Wegen Trump: Die EU muss in der Verteidigungspolitik eigenständiger werden
Vielleicht muss man Donald Trump sogar dankbar sein. Das Vertrauen in den US-Präsidenten und in die Schutzmacht Amerika hat in Europa dramatisch abgenommen. Die willkürlich geschwungene Zollkeule, die Drohung mit der Grönland-Annexion, die Beschimpfungen der Nato: Trump lässt kaum eine Gelegenheit aus, seine Verachtung für den Kontinent hinauszublasen. Das schafft zumindest Klarheit: Es ist höchste Zeit, dass sich die Regierungen Europas am Riemen reißen und sich vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik besser koordinieren.
Dass man verlassen ist, wenn man sich auf die Vereinigten Staaten verlässt, hat sich mittlerweile zwischen Paris, London und Warschau herumgesprochen. Nach einer Umfrage der Bertelsmann Stiftung sehen 58 Prozent der Europäer Washington nicht mehr als vertrauenswürdigen Partner an. Vor allem in Trumps zweiter Amtszeit wurde das Ansehen der einstigen Führungsmacht des Westens kräftig ramponiert.
Die Europäer setzen jetzt auf stärkere Unabhängigkeit. 73 Prozent der EU-Bürger sind der Meinung, die Union solle nach Jahrzehnten enger Anbindung an die USA ihren eigenen Weg gehen. Das sind zehn Prozent mehr als im Jahr 2024. Die Unterstützung für die Nato bleibt stabil: 63 Prozent sehen die Militärallianz weiterhin als zentralen Pfeiler der Sicherheit. Allerdings verschieben sich die Präferenzen im Bündnissystem. Während der Glaube an Amerika schwindet, gewinnen Großbritannien und Kanada als strategische Partner an Bedeutung.
Doch wolkige Bekenntnisse reichen nicht. Die EU-Länder müssen ihre nationalen Egoismen in der Verteidigungspolitik abschütteln. Dass dies möglich ist, zeigt eine Analyse fünf prominenter Köpfe rund um den Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick. Demnach kann Europa seine militärische Abhängigkeit von den USA innerhalb von drei bis fünf Jahren hinter sich lassen. Weitgehende Autonomie in den meisten Bereichen sei sogar in fünf bis zehn Jahren erreichbar. Das Papier trägt den Titel „Sparta 2.0“, benannt nach dem für seine militärische Disziplin bekannten griechischen Stadtstaat der Antike.
Die Kosten für Europas militärische Emanzipation von Amerika sind durchaus zu leisten. Nach dem Report würden bis 2030 rund 150 bis 200 Milliarden Euro fällig – bis Mitte des nächsten Jahrzehnts insgesamt 500 Milliarden Euro. „Diese Agenda ist im Rahmen der aktuellen Finanzplanung umsetzbar, wenn ein Drittel des geplanten Aufwuchses der europäischen Verteidigungsbudgets von jährlich 200 Milliarden Euro entsprechend investiert wird“, heißt es in dem Aufsatz. „Europa“ bezieht sich darin auf die EU plus Großbritannien und Norwegen. Im Verhältnis zur europäischen Wirtschaftsleistung entspreche das etwa 0,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Das Kieler Institut für Weltwirtschaft hatte bereits in einer kürzlich erschienenen Forschungsarbeit teure Ineffizienz beklagt. So wurde aufgelistet, dass die europäischen Streitkräfte 14 unterschiedliche Hauptkampfpanzer beschafft haben, während das US-Militär mit einem einzigen Modell auskommt. Die USA gaben demnach 2025 mehr als 900 Milliarden Dollar für ihre Streitkräfte aus, Europa gut 500 Milliarden. China folgte demnach mit etwa 300 Milliarden Dollar erst auf Rang drei.
Der entscheidende Engpass sei weder Geld noch Technologie, heißt es in dem neuen „Sparta“-Papier: „Die Umsetzung des Programms hängt an politischer Priorisierung und Führung.“ Die Autoren nennen zehn militärische Bereiche, in denen Europa in großem Maßstab eigene Systeme entwickeln sollte, um unabhängig von importierter Rüstungstechnologie zu werden. Das beinhaltet die Massenproduktion von Drohnen, die Entwicklung ballistischer Raketen mit großer Reichweite, die Luftverteidigung, ein militärisches Satellitennetzwerk und elektronische Kampfführung.
Europa muss in die Gänge kommen – und zwar schnell. Seit 2017, dem Beginn von Trumps erster Amtsperiode, hatte Europa Zeit, sich auf den disruptiven Stil des Amerikaners einzustellen. Mittlerweile ist sonnenklar, dass Trump auf Bündnisse genauso pfeift wie auf die Werte des Westens. Europa hat wertvolle Jahre vertan, indem es auf den irrlichternden US-Präsidenten starrte, anstatt selbst aktiv zu werden. Diese Chance haben die EU und ihre Partner immer noch. Aber die Uhr tickt.