Er sieht sich als „Handelsvertreter“ mit einem „Produkt, das einzigartig ist“. Der Publizist Michel Friedman kämpft für die Würde des Menschen, gegen Hass, Hetze und Demokratieverachtung. Schließlich gilt: „Jeder ist ein Mensch.“
Veranstaltungen mit Michel Friedman können sich immer einer besonderen Aufmerksamkeit sicher sein. Friedman hat einiges zu sagen, auch vieles, was dazu führt, dass Veranstaltungen mit ihm unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden.
Das sagt etwas über Michel Friedman, der bekannt dafür ist, unerschrocken Klartext zu reden, das sagt aber vielleicht noch mehr über den aktuellen Zustand in diesem Land.
„Hass zerstört die Demokratie“ – das war die Überschrift über der Veranstaltung, zu der die Stiftung Demokratie Saar, die Arbeitskammer und das Kulturforum der Sozialdemokratie nach Saarbrücken eingeladen hatten.
Es war eine tiefgründige Tour d’Horizon zu Stationen wie Leitkultur, Demokratie, Menschenwürde, vom Grundsätzlichen bis zum Konkreten der tagesaktuellen Politik – und wieder zurück. Immer gemessen an dem einem Leitsatz: „Jeder ist ein Mensch.“
Wie soll zu diesem grundlegenden Bekenntnis passen, wenn sich Tage zuvor Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) offen für die Idee zeigte, eine „Ausländerquote“ an Schulen einzuführen, eine Obergrenze für Migrantinnen und Migranten in Schulklassen?
„Ein Machtkampf, der nie aufhört“
Friedman nimmt seine eigene Biografie als Beispiel. Als staatenloser Junge in Frankfurt habe er das Glück gehabt, dass ihn seine Deutschlehrerin mit Aushilfe gefördert hat, „sonst würde ich heute nicht hier stehen“. Bildung dürfe aber „kein Zufall“ sein. Studien belegen aber immer wieder, wie sehr die Bildungsbiografie von Kindern und Jugendlichen in Deutschland nach wie vor von der Herkunft und dem Status der Eltern abhängt. Die Behauptung der Bildungsgerechtigkeit und die Erfüllung eines Bildungsanspruchs seien „nie zuvor eine größere Lüge“ gewesen. Und bei diesem Versagen könne sich keine Partei herausreden.
Die konkrete, aktuelle Diskussion ist wohl nur eine Facette einer schon länger anhaltenden Entwicklung, die Michel Friedman umtreibt und zu sehr grundsätzlichen Fragen nach dem Zustand der Gesellschaft und der Demokratie führt: „Vielleicht haben wir uns überschätzt, die Demokratinnen und Demokraten, ihr Bewusstsein, ihr Engagement, ihre Sehnsucht nach mehr Freiheit, mehr Gleichheit, mehr Demokratie. Und vielleicht haben wir die unterschätzt, die das nie mitspielen wollten, die das verachten, die der Meinung sind, dass es Menschen geben muss, die bestimmen, wer ein Mensch sei. Vielleicht haben wir uns in unserem demokratischen Wohlstand von der Anstrengung verabschiedet, die in der Demokratie konstitutiv ist.“
Für Michel Friedman stehen wir in einem „Machtkampf zwischen Autoritärem und Freiheitlichem, zwischen Vertrauen zu Menschen oder Misstrauen gegen Menschen, zwischen der Idee der Kooperation und der Konfrontation, ein Machtkampf zwischen Freiheit oder einem inneren und äußeren Gefängnis“.
Dieser Machtkampf, „der nie aufgehört hat“, steht aber nach Friedmans Analyse im 21. Jahrhundert unter der Voraussetzung einer „Technologierevolution“ (die digitale Welt), die auf der einen Seite „Ausdruck des Genies der Menschen“ sei – noch nie sei etwas erfunden worden, das sich in so kurzer Zeit in einem so großen Raum verbreitet hat; andererseits sei es für Autoritäre ein ideales Instrument zur Manipulation.
Nun seien „Propaganda und Intrige nicht eine Erfindung der digitalen Welt. Sie sind Erfindung des Menschen, Falschmeldung und Lüge ist nicht Erfindung der Technologie, es ist eine Strategie des Menschen“. In früheren Zeiten habe „der Stammtisch ertragen müssen, dass unter Umständen am anderen Tisch eine andere Meinung war. Die technische Revolution lässt uns davon träumen, dass nur unser Raum der alleinige und entscheidende sein wird“. Und dass diese Technologien in der Hand weniger Menschen seien, führe dazu, „dass sie eine Manipulationskraft haben, die das übersteigt, was je Menschen vorher geschaffen haben“.
Michel Friedman bezeichnet sich als „Handelsvertreter“, und: „Mein Produkt ist einzigartig.“ Nämlich das Grundgesetz und die Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen. Es gebe nichts Besseres, das „den Menschen als Menschen zu respektieren versucht“.
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. – Was für ein Satz!“
Ein Satz, der für Friedman vor allem zeigt: „Wir sind Menschen. Wir können lernen. Wir sind in der Lage, uns zu verändern, uns zu entwickeln. Wir müssen nicht stecken bleiben in den Geschichten, die wir uns selbst konstruiert haben.“
„Hass ist hungrig. Hass wird nie satt“
Nun ist es nach allen Umfragen nach wie vor der Fall, dass sich eine klare und deutliche Mehrheit der Menschen für Demokratie und die Grundsätze des Grundgesetzes ausspricht, aber die öffentliche Wahrnehmung ergibt oft ein anderes Bild. „Wenn 80 Prozent leidenschaftlich für diese Demokratie sind und 20 Prozent nicht, dann muss es wohl an meinem Hörgerät liegen, wenn ich die 80 Prozent sehr schlecht höre und die 20 Prozent sehr laut“, sagt Friedman und fragt: „Warum sind wir nicht selbstbewusst, wenn wir von Freiheit und Demokratie reden?“
Stattdessen „erleben wir demokratische Staaten, die sich demokratisch Antidemokraten wählen“. Was auch für Deutschland gelte. Millionen Menschen wählten eine Partei, die „in ihrem Programm Hass, Hetze und Demokratieverachtung hat“.
Zur immer wieder erhobenen Forderung, man müsse diesen Menschen zuhören, entgegnet Friedman: „Ich höre gerne zu, aber ich erwarte, dass man auch mir zuhört.“ Und ergänzt die Frage: „Haben wir denn genügend zu erzählen, wenn wir mit Antidemokraten sprechen? Glauben wir zutiefst und leidenschaftlich an die Freiheit als Bedingung eines guten Lebens?“
Wenn Friedman vom „demokratischen Wohlstand“ spricht, meint er vor allem, dass uns die Errungenschaften der freiheitlichen Demokratie über einen langen Zeitraum als zu selbstverständlich vorgekommen sind. Bis hin zu einer Phase, in der gar die Rede vom „Ende der Geschichte“ und damit gemeint war, liberale Demokratien hätten sich als Form des Zusammenlebens im „Machtkampf“ der Systeme endgültig durchgesetzt. Eine krasse Fehleinschätzung, wie sich vergleichsweise schnell herausgestellt hat.
Ja, räumt Friedman ein, „Freiheit ist anstrengend, und sie kann einem manchmal ziemlich auf den Keks gehen. Demokratie lässt uns nicht ausruhen. Denn während ich mich ausruhe, sind andere mit ihren Vorstellungen von der Welt unterwegs und wollen ihre Ansichten, was ideal wäre, mit demokratischen Mitteln mehrheitsfähig machen, oder aber, weil sie von Anfang an antidemokratisch sind, meine Müdigkeit zu ihrer Stärke nutzen“. Was täglich geschieht.
Und die Frage aufwirft, ob es einen „point of no return“ gibt. Ist der erreicht, fragt Friedman mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr, wenn womöglich die AfD zum ersten Mal einen Ministerpräsidenten stellt? – eben jene Partei, der Friedman bescheinigt, „Hass, Hetze und Demokratieverachtung“ in ihrem Programm zu haben.
„Hass ist die größte Gefährdung der Demokratie in seiner Alltäglichkeit“, betont Michel Friedman, und ergänzt: „Hass ist hungrig, Hass wird nie satt. Er ist die Antithese der Freiheit, der Menschenrechte, der Demokratie.“
Ob wir dagegen hilflos sind? „Nein. Ich denke, wir sind die Mehrheit, und ich bin überzeugt: Wir haben wir gute Argumente.“