Über 60 Kriege toben weltweit. Die bisherige Weltordnung ist in Auflösung, eine neue nicht in Sicht. Europa kämpft um Souveränität und Deutschland versucht, sich verteidigungsfähig zu machen.
Mitte August erklärte US-Präsident Donald Trump: „Habe sechs Kriege beendet“. Anfang Oktober dann: „Habe sieben Kriege beendet“. Und schließlich – Ende Oktober – war er bereits bei acht. Nun würden vermutlich sogar seine Kritiker nicht mehr viel gegen den Friedensnobelpreis einwenden können, wenn es denn so zutreffend wäre.
Trump ging bekanntlich bei den Nobelpreisen in diesem Jahr leer aus, konnte sich aber einer weltweiten Anerkennung sicher sein für seinen 20-Punkte-Plan, der zumindest in einem ersten Schritt zu einer Waffenruhe im Gaza-Krieg beigetragen hat. Dass nach allgemeiner Experteneinschätzung keiner weiß, wie die nächsten Schritte aussehen, ändert zunächst einmal nichts daran, dass die Waffenruhe tatsächlich einigermaßen eingehalten wird und Menschen in der weitgehend zerstörten Region wieder mit den notwendigsten Hilfsmitteln versorgt und unterstützt werden können.
In einer anderen Weltregion zeigt der Präsident, der einmal alle Kriege dieser Welt beenden (Ankündigung im Wahlkampf 2024) und alle US-amerikanischen Soldaten zurückholen (Ankündigung zur ersten Amtszeit) wollte, ein anderes Gesicht.
Die Militäroperation der USA in der Karibik hat inzwischen einen Namen: „Southern Spear“ (Südlicher Speer). „Diese Mission verteidigt unser Heimatland, beseitigt Narco-Terroristen aus unserer Hemisphäre und schützt unser Heimatland vor Drogen, die unsere Bevölkerung töten“, schreibt Pete Hegseth. Der war als Verteidigungsminister vereidigt worden, das Ministerium ist inzwischen zum „Kriegsministerium“ umbenannt worden. Und die meisten Analysten halten es für ausgemacht, dass der angebliche Kampf gegen Drogenschmuggel in Wirklichkeit darauf abzielt, den venezolanischen Präsidenten Maduro aus seinem Amt zu jagen. Dass sogar ein US-Flugzeugträger vor die Küste beordert wurde, ist eine massive Machtdemonstration.
Im vergangenen Jahr gab es nach Angaben des Osloer Friedensinstituts weltweit 61 Kriege oder kriegerische Konflikte, bei denen mindestens ein Staat Konfliktpartei war. Ein Höchststand seit Jahrzehnten. Siri Aas Rustad, Forschungsdirektorin und Hauptautorin des Berichts, sprach bei der Vorstellung im Juni dieses Jahres von einem „strukturellen Wandel“; es handele sich nicht bloß um einen Anstieg. „Die Welt ist heute deutlich gewalttätiger und fragmentierter als noch vor einem Jahrzehnt.“
„Welt deutlich gewalttätiger“
Am meisten betroffen ist der afrikanische Kontinent, wo fast die Hälfte (28) dieser Kriege tobte, gefolgt von Asien (17). Die meisten davon finden hierzulande nur selten Beachtung, wie aktuell die Entwicklung im Sudan. Der Gesandte des UN-Kinderhilfswerks Unicef, Sheldon Yett, hat vor wenigen Tagen die Lage im Sudan mit dem Genozid in Ruanda in den 1990er-Jahren verglichen und von einer „Freude am Töten“ gesprochen. Diese Kriege können in dieser Form nur stattfinden, weil dahinter jeweils Unterstützer und Finanziers mit ihren eigenen Interessen stehen.
Dass sich der Blick hierzulande vor allem auf die Ukraine (und den Nahen Osten) richtet, ist nicht nur im wörtlichen, nämlich geografischen Sinn, naheliegend.
Der renommierte Politologe Herfried Münkler hatte in Analysen im Zusammenhang mit Trumps zweitem Amtsantritt vor einer „Auflösung des wichtigsten Pfeilers der bisherigen geopolitischen Ordnung“ gewarnt. Nach der „Zeitenwende“, ausgelöst durch den russischen Überfall auf die Ukraine 2022, sieht Münkler in der Politik von Trump eine zweite Zeitenwende und das „definitive Ende jener Weltordnung, in der wir groß geworden und in die wir hineinsozialisiert worden sind“. Diese Ordnung, die in den vergangenen 80 Jahren Frieden und Wohlstand gebracht habe, sei nun zunehmend infrage gestellt.
Die drei wesentlichen Pfeiler des transatlantischen Bündnisses gerieten ins Wanken: erstens ein gemeinsames Werteverständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, zweitens die geopolitische Einheit des Atlantiks und drittens der wirtschaftliche Zusammenschluss. Auch die Rolle der USA als nukleare Schutzmacht habe den Westen gesichert. Des Weiteren sagt Münkler: „Es geht Putin nicht nur um die Ukraine, sondern um den ganzen europäischen Raum.“
Die Herausforderungen für Europa und damit auch Deutschland sind vielfach beschrieben. Der französische Präsident Emmanuel Macron spricht schon länger von einer „europäischen Souveränität“. Gemeint ist damit die Idee der Handlungsfähigkeit. „Die Europäer sollen in der Lage sein, eigene Ziele zu definieren und diese umzusetzen – allein, wo nötig, und mit Partnern, wo möglich“, wie es unter anderem die Sicherheitsexpertin und Politologin Claudia Major erläutert. Das bezieht sich grundsätzlich auf alle Bereiche, von Handel über Energie bis eben hin zu Verteidigung.
Mit Andrius Kubilius hat die EU erstmals einen Kommissar für Verteidigung (und Raumfahrt). Der wird aus Gesprächen mit EU-Abgeordneten mit dem Satz zitiert: „Sie dürfen mich auch Friedenskommissar nennen.“ Eines seiner Projekte wäre ein europäischer Luftabwehrschild.
Das Ende vom „Ende der Geschichte“
In Deutschland ist eine intensive Debatte im Gange, seit die „Zeitenwende“ konkrete Formen annimmt. Das beginnt damit, dass die Schuldenbremse bei den Verteidigungsausgaben gelockert ist, und geht bis zur Diskussion um eine Wehrpflicht.
In allen Aspekten wird die Zwiespältigkeit deutlich.
Beispiel Rüstungsausgaben: Unstrittig ist der enorme Nachholbedarf, sowohl bei der Bundeswehr direkt als auch bei der In-frastruktur. Neben den verteidigungspolitischen Aspekten spielt auch ein wirtschaftspolitisches Interesse eine Rolle, schließlich geht es um gewichtige Aufträge. Als etwa die Entscheidung für die Produktion eines „Patria“-Transportpanzers als Nachfolger für den „Fuchs“ und der Zuschlag für die Produktion in einem Werk im saarländischen Freisen (Kreis St. Wendel) fiel, versuchten andere Ministerpräsidenten doch noch, für Standorte in ihren Bundesländern zu kämpfen.
In der Diskussion um die Wehrpflicht ist nach monatelangem Ringen und teils offenen Auseinandersetzungen innerhalb der Koalition nun ein Kompromiss gefunden worden, der zunächst einmal auf Freiwilligkeit bei allgemeiner Wehrerfassung (für junge Männer Pflicht, für Frauen möglich) setzt, aber weitere Schritte offen hält, falls dieser nicht zum – zahlenmäßig ausreichenden – Erfolg führt. Die Bundeswehr soll von derzeit rund 180.000 auf 260.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen.
Die gesellschaftlichen Diskussionen zeigen: Nach Jahrzehnten ohne Krieg geht es auch um eine mentale Zeitenwende, die vielen nicht nur schwerfällt, sondern deren Notwendigkeit auch bisweilen bezweifelt wird. Aber auch viele Befürworter räumen ihr inneres Unbehagen ein. Die Vorstellung vom „Ende der Geschichte“ (Francis Fukuyama, 1992) ist jedenfalls erst einmal gründlich widerlegt. Sie besagte, knapp zusammengefasst, dass sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ein liberal-demokratisches, marktwirtschaftliches Modell als Ordnungsprinzip durchgesetzt habe. Im „Democracy Index“ von „Economist“ werden lediglich 25 Staaten als „vollständige Demokratie“ geführt, da-runter auch Deutschland. Damit leben lediglich 15 Prozent der Weltbevölkerung in einer „vollständigen Demokratie“. Große Länder wie die USA, Brasilien oder Indien werden als „unvollständige Demokratie“ geführt. Zusammengenommen lebt nach diesem Index weniger als die Hälfte der Menschen (knapp 42 Prozent) in demokratischen Systemen. Etwa ebenso viele in einem autoritären System, die übrigen in sogenannten Hybrid-Systemen (Länder mit verbreiteter Korruption, sodass weder Wahlen als frei noch die Justiz als unabhängig gelten können). Der Demokratie-Index beschreibt die Situation 2023. Seither hat sich einiges verändert, wie es aussieht nicht zugunsten von mehr „vollständigen Demokratien“.