Die EU sollte auf die US-Zollkeule mit Geschmeidigkeit und Härte reagieren
Jeder Versuch, US-Präsident Donald Trump zu verstehen, ist zum Scheitern verurteilt. Das liegt daran, dass Trump weder strategisch noch taktisch denkt, sondern eher von emotionalen Impulsen und Instinkten gesteuert wird. „Ich treffe die endgültige Entscheidung gerne eine Sekunde, bevor sie fällig ist“, räumte er freimütig ein, als er im Juni über eine mögliche Beteiligung der USA am Krieg zwischen Israel und dem Iran befragt wurde.
Die EU-Kommission hing hingegen wochenlang der Illusion an, Trump zu dechiffrieren, ihn mit Puderzucker-Rhetorik milde zu stimmen und zum Abschluss eines einigermaßen zufriedenstellenden europäisch-amerikanischen Handelsabkommens zu bringen. „Das Versprechen, mehr Flüssiggas und Waffen von den USA zu kaufen und Handelsbarrieren abzubauen, wird schon wirken“, lautete der kollektive Mutmacher. Die Emissäre aus Brüssel träumten von einem vergleichsweise glimpflichen US-Basiszoll über zehn Prozent. Ein Kompromiss sei greifbar nahe, hieß es.
Doch das Unterfangen ist krachend gescheitert. Am Samstag packte der Chef des Weißen Hauses den Zollhammer aus: Bis zum 1. August werden alle Waren aus EU-Ländern mit einer Abgabe von 30 Prozent belegt. Zudem bleiben die bereits vor Monaten verhängten Zölle von 25 Prozent auf europäische Autos und Autoteile sowie von 50 Prozent auf Stahl und Aluminium in Kraft. Trump ließ angesichts des Handelsbilanzdefizits zwischen den Vereinigten Staaten und Europa seinen Rachegelüsten freien Lauf. „Die EU ist gegründet worden, um die USA über den Tisch zu ziehen“, sagte er einst in völliger Verkennung der geschichtlichen Lage nach Ende des Zweiten Weltkrieges.
Trotz alledem wedelt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiter mit den Samthandschuhen. Sie verurteilte zwar Trumps Beschluss als „schädlich“ und kündigte „proportionale Gegenmaßnahmen“ an, „falls erforderlich“. Dahinter steckt noch immer die Hoffnung, dass der Amerikaner einen Rückzieher macht und die Zollkeule in Watte packt. Doch Nettigkeiten – das zeigt alle Erfahrung – besänftigen Trump nicht. Sie spornen ihn eher dazu an, eine noch größere Droh- und Erpressungskulisse aufzufahren.
Niemand in Europa will einen voll entfachten Handelskrieg mit den USA. Das wäre vor allem für die deutschen Unternehmen schmerzhaft, die Amerika als größten Exportmarkt haben. Aber die EU muss bis zum 1. August zumindest ihre handelspolitischen Folterwerkzeuge zeigen. Der Brüsseler Handelskommissar Maros Sefcovic hat zwar bei Nicht-Einigung Gegenzölle auf US-Importe im Wert von etwa 72 Milliarden Euro ins Spiel gebracht. Aber aus verhandlungstaktischen Gründen wäre es ratsam gewesen, ein paar Produktgruppen zu nennen, die der US-Wirtschaft wehtun. „Ohne Gegendrohungen wird Trump uns nicht ernst nehmen“, warnt Jürgen Matthes vom Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW). Auch Digitalsteuern für amerikanische Tech-Riesen wie Meta oder Alphabet sollten zumindest ins Schaufenster gestellt werden.
Das heißt nicht, dass die EU gut beraten wäre, sich auf eine wilde Wie-du-mir-so-ich-dir-Eskalation einzulassen. Sie muss Trump klug Paroli bieten. Das heißt: unaufgeregt und sachlich im Ton, immer um den handelspolitischen Vorteil für beide Seiten bemüht. Zudem sollten die Gegenmaßnahmen stets minimal unter Trumps Zollkeule liegen, aber klar benannt werden. Mit diesem Mix aus Geschmeidigkeit und Härte tappen die Europäer nicht in Trumps Provokationsfalle.
Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), mahnt eine kühle Reaktion auf Trumps Zollhammer an: „Europa darf sich davon nicht beeindrucken lassen, sondern muss nüchtern am Verhandlungstisch eine Lösung auf Augenhöhe suchen.“ Mittel- und langfristig kommt die deutsche Wirtschaft allerdings nicht darum herum, ihre Abhängigkeit von den USA zu reduzieren und Ausschau nach neuen Exportmärkten zu halten. Dazu gehören etwa eine gemeinsame Freihandelszone mit den südostasiatischen ASEAN-Staaten oder die schnelle Ratifizierung des Mercosur-Abkommens mit lateinamerikanischen Ländern. BGA-Chef Jandura hat recht mit seinem Plädoyer für eine neue handelspolitische Vielseitigkeit: „Wir brauchen eine demokratische Handelskoalition der Willigen – gerne mit, aber zur Not auch ohne die Vereinigten Staaten.“