Bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags ist die Saarländerin Josephine Ortleb zur Bundestags-Vizepräsidentin gewählt worden. Eine Aufgabe, die die SPD-Politikerin „mit Respekt“ angehen will. Eine Herausforderung: Der Umgangston im Hohen Haus ist rauer geworden.
Frau Ortleb, zunächst einmal Glückwunsch für die Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin. War das ein Ziel für Sie in Ihrer politischen Laufbahn?
(lacht) Politische Karrieren sind selten planbar. Ich habe vor meinem Mandat nie darüber nachgedacht, ob ich überhaupt einmal im Bundestag sitzen werde. Es ist eine große Ehre, seinen Wahlkreis im Deutschen Bundestag vertreten zu können. Ich war immer jemand, der inhaltlich Politik gemacht hat, vor allem Gleichstellungspolitik und Familienpolitik. Jetzt diesen Schritt zu machen, das kam auch für mich selbst unerwartet.
Wie ist es dazu gekommen? Hat Lars Klingbeil angerufen oder Sie einfach mal angesprochen und gesagt: Mach das?
Er hat mich gefragt, ich habe mich geehrt gefühlt, kurz darüber nachgedacht und dann zugesagt. Ich bin seit acht Jahren überzeugte Parlamentarierin und sehe, wie wichtig das Parlament als starke Säule der Demokratie ist, aber dass es auch noch vieles gibt, was wir tun können, um das Parlament noch stärker aufzustellen. Dass ich daran mitwirken kann, das war einer der ersten Gedanken. Für mich ist es eine große Ehre, aber natürlich auch eine große Verantwortung. Damit geht ja auch immer eine gewisse besondere Verantwortung einher, und davor habe ich natürlich auch Respekt.
Sie haben es angesprochen: Für Aufgaben im Bundestagspräsidium werden in der Regel altgediente Abgeordnete ausgewählt. Ihre Wahl durchbricht das etwas.
Das ist richtig. Ich schätze sehr, dass meine Fraktion mir aufgrund meiner Erfahrung das Vertrauen geschenkt hat und damit dem Parlament zugleich ein anderes Gesicht gibt: als junge Frau, alleinerziehende Mutter, als jemand, der immer auch im Parlament stark wahrnehmbar für seine Themen eintritt. Wenn ich mir das Präsidium ansehe, sind wir insgesamt sehr unterschiedlich. Ich bin im Präsidium die Jüngste in diesem Amt. Wir haben geballte Erfahrung vereint, ganz unabhängig vom Alter. Das ist in vielerlei Hinsicht ja nicht mehr als eine Zahl. Ich bin jetzt viele Jahre parlamentarische Geschäftsführerin meiner Fraktion gewesen und kenne natürlich alle Abläufe in- und auswendig. Ich kenne die Arbeit des Ältestenrates und die Geschäftsordnungsdebatten – das ist mir alles nicht neu. Bei anderen aus dem Präsidium wird so etwas nicht unbedingt hinterfragt. Das zeigt mir, dass wir uns eher an altgediente Politikerinnen und Politiker im Präsidium gewöhnt haben und dass wir bei denen auch gar nicht mehr so hingucken, welche Erfahrungen und Einblicke dann jemand mitbringt. Ich finde, das verzerrt die Debatte, und es würde uns guttun, differenziert darauf zu schauen.
Stichwort „Ältestenrat“: Der bekommt jetzt also eine Verjüngung?
(lacht) Ich bin als Parlamentarische Geschäftsführerin schon seit fünf Jahren dabei, auch im Ältestenrat. Ich freue mich darauf, dass alle Mitglieder unterschiedliche Perspektiven mit in den Ältestenrat bringen. Im Kern ist der Ältestenrat der Ort, an dem die Sitzungswochen vor- und nachbereitet werden, Tagesordnungen beschlossen werden, was in den letzten Jahren nicht immer einstimmig passiert ist. Im Ältestentrat wird auch darüber geredet, wie man miteinander umgeht im Parlament. Das geht vom Umgangston bis hin zur Schuhwahl, also Fragen, wie wir das Haus gut und angemessen repräsentieren. Das sind alles Diskussionen, die ich im Ältestenrat schon erlebt habe. Ich fände es gut, wenn das ganze Parlament mit all den Perspektiven, die es gibt, darin vertreten ist.
Dieser Bundestag hat nach den Wahlen ein völlig neues Gesicht. Was kommt da auf das Präsidium zu?
Es wird eine Herausforderung, im Parlament auch wirklich die Integrität und Würde dieses Hauses zu wahren. Ich bin seit 2017 im Deutschen Bundestag und erlebe, dass der Ton immer rauer geworden ist, dass immer öfter herablassende Zwischenfragen und Zwischenrufe kamen, dass Menschen ganz persönlich in ihrer Würde verächtlich gemacht wurden. Das sind Dinge, die gehen natürlich nicht. Es geht in einer lebendigen Debattenkultur nicht, dass Grenzen überschritten werden. Ich befürchte, dass wir das in dieser Legislaturperiode noch stärker erleben werden. Darin liegt eine Herausforderung für das Präsidium. Man darf sich nichts vormachen: Die Stimmung in der Gesellschaft im Miteinander ist auch nicht immer rosig, und wir führen im Parlament auch die Diskussionen, die in der Gesellschaft geführt werden. Da spielt ein vorbildlicher Umgang im Parlament eine große Rolle. Das wird einer meiner Ansprüche bei einer Sitzungsleitung sein, dass wir es schaffen, hart in der Sache, aber mit Anstand und Würde miteinander umzugehen. Das ist ein schwieriger Balanceakt, vor allem bei der aktuellen Sitzverteilung. Wir sehen, dass die Ordnungsrufe in den vergangenen Jahren meistens von ganz rechts im Parlament herkamen. Ich würde gerne vorantreiben, dass wir konsequentere Sanktionen hinbekommen. Wir haben in der letzten Legislaturperiode schon miteinander besprochen, dass man nicht nur bis zu 1000 Euro Ordnungsgeld verhängen, sondern darüber hinausgehen kann. Ich glaube, dass man Abgeordneten die Konsequenz ihres Verhaltens aufzeigen muss. Es gibt Abgeordnete, die 40 oder mehr Ordnungsrufe in einer Legislaturperiode erhalten und das wie eine Trophäe vor sich hertragen. Das vergiftet die Stimmung und einen sachlichen Umgang. Wenn Abgeordnete zum wiederholten Mal Dinge immer wieder als gezielte Provokation in den Raum stellen, dann muss man das härter sanktionieren können. Sonst wird sich nichts ändern. Wenn es am Ende mehr an den Geldbeutel geht, spüren das einige Abgeordnete vielleicht auch mehr. Wobei ein Ordnungsgeld als letzte Maßnahme gilt. Am besten wäre, wenn so etwas gar nicht erst stattfindet.
Die hauptsächliche Arbeit im Bundestag findet in den Ausschüssen statt. Davon bekommt ein Großteil der Öffentlichkeit aber nicht so sehr viel mit. Ein Ansatz für Reformen?
Ja. Es gibt in der Arbeit des Bundestags einen Modernisierungsbedarf. Was die Debatten in den Ausschüssen betrifft: Wir haben in den Ausschüssen, wo möglich, in der letzten Legislaturperiode Öffentlichkeit hergestellt. Das hatte einen guten Effekt. In meinem Ausschuss, dem Familienausschuss, konnten die interessierten Verbände Teil der Debatte werden und inhaltliche Hinweise geben. Das fand ich ziemlich gut und hat der Debatte gutgetan. So etwas geht im Verteidigungsausschuss oder anderen sensiblen Ausschüssen allerdings nicht.
Es gibt weitere Verbesserungsmöglichkeiten. Wir haben immer sehr lange Plenumssitzungen, oft bis in die Nacht hinein. Gerade für jüngere Menschen, die Familie haben, ist es schwierig, dann an Abstimmungen teilzunehmen. Das ist nur eins von vielen Beispielen. Wir sollten den Anspruch haben, ein wirklich modernes Parlament zu sein und digitale Möglichkeiten in der Parlamentsarbeit nach außen besser zu präsentieren. Am Bundestag einzigartig ist, dass er so ein offenes Haus ist. Man trifft Besuchergruppen, hat nie das Gefühl, in einer Blase zu sein. Das braucht ein Parlament. Ich möchte, dass das Parlament ein offenes Haus bleibt. Dafür braucht es angemessen strenge Sicherheitsregeln und ein klares Miteinander.
Wenn Menschen mal den Bundestag besucht und live erlebt haben, sehen sie das mit anderen Augen. Das bleibt aber die Ausnahme?
Es wäre wichtig, dass noch mehr Menschen den Bundestag besuchen und sich einen echten Eindruck über unsere Demokratie verschaffen. Grundsätzlich kann man mit Vorabanmeldung an einer Führung teilnehmen. Wir sollten auch den Abgeordneten weiter gute Möglichkeiten geben, Menschen aus ihren Wahlkreisen einzuladen. Das mussten wir zuletzt aufgrund finanzieller Möglichkeiten leider einschränken. Ich finde es wichtig, hier in der neuen Legislatur einen Schwerpunkt zu setzen, damit mehr Menschen und vor allem junge Menschen die Möglichkeiten haben, sich unser Parlament vor Ort anzusehen. Wenn man im Fernsehen sieht, dass kaum einer im Plenum sitzt, fragt man sich schnell: Wo sind denn alle? Wenn man aber mal in einem Ausschusssaal war und sieht, dass dort die eigentliche Arbeit stattfindet, und auch ganz viel während einer Plenarsitzung passiert, dann ist die Arbeit der Abgeordneten nachvollziehbarer.
Als Bundestags-Vizepräsidentin müssen Sie überparteilich handeln, gleichzeitig sind Sie ja weiter direkt gewählte Abgeordnete für Ihren Wahlkreis. Wir geht das zusammen?
Überparteilichkeit wird mein Handeln als Vizepräsidentin bestimmen, insbesondere sobald ich die Sitzungen leite. Parteiisch bleibe ich aber für die parlamentarische Demokratie und für eine freie und vielfältige Gesellschaft. Ich bin weiterhin Abgeordnete und möchte gerne auch im Familienausschuss mitarbeiten, um so viel wie möglich für meinen Wahlkreis zu bewirken. Das wird immer mein Anspruch bleiben.