Drei Fragen
„Die Unternehmen müssen aufwachen“
Die deutsche Wirtschaft ist robuster als ihr derzeitiger Ruf, aber jetzt muss umgesteuert und Fehler müssen korrigiert werden, fordert der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Prof. Marcel Fratzscher.
Herr Prof. Fratzscher, Politiker warnen, man solle die deutsche Wirtschaft nicht in Depressionen reden. Bekennen Sie sich als Wirtschaftswissenschaftler schuldig?
Nein, ganz im Gegenteil, ist sehe die Zukunft der deutschen Wirtschaft optimistisch. Deutschland hat in den zehn Jahren vor der Pandemie goldene Zeiten erlebt. Deutschland war in diesen zehn Jahren so erfolgreich wie nie zuvor. Wir haben alle Voraussetzungen, diese Erfolgsgeschichte fortzuschreiben. Aber, die Unternehmen müssen aufwachen. Die Unternehmen sind sozusagen in den goldenen zehn Jahren offensichtlich Opfer ihres eigenen Erfolges geworden und haben wichtige Zukunftsentscheidungen verschlafen, was nun in vielen Branchen zu Verwerfungen führt. Da wurden Fehler gemacht.
Was sind die größten Fehler, die da gemacht wurden?
Die Wirtschaft hat sich zu sehr abhängig gemacht von den beiden großen Playern auf dem Weltmarkt, von Russland als Energielieferant und von China als Produktions-Standort. Das haben wir in den letzten anderthalb Jahren schmerzlich erfahren müssen. Dann haben unsere Unternehmen die ökologische Transformation nicht ernst genommen. Beispiel: Die Automobilindustrie hat sich auf ihrem Erfolgsmodell Verbrenner ausgeruht und nun auf dem Weltmarkt das Nachsehen. Dazu wurde die Digitalisierung von vielen Firmen auf die lange Bank geschoben, auch da hinken wir jetzt hinterher. Das zu korrigieren, ist zu schaffen. Hier gilt: Weniger klagen, sondern anpacken und machen.
Wie lange wird es brauchen, diese drei großen Fehler zu beheben?
Wichtig ist jetzt, dass Wirtschaft und Politik gemeinsam die Weichen richtig stellen. Das fängt mit der Entbürokratisierung an, geht über die nötigen Investitionen, öffentlich wie privat in eine exzellente Infrastruktur, in Fachkräfte und dann bin ich überzeugt, dass wir in spätestens zehn Jahren Erfolge sehen werden. Ein Beispiel ist die Ansiedlung von drei internationalen Tech-Konzernen in Ostdeutschland. Das kostet sicherlich viele Milliarden an staatlichen Subventionen, wird sich aber auch auszahlen. Ist erst mal ein Konzern wie beispielsweise Infineon mit der Produktion vor Ort, wird das auch wieder andere Unternehmen animieren, sich anzusiedeln.
Interview: Sven Bargel
Corona
Neue Normalität
Trotz steigender Corona-Zahlen sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) keinen Anlass für neuerliche Maßnahmen. „Was wir jetzt erleben, ist die neue Normalität mit Corona“, sagte Scholz. Die Situation lasse sich nicht mit der vor knapp vier Jahren vergleichen. „Glücklicherweise ist die völlig anders als bei Ausbruch der Corona-Pandemie vor dreieinhalb Jahren“, sagte Scholz. Dabei kündigt er an, dass ein angepasster Impfstoff bald zur Verfügung stehe werde, mit der Empfehlung des Kanzlers, „dass Ältere und vulnerable Gruppen davon Gebrauch machen“ sollten. Olaf Scholz ist selbst 65 Jahre alt, bereits viermal geimpft und er „werde sich auch noch ein fünftes Mal impfen lassen“. Der Virologe Hendrik Streeck warnt unterdessen vor einer Überlastung des Gesundheitssystems im Winter. „Wir sind in den Krankenhäusern und Arztpraxen sehr am Anschlag“, sagte Streek. Angesichts der neuen Corona-Variante BA.2.86 rät Streeck zur Gelassenheit. „Ich halte nichts davon, über jede Variante Furchtappelle auszustoßen, da wir die Grundimmunität gegen Corona haben, und die geht nicht verloren“, sagte der Bonner Virologe.
Richter kritisieren Gesetzgebungsverfahren
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Bundesregierung für ihr Gesetzgebungsverfahren im „Hauruckverfahren“ kritisiert. Damit würden die Beteiligungsmöglichkeiten von Verbänden fast unmöglich gemacht, sagte der Geschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn. In den vergangenen Monaten und Jahren sind immer wieder Gesetze in wenigen Tagen beschlossen worden. Die Folge: „Handwerkliche Fehler, Regelungslücken oder Widersprüchlichkeiten, die hätten verhindert werden können“, sagte Rebehn. Gesetze werden normalerweise von dem Ministerium erarbeitet, das für ein Thema zuständig ist, manchmal auch unter Beteiligung anderer Ministerien. Dabei bekommen auch Verbände Gelegenheit zur Stellungnahme, etwa um auf Probleme bei der Umsetzung oder Regelungslücken hinzuweisen. „Dieser Praxis-Tüv in der Gesetzgebung ist kein Selbstzweck“, sagte der DRB-Geschäftsführer. Durch das angewandte Hauruckverfahren hätten damit auch die Gerichte mehr zu tun, als eigentlich notwendig.
Maßnahmen gegen kriminelle Clans
Die Innenminister der unionsgeführten Länder wollen mit schärferen Maßnahmen die Bekämpfung der Clan-Kriminalität voranbringen. Es sei zu prüfen, ob kriminellen Clan-Mitgliedern mit doppelter Staatsangehörigkeit der deutsche Pass entzogen werden könne. Bei jenen ohne deutsche Staatsangehörigkeit sollten alle Maßnahmen mit dem Ziel der Ausweisung erfolgen. Wenn Familien die Schulpflicht verweigern, sollten Sozialleistungen eingefroren werden. Dazu müssten Kinder in kriminellen Großfamilien von den Jugendämtern engmaschig kontrolliert werden, wenn nötig bis zum Entzug der elterlichen Sorge. Der Sprecher der Unions-Innenminister, Peter Beuth, kritisierte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD): „Leider gibt es bis heute seitens des Bundes keine Strategie und keine konkreten Maßnahmen.“
Steuersenkung für Hafer-Milch
SPD und Grüne wollen Bürgerinnen und Bürger bei der gesunden Ernährung entlasten. Deshalb soll der Mehrwertsteuersatz auf Milchersatzprodukte wie Hafer- oder Soja-Milch auf sieben anstelle von 19 Prozent gesenkt werden, wie bei Kuhmilch.
„Ich kann mir sehr gut vorstellen, die Mehrwertsteuer auf Milchersatzprodukte bereits kurzfristig im Rahmen der anstehenden Verhandlungen zum Jahressteuergesetz zum 1. Januar 2024 auf sieben Prozent zu reduzieren“, erklärte der SPD-Steuerexperte Tim Klüssendorf, offenbar ohne Absprache mit seiner Bundestagsfraktion.
Auch der Grünen-Bundestagsabgeordnete Bruno Hönel ist begeistert, „mit dem Wandel der Ernährungsgewohnheiten ist Pflanzen-Milch für viele eine alltägliche Alternative zu Kuhmilch geworden. Zudem ist sie klimafreundlicher“. Der Bund der Steuerzahler hat dagegen Zweifel, ob diese Steuersenkung auch tatsächlich bei Kundinnen und Kunden ankommen würde.
Kritik an EU- Lieferkettengesetz
Ausländische Unternehmen und die US-Regierung kritisieren das geplante EU-Lieferkettengesetz wegen der Vielzahl der zu beachtenden Regeln. Das berichtet das Nachrichtenmedium Euractiv. Mit der vorgeschlagenen Richtlinie sollen EU-Unternehmen und in der EU tätige ausländische Unternehmen künftig für Menschenrechts- oder Umweltverstöße haften. Scévole de Cazotte, Vizepräsident bei einem Think-Tank der US-Handelskammer, kritisiert, dass selbst Unternehmen betroffen sein könnten, die keine engen Verbindungen zur EU hätten. Außerdem befürchtet er große Unterschiede innerhalb des EU-Binnenmarktes. „Wir sind mit den Zielen einverstanden, aber die unterschiedliche Art der Umsetzung würde das Umfeld für die Unternehmen noch komplexer und unsicherer machen“, sagte er. Das EU-Parlament hat sich mit der Frage der Harmonisierung befasst und deshalb eine Binnenmarktklausel festgelegt, die sicherstellen sollte, dass die Mitgliedstaaten die Umsetzung der Richtlinie an nationales Recht anpassen. Unsicher ist, ob dieses Element nun bestehen bleibt.
Jugendsozialarbeit in Schwimmbädern
Katharina Günther-Wünsch, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, und Falko Liecke, Staatssekretär für Jugend und Familie, ziehen ein positives Fazit zur sportorientierten Jugendsozialarbeit in Freibädern, die Jugendgewalt vorbeugen soll. Laut Günther-Wunsch funktioniere der Ansatz gut und es sei eine deutliche Entspannung in den Schwimmbädern zu spüren. Dr. Johannes Kleinsorg, Vorstandsvorsitzender der Berliner Bäder-Betriebe teilt diese Einschätzung: „Sport schafft Zusammenhalt und hilft bei der Integration. Beides ist wichtig zur Prävention von Eskalationen im Freibad. Das Angebot hilft jungen Menschen, sich auszupowern und schafft außerdem einen Mehrwert für den Besuch im Freibad.“ Das Pilotprojekt wird mit 10.000 Euro finanziert.
Frankreich
Abaya-Verbot in Schulen
An Frankreichs Schulen soll es in Zukunft nicht mehr erlaubt sein Abayas zu tragen. Diese langen, luftigen Übergewänder gelten – wie auch die an Schulen bereits verbotenen Kopftücher – als traditionell islamisches Kleidungsstück. Laut dem französischen Bildungsminister Gabriel Attal (Renaissance) stellen sie damit eine an französischen Schulen verbotene religiöse Geste dar. Bereits nach seinem Amtsantritt Ende Juli hatte er angekündigt, gegen das Tragen von Abayas im Klassenzimmer vorzugehen. Nun sagte Attal gegenüber dem Sender TF1: „Man wird keine Abaya mehr tragen können. Der Laizismus bedeutet die Freiheit, sich durch die Schule zu emanzipieren.“ Hintergrund ist, dass Frankreich sich als laizistisches Land versteht, also eines, in dem Staat und Religion strikt getrennt werden. Seit Mitte der 90er-Jahre ist das Tragen reliöser Symbole deshalb nur noch erlaubt, solange diese diskret sind. 2004 folgte das Verbot von Kopftüchern an Schulen. Ob die Abaya tatsächlich ein eindeutiges religiöses Symbol darstellt, ist gesellschaftlich umstritten.
Skepsis gegenüber Industriestrompreis
Trotz Drängen der SPD-Parteiführung bleibt Olaf Scholz (SPD) auch nach der Kabinettsklausur bei seiner skeptischen Haltung gegenüber einer Strompreis-Subventionierung für die Industrie. Dabei wies Scholz noch einmal darauf hin, dass dafür nicht nur das Geld im kommenden Bundeshaushalt fehle, sondern auch die rechtlichen Möglichkeiten. Deshalb setze er vor allem auf einen schnelleren Ausbau von Windkraft und Solarenergie. Die Hoffnung des Bundeskanzlers ist, dass durch einen schnellen Ausbau der Strompreis mittelfristig niedriger sein würde als in anderen EU-Ländern, die weiter auf Atomkraft bauen – eine Argumentation, die Olaf Scholz eins zu eins von seinem Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) übernommen hat. Vor allem SPD-Chef Lars Klingbeil, aber auch die Co-Vorsitzende Saskia Esken haben sich klar für einen Industriestrompreis von fünf Cent pro Kilowattstunde vor allem für energieintensive Industriebetriebe ausgesprochen. Auch die SPD-Ministerpräsidenten aus Niedersachsen und dem Saarland, Stephan Weil und Anke Rehlinger, fordern seit Monaten einen Industriestrompreis.
Mehrheit für Pflegekostenvollversicherung
Eine Mehrheit der Bevölkerung ist für den Ausbau der gesetzlichen Pflegeversicherung zu einer Vollversicherung. Das ergab eine Forsa-Umfrage, wie der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband mitteilte. Das Bündnis für eine solidarische Pflegevollversicherung sieht sich in seinen Forderungen an die Bundesregierung bestätigt, den Ausbau der Pflegeversicherung jetzt anzugehen. Aktuell müssten Pflegebedürftige im ersten Jahr ihres Aufenthaltes im Pflegeheim durchschnittlich rund 2.700 Euro pro Monat selbst zahlen. Lediglich 14 Prozent glauben laut Umfrage, diese Kosten im Pflegefall stemmen zu können. Besorgniserregend sei laut dem Paritätischen, dass 76 Prozent der Befragten die Kosten für ein Heim deutlich unterschätze. „In unserem Sozialstaat sollten die Menschen darauf vertrauen können, dass eine solidarische Versicherung, die das Wort ‚Pflege‘ im Namen trägt, das reine Pflegerisiko auch voll abdeckt. Sozialhilfe ist kein würdiger Ersatz für Ansprüche aus eigenen Beitragszahlungen“, sagte Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender des BIVA-Pflegeschutzbundes.
SPD fordert Mietenstopp in Deutschland
Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für einen bundesweiten Mietenstopp, vor allem für angespannte Wohn-Gegenden. Zukünftig sollen die Mieten innerhalb von drei Jahren nur noch um sechs Prozent erhöht werden, und dabei dürfen die Preise pro Quadratmeter nicht über dem des Mietspiegels liegen. Aktuell gilt eine Grenze für Mieterhöhungen von 20 Prozent in drei Jahren. In Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt sind es 15 Prozent. Laut Ampel-Koalitionsvertrag ist vereinbart, die Kappungsgrenze auf elf Prozent abzusenken. Die SPD-Fraktion hält diese Vereinbarung angesichts der schwierigen Lage auf dem Wohnungsmarkt, gerade in Ballungsräumen, nicht mehr für ausreichend. Des Weiteren fordern die Sozialdemokraten eine Nivellierung der Indexmietverträge, wonach sich die jährliche Mieterhöhung an der Inflationsrate orientiert. Ein Vorschlag der SPD ist, dass sich die Indexmieten zukünftig an den Steigerungen bei den Nettokaltmieten orientieren sollten. Die FDP in der Ampelregierung lehnt eine Reform bei den Indexmieten bislang ab.
Tagung
Saar-CDU auf Positionsbestimmung
Die Saar-CDU trifft sich am kommenden Sonntag, 3. September, zu einer gemeinsamen Klausurtagung von Landtagsfraktion und Parteivorstand. Dabei geht es um die Positionsbestimmung auf zentralen landespolitischen Feldern. Nach Ende der Sommerferien und zum Schulstart ist Bildung einer der Schwerpunkte. Partei- und Fraktionschef Stephan Toscani dazu: „Wir fordern einen grundlegenden Richtungswechsel in der saarländischen Schulpolitik, um den Notstand an unseren Schulen zu stoppen. Unter anderem muss in der Sprachförderung deutlich mehr gemacht werden. Wer in die Grundschule kommt, muss Deutsch können, und wer die Grundschule verlässt, muss lesen und schreiben können. Was für viele selbstverständlich klingt, ist es leider nicht. Doch während der Bedarf an gezielter Sprachförderung immer deutlicher belegt wird, etwa durch die Iglu-Studie, hat das Bildungsministerium das erfolgreiche Sprachförderprogramm ‚Früh Deutsch lernen‘ in einer Nacht-und-Nebel-Aktion eingestellt. Das war ein großer Fehler der SPD, der umgehend korrigiert werden muss.“ Zudem will sich die CDU für eine Inklusion mit Augenmaß einsetzen.
Bereits zuvor hatte sich die CDU im Saarland wiederholt für die Sanierung und den Neubau von Grundschulen ausgesprochen und dafür ein Programm in Höhe von 300 Millionen Euro (bis 2027) gefordert.
Das Geld soll unter anderem auch für die energetische Sanierung genutzt werden. Zudem erfordere der Rechtsanspruch auf eine Nachmittagsbetreuung an Grundschulen zusätzliche Investitionen. In einem ersten Schritt wollte die CDU rund 100 Millionen in einem Nachtragshaushalt mobilisieren. Finanziert werden soll die „Investitionsoffensive Grundschulen“ aus Steuermehreinnahmen.
Neben weiteren landespolitischen Themen will sich die Saar-CDU auch inhaltlich mit einer programmatischen Erneuerung der Partei nach der Niederlage bei der Landtagswahl 2022 beschäftigen.
Kritik an Containerdorf Ensdorf
Der Saarländische Flüchtlingsrat kritisiert den Zustand des Containerdorfs in Ensdorf.
Es gebe weder WLAN für die Geflüchteten, noch Freizeit- oder Integrationsangebote wie zum Beispiel Deutschkurse. Auch das Essen sei nach Aussagen der Geflüchteten wenig abwechslungsreich oder ausgewogen.
„Im Containerdorf Ensdorf herrscht gähnende Langeweile“, sagte Tobias Schunk vom Vorstand des Saarländischen Flüchtlingsrates.
Stabile Internetverbindungen seien für Geflüchtete existenziell wichtig, um direkten Kontakt zu ihrer Familie sowie Freundinnen und Freunden zu halten. Darüber hinaus könnten Geflüchtete übers Internet auch Deutsch lernen.
Der Saarländische Flüchtlingsrat lehnt es ab, Geflüchtete im Containerdorf Ensdorf unterzubringen. Solange es nötig sei, plädiere er jedoch zumindest für kostenloses WLAN, Freizeitangebote, Deutschkurse und gesundes Essen.
Neue Qualifizierungen bei der Diakonie Saar
Die Diakonie Saar bietet ab Oktober Basiskurse in Altenpflege und Hauswirtschaft an, um dem Fachkräftemangel in Pflegeeinrichtungen entgegenzuwirken. Darüber hinaus komme es auch im häuslichen Bereich zunehmend zu personellen Engpässen, da Familien mit Kindern oder alleinstehende ältere Menschen oft nach Unterstützung im Alltag suchten. „Es geht darum, einkaufen zu gehen, das Essen vorzubereiten oder bei der Wäsche zu helfen − eben die Dinge, die im Haushalt anfallen“, beschreibt Birgit Franke, Bereichsleitung in der Fachabteilung Berufliche Integration. Neben berufsfachlichem Unterricht beinhaltet der Haushaltshilfe-Basiskurs auch ein externes Praktikum, um einen direkten Kontakt zu späteren Einsatzmöglichkeiten herzustellen. Der Kurs findet in Teilzeit statt.
Kongress für Aerosol-Medizin
Der 24. Kongress der Internationalen Gesellschaft für Aerosol-Medizin (ISAM) führte Ende August mehr als 250 internationale Forschende an den Campus der Universität des Saarlandes. Die Fachexpertinnen und -experten tagten über Erkrankungen der Atemwege, inhalative Arzneimittel und Gesundheitsrisiken durch Umweltaerosole. Nach der Corona-Pandemie bildeten „Virusinfektionen und COVID“ einen Schwerpunkt des Kongresses.
Ziel der Forschenden war es, sich über den aktuellen Technikstand der Aerosol-Medizin auszutauschen. Auch der Virologe Christian Drosten war zu Gast. Die ISAM wurde 1973 gegründet, ihre Tagungen finden alle zwei Jahre an unterschiedlichen Orten auf der Welt statt. Sie gehören zu den weltweit größten Konferenzen über die Gesundheit von Atemwegen und inhalative Verabreichung von Arzneimitteln. Die Diakonie Saar bietet ab Oktober Basiskurse in Altenpflege und Hauswirtschaft an, um dem Fachkräftemangel in Pflegeeinrichtungen entgegenzuwirken. Darüber hinaus komme es auch im häuslichen Bereich zunehmend zu personellen Engpässen, da Familien mit Kindern oder alleinstehende ältere Menschen oft nach Unterstützung im Alltag suchten. „Es geht darum, einkaufen zu gehen, das Essen vorzubereiten oder bei der Wäsche zu helfen − eben die Dinge, die im Haushalt anfallen“, beschreibt Birgit Franke, Bereichsleitung in der Fachabteilung Berufliche Integration. Neben berufsfachlichem Unterricht beinhaltet der Haushaltshilfe-Basiskurs auch ein externes Praktikum, um einen direkten Kontakt zu späteren Einsatzmöglichkeiten herzustellen. Der Kurs findet in Teilzeit statt.