„Für Klarheit und Orientierung sorgen“

Deutschland ist „geopolitisch nicht genug aufgestellt“, sagt Sicherheitsexperte Nico Lange. Er fordert eine klare strategische Haltung, mehr Geschwindigkeit und einen offenen Dialog.

Herr Lange, verkennen wir den Ernst der Lage?

In Militärkreisen, in Nachrichtendienstkreisen, in Fachkreisen stellt man sich jedenfalls die Frage, was eigentlich noch geschehen muss, damit der Ernst der Lage allgemein erkannt wird. Wenn man die Lage von den großen strategischen Fragen zum aktuellen operativen Geschehen durchgeht, ist die internationale geopolitische Lage nicht mehr so, dass das Geschäftsmodell Bundesrepublik Deutschland, ohne dass wir uns verändern, so weiter funktionieren könnte. Das kann man an vielen Parametern sehen. Wir leben in einer neuen geopolitischen Zeit, sind dafür aber geopolitisch nicht genug aufgestellt. Wenn wir das nicht hinbekommen, dann gibt es weniger Wohlstand und weniger Sicherheit für die Menschen in Deutschland. Und wenn wir unsere strategische Haltung und unsere Geschwindigkeit nicht ändern, dann wird es rasch ernster und bedrohlicher.

Nun wird selbst der Kanzler – wie viele andere auch – nicht müde, immer wieder auf die Situation hinzuweisen. Kommt das nicht an?

Es ist so, dass diese Bundesregierung und auch die vorherige schon seit Beginn des russischen Großangriffs und der sogenannten Zeitenwende, wie das in Deutschland oft genannt wird, eine Mischung versucht aus „Die Lage ist ernst“ und gleichzeitig die Leute zu beruhigen. Und man versucht zu sagen, ja, wir müssen was tun, aber wir müssen das so machen, dass das für niemanden was kostet. Ich glaube, das ist unglaubwürdig und hindert uns daran, das wirklich Notwendige zu tun. Wenn man die Ukraine ganz langsam und nur schrittweise unterstützt, ist das das Rezept für einen langen Krieg. Es gibt eine gewisse Verzagtheit insbesondere in der Parteipolitik. Ich glaube, man muss die Menschen wie Erwachsene behandeln und man kann ihnen das auch zumuten. Das ist die Erfahrung, die wir machen bei „Zeitenwende on Tour“ mit der Münchner Sicherheitskonferenz.

Dann ist die Art der Diskussion um den Wehrdienst symptomatisch?

Ja, das ist symptomatisch. Die Diskussion läuft ja schon seit über fünf Jahren. Wir haben ein Problem mit Entscheidungsfindung in unserer Demokratie. Wir wollen große Harmonie, wir wollen, dass jeder einbezogen ist, aber in der Sicherheitspolitik ist es, glaube ich, so, dass man Entscheidungen auch durchsetzen muss, selbst wenn es sehr viele gibt oder signifikante Gruppen gibt, die dagegen politisch Widerstand leisten. Das war ja in der Vergangenheit bei sicherheitspolitischen Entscheidungen in der Bundesrepublik auch so. Die Geschwindigkeit unserer Anpassung passt nicht zu der Geschwindigkeit, wie sich die Welt geopolitisch verändert. Und wenn wir das Richtige zwar machen, aber dafür ewig brauchen, dann schaffen andere Fakten, mit denen wir dann leben müssen. Es gibt ja immer drei Fragen in der Politik: Was will ich, was wollen die Leute und was ist notwendig. Und bei der Notwendigkeit ist völlig klar: Wir brauchen eine allgemeine Dienstpflicht und mindestens mal die Wiedereinführung der Wehrpflicht, und zwar so schnell wie möglich, weil die sicherheitspolitische Lage das erfordert.

Was sagen Sie denen, die großes Unbehagen verspüren und vor einer „Militarisierung der Gesellschaft“ warnen?

Ich kann das nachvollziehen. Ich könnte es sogar noch besser nachvollziehen, wenn dieses Unbehagen sich gegen Wladimir Putin richtet, der einen großen Angriffskrieg in Europa angefangen hat, der uns weiter bedroht, und der seine Bedrohung ständig ausbauen will. Was ich nicht nachvollziehen kann: wenn man glaubt, wenn wir unsere Wehrhaftigkeit nicht ausbauen, würde irgendwas besser. Dass viele Menschen mit Waffen, mit Militär, mit Rüstung ein Problem haben, das stimmt, aber gerade da ist doch Führung gefragt.

Wie schätzen Sie denn insgesamt die aktuelle militärische Situation in der Ukraine ein?

Strategisch ist am Boden schon seit langer Zeit nichts Entscheidendes mehr passiert. Man darf kleine russische Vormärsche nicht mit strategischen Entwicklungen verwechseln oder denken, weil Russland es in 15 Monaten geschafft hat, eine kleinere Stadt zu zerstören, würde da was Großes passieren. Die Wahrheit ist: Wenn wir unsere Position dazu nicht verändern, geht das noch jahrelang so weiter, mit allen Folgen, die das hat. Was den Luftkrieg betrifft, ist es tatsächlich so, dass Russland wieder mit Beginn der Heizperiode beginnt, Energie- und Heizungsinfrastruktur zu zerstören. Neu ist, dass die Ukraine jetzt mehr In­strumente hat, auch um in Russland Energieinfrastrukturen und Nachschubwege anzugreifen. Es hat eine Wirkung auf Russland und es verbessert die Situation der Ukraine. Ich glaube, wir könnten da noch mehr helfen. Wir müssen uns auch als Europäer fragen, ob wir noch ein paar Millionen Geflüchtete aus der Ukraine und noch höhere Kosten für den Wiederaufbau wollen, oder ob wir es schaffen, den Menschen in der Ukraine eine Perspektive zu bieten, um dort zu bleiben. Nach dreieinhalb Jahren kann man aus deutscher Perspektive sagen, wir haben sehr viel geleistet, auch sehr viel, was für die Ukrainer einen Unterschied macht, wir sind aber auch in der Lage, noch mehr zu tun, um schneller zu einem Waffenstillstand und Frieden zu kommen.

Wie sehen Sie überhaupt den Einfluss Deutschlands und Europas in diesen geopolitischen Auseinandersetzungen?

Es ist eine generelle Lehre für die Europäer, dass, wenn man etwas will oder wenn man Interessen erkannt hat und versucht, diese Interessen durchzusetzen, dass man dafür Machtinstrumente braucht. Und diese Machtinstrumente als Europäer aufzubauen, das halte ich für eine ganz wichtige geopolitische Aufgabe, auch für Deutschland. In dem geopolitischen Umfeld, in dem wir jetzt sind, sind wir zu schwach. Da schaffen andere Fakten. Und es gibt noch einen weiteren Punkt, der hart ist, aber den man sich vor Augen halten muss: Wir Deutsche leben immer noch in dem Glauben, wir wären ganz vorn, ganz modern, ganz stark, bei uns wäre alles ganz toll. Ich rate zu größter Bescheidenheit. Sehr viele auf der Welt sehen Deutschland eher als ein Land im Abstieg, das an Einfluss verliert. Es ist nicht automatisch so, wenn ein deutscher Außenminister oder ein deutscher Bundeskanzler etwas sagt, dass alle das dann für eine gewichtige Stimme halten.

War das jetzt die diplomatische Formulierung?

Also wir sind weder Fußballweltmeister noch Exportweltmeister, noch Technologieweltmeister. Wir sind nicht die Leader auf der Welt, andere Staaten treten sehr selbstbewusst auf. Ich bin viel auf der Welt unterwegs und ich sehe ehrlicherweise in vielen Bereichen, von Technologie über Investitionen bis zu öffentlichem Nahverkehr, in sehr vielen Ländern, dass die Dinge besser funktionieren.

Sie begleiten die Entwicklungen schon ziemlich lange. Ist das zunehmend frustrierend?

Na ja, es ist ja schon viel passiert und es gibt auch Entwicklungen in richtige Richtungen. Ein Beispiel: Dass Deutschland permanent eine deutsche Brigade in Litauen stationiert und an der Ostflanke der NATO diese große Verantwortung übernimmt, das ist eine richtige und gute Entwicklung. Davon könnte es mehr geben. Ich sehe aber auch vor dem Hintergrund der Erfahrung bei „Zeitenwende on Tour“ eine Ermutigung, offen über die Dinge zu sprechen, für Klarheit und Orientierung zu sorgen, die wir brauchen, um die richtigen Entscheidungen herbeizuführen.

Wie geht es weiter, auch mit „Zeitenwende on Tour“?

Wir haben die Erfahrung gemacht, dass wir eine Lücke gefüllt haben, die unter anderem die Bundesregierung, aber auch andere gelassen haben, denn es gibt einen sehr großen Bedarf der Menschen, über diese Themen zu sprechen. Die geopolitischen und die europäischen Themen werden nicht weniger. Insofern wäre, glaube ich, jetzt eine Frage, das zu einer europäischen Debatte machen, die Brücke zu schlagen zwischen Hinterzimmerdiskussionen, politischen Zirkeln und gerade in der Sicherheitspolitik dem ständigen Austausch mit den Menschen. Dafür werde ich mich weiter einsetzen.