Der nächste Gipfel ist in Sichtweite, von Gipfelstürmern ist allerdings noch nichts zu sehen. Mancher wird sich in die Zeiten der Pandemie zurückversetzt fühlen mit ihren immer wieder neuen Spitzentreffen im Kanzleramt.
Das Treffen am 10. Mai ist nicht der erste Flüchtlingsgipfel, vermutlich auch nicht der letzte. Routinierte Gipfelbeobachter und -Kommentatoren werden ihn nach Lage der bislang bekannten Dinge einordnen wie schon frühere vergleichbare Veranstaltungen. Dass es irgendwelche großen Durchbrüche geben würde, steht nicht zu erwarten.
So werden Kommunen weiter klagen, dass zugesagte Bundesmittel zwar willkommen, aber selbstverständlich bei weitem nicht ausreichend sind, und Länder werden im Tenor vermutlich von dem ein oder anderen Fortschritt sprechen, der erreicht worden sei, aber es blieben offene Fragen, der Bund wird betonen, seiner Verantwortung gerecht zu werden.
Ist mehr zu erwarten, wenn die Zielrichtung im Vorfeld vor allem auf die Themen Finanzen und Begrenzung ausgerichtet waren?
Die Forderung der Kommunen (und Länder) in Richtung Bund sind bekannt – und berechtigt. Aber den unwahrscheinlichen Fall angenommen, der Bund würde in plötzlicher Einsicht bereit sein, alle Kosten zu übernehmen, gäbe es am Tag drauf weder mehr Wohnraum, noch ausreichend Lehrkräfte an Schulen oder Personal in Kitas. Und neben diesen bekannten großen Punkten ist von den vielen anderen Schwachstellen der alltäglichen Herausforderungen noch gar nicht die Rede. Was weniger der geringeren Bedeutung der Probleme geschuldet ist als der Tatsache, dass Sachwalter dieser Anliegen weniger wirkmächtig öffentlich auftreten. Oder die Probleme schlicht zu diffizil sind, um sie auf eine medientaugliche, plakative Forderung zu komprimieren.
Keine Frage, dass mehr Geld zur Verfügung gestellt werden muss. Es ist aber nicht nur eine Frage des Geldes.
Wenn zugleich die Bundesregierung nun Maßnahmen auf europäischer Ebene zustimmen will, die eine Begrenzung der Einreise zum Ziel haben, was für Kritiker nichts anderes als eine Abschottung ist, wird das an den Ursachen, warum Menschen diese Wege suchen, nichts ändern. Und die Frage nach dem Umgang mit den Menschen, die bereits hier sind, ist damit ebenfalls keineswegs beantwortet.
Es kann vermutlich keine wirklich gute Lösung geben, die Frage ist ohnehin, was ein „gute Lösung“ überhaupt sein könnte – und für wen.