum Beachtung geschenkt, obwohl die Zahlen bereits wieder einen Trend nach oben zeigen. Thorsten Lehr von der Universität des Saarlandes verweist auf seine Modellierung der Entwicklung. Demnach hält er eine vierstellige Infektionszahl im Sommer für durchaus möglich. Gründe: die Subvariante BA.5 und Vernachlässigung von Vorsichtsmaßnahmen. Er sollte Recht behalten. Minister Lauterbach sieht zu diesem Zeitpunkt noch keinen Grund, großen Alarm auszulösen, rät zu freiwilligen Vorsichtsmaßnahmen – und blickt auf den Herbst. Diesmal soll das Land besser vorbereitet sein, mit einem Sieben-Punkte-Plan. Einer der Punkte: ein neues Infektionsschutzgesetz. Das bisherige ist auf Ende September befristet. Damit sind die politischen Sommer- und Herbstdiskussionen vorgezeichnet. Erst einmal werden kostenlose Bürgertests weitgehend eingestellt. Wer keinen besonderen Grund nachweisen kann, muss für den Test künftig zahlen.
Anfang Juli nimmt dann die erste große Sommerwelle Anlauf. Mitte des Monats liegen die Zahlen bei um die 700, im Saarland als Spitzenreiter knapp im vierstelligen Bereich. Die Landesregierung steht kurz davor, in den „Instrumentenkasten“ der Maßnahmen zu greifen. Zum Vergleich: In den beiden Jahren zuvor meldete das RKI Mitte Juli einstellige Inzidenzzahlen (2020: 3,0 und 2021: 8,6). Im Gesundheitsbereich droht in der ersten großen Sommerwelle Überlastung, nicht so sehr durch eine große Anzahl von Patienten, sondern wegen hohem Personal-Krankenstand.
Das Gutachten
Um die Diskussionen über Sinn und Nutzen verschiedener Maßnahmen zu versachlichen, hat die Ampelregierung gleich zu Beginn einen Sachverständigenausschuss zur Begutachtung eingesetzt. Das Ergebnis, Anfang Juli präsentiert, ist ernüchternd. Weil in der Vergangenheit viele Maßnahmen gleichzeitig erfolgten, sei schwer zu sagen, was jede einzelne gebracht hat. Zudem sprechen Experten von einer „Datenwüste“, knüpfen damit an frühere Kritik an, dass die Datenlage zur Pandemieentwicklung unbefriedigend sei. Trotzdem gab es einige Tendenzaussagen: Lockdowns wirken kurzfristig; je länger sie dauern, umso mehr sinkt die Bereitschaft der Menschen, sich daran zu halten. Masken nutzen in Innenräumen, sofern sie denn korrekt getragen werden. Impfungen schützen, aber neue Varianten unterlaufen die Wirkung. Ein an die Omikron-Variante angepasster Impfstoff ist bereits entwickelt und wartet auf die Zulassung.
Neues Infektionsschutzgesetz
Zum Ende der Sommerferienzeit hat sich die Ampel auf die Eckpunkte für ein neues Infektionsschutzgesetz verständigt. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) können nach intensiven Verhandlungen ihre unterschiedlichen Positionen einigermaßen zusammenbringen. Die Eckpunkte: Keine Lockdowns, keine Schul- und Kitaschließungen mehr. Maskenpflicht im ÖPNV sowie im Gesundheitsbereich (dort mit Testpflicht). Ansonsten bekommen die Länder einen Instrumentenkasten an die Hand, um je nach regionaler Entwicklung handeln zu können.
Impfungen
Im Frühjahr drohte zeitweise eine Impfpflicht, im Sommer hieß es warten auf angepasste Impfstoffe. Als die dann zugelassen waren, hat sich auch nichts Wesentliches geändert. Die Entwicklung der Impfbereitschaft ist 2022 nach einem anfänglichen Boom ab März von ziemlicher Stagnation gekennzeichnet. Ausnahmen sind die zweiten Booster-Impfungen. Die Zahlen vom RKI-Impfdashboard sind ziemlich eindeutig.
Stichtag 1. März: 64,4 Millionen Menschen mit Erstimpfung, 62,7 Millionen mit Grundimmunisierung, 49 Millionen mit Auffrischungsimpfung, 600.000 mit zweiter Boosterimpfung. Bis Jahresende hat sich bei Erstimpfungen (64,8 Millionen) und Grundimmunisierung (63,5 Millionen) nicht viel bewegt, die Zahl derjenigen mit Auffrischungsimpfung stieg immerhin auf 52 Millionen, die mit zweiter Booster-Impfung auf über 11,5 Millionen.
Das Impfgeschehen hat sich verlagert. Große Impfzentren werden eigentlich nicht mehr gebraucht, ihre Schließung ist also folgerichtig. Impfen erfolgt jetzt im Wesentlichen über Arztpraxen. Außer der Werbekampagne des Bundesministers scheint man sich einigermaßen darauf eingerichtet zu haben, dass die Impfquote ohne Zwang nicht auf das Niveau einiger europäischer Nachbarländer kommen wird. Die verbreitete Vermutung, dass sich eine gewisse Immunisierung als Folge der Sommerwelle herausgebildet habe, gilt allenfalls bedingt und kurzfristig. Eine überstandene Infektion bringt zwar eine Immunisierung mit sich, die ist aber Studien zufolge nicht mit der durch Impfungen mit den weiterentwickelten und angepassten Impfstoffen vergleichbar. Impfungen decken ein breiteres Spektrum ab.
Von der Pandemie zur Endemie
2022 war bereits das dritte Jahr der Pandemie, mit erneut einigen überraschenden Entwicklungen, insbesondere der heftigen Sommerwelle. Die Pandemie ist nicht vorbei. Manche sehen sie allerdings inzwischen eher als Endemie. Das ist ein Zustand, in dem ein Virus dauerhaft in der Bevölkerung vorhanden ist, sodass Menschen sich immer wieder anstecken. Wenn ein großer Teil der Bevölkerung über eine Immunisierung verfügt, gibt es in der Regel keine großen Infektionswellen mehr. Allerdings lässt der Immunschutz mit der Zeit in der Wirkung nach und ein Virus entwickelt immer neue Varianten und Mutationen. Und vulnerable Ungeimpfte haben ohnehin das höchste Risiko. Corona wird fraglos auch 2023 weiter ein Thema bleiben.