Noch brauchen die Europäer die USA – aber sie sollten auf eigene Stärke bauen
Es war eine Bierzeltrede in München-Trudering Ende Mai 2017, in der die damalige Kanzlerin Angela Merkel ernste und aus heutiger Sicht vorausschauende Sätze sagte. „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei“, betonte sie. „Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen.“ Wenige Tage zuvor hatte Merkel den mit aufgeblasenen Backen auftretenden US-Präsidenten Donald Trump beim G7-Gipfel im sizilianischen Taormina und beim Nato-Spitzentreffen in Brüssel erlebt. Trump hatte das westliche Bündnis zuvor als „überholt“ bezeichnet und mit einem Austritt aus der Allianz geliebäugelt.
Heute macht Trump aus seiner Verachtung für die Nato keinen Hehl. Das Bündnis sei ein „Papiertiger“. Seine Mitglieder bestünden aus „Feiglingen“, die die Vereinigten Staaten im Iran-Krieg nicht unterstützt hätten, polterte er. Beim Gipfel mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte am 24. Juni ließ der US-Präsident heraus, worum es ihm wirklich geht: „Wir brauchen ihr Geld nicht, wir brauchen überhaupt nichts. Wir haben das bei Weitem mächtigste Militär der Welt, ich will nur Loyalität.“ Trump verlangt blinde Gefolgschaft. Die Wertegemeinschaft des Westens, verbindliche Regeln existieren in seinem Kosmos nicht.
Einer, der Trumps Verständnis von Kadavergehorsam perfekt verkörpert, ist der Präsident des Weltfußballverbandes Fifa, Gianni Infantino. Eine im WM-Sechzehntelfinale gegen Bosnien-Herzegowina verhängte Foulsperre gegen den US-Stürmer Folarin Balogun wurde nach einem Telefonat Trumps bei Infantino gekippt. Eine Intervention, die alle sportrechtlichen Gepflogenheiten und Gesetze mit Füßen tritt. Lässt Infantino als Nächstes eine Niederlage der amerikanischen Mannschaft annullieren, weil sich Trump über die Leistungen des Schiedsrichters beschwert?
Nein, die Nato kann und darf nicht den Infantino machen, um als frei verfügbare Hoftruppe eines egomanischen Präsidenten zu enden. Und dennoch bleibt die bittere Wahrheit: Bei der Luftabwehr mit Patriot-Systemen, bei Satelliten-Technologie oder Geheimdienst-Informationen können Europäer und Kanadier die US-Kapazitäten kurzfristig nicht kompensieren. Die Abschreckung gegen Russland, das in der Ukraine einen heißen und gegen Europa einen hybriden Krieg führt, hätte gefährliche Lücken. Es ist daher konsequent, dass Nato-Chef Rutte seinen guten Draht zu Trump nutzt, um einen schnellen US-Rückzug aus dem Bündnis zu verhindern. Man mag Ruttes Schmeicheleien als peinliche Anbiederung kritisieren, aber sie sind in der Sache richtig. Noch brauchen Europa und Kanada Amerika.
Dennoch ist Trumps Kurs klar: Die Vereinigten Staaten dünnen ihr Engagement in der Nato aus. Der Fokus liegt klar auf dem Indo-Pazifik und der Herausforderung durch Chinas rasanten wirtschaftlichen und militärischen Aufstieg. Die US-Truppenpräsenz – immerhin sind noch rund 80.000 Soldatinnen und Soldaten in Europa stationiert – soll überprüft werden. Der Abzug von 5.000 Kräften aus Deutschland steht bereits fest. Darüber hinaus will Washington künftig im Bündnis nur noch halb so viele strategische Bomber bereitstellen und die Zahl der Kampfjets um ein Drittel streichen. Auch ein US-Flugzeugträger soll aus dem Nato Force Model verschwinden.
Europa muss perspektivisch die Abhängigkeit vom jahrzehntelangen Sicherheitsgaranten auf der anderen Seite des Atlantiks herunterfahren. Es muss lernen, auf eigenen Beinen zu stehen. Immerhin haben die europäischen Alliierten und Kanada im vergangenen Jahr einen Rekordanstieg von fast 20 Prozent bei den Rüstungsausgaben verzeichnet. Der Schritt kommt spät, ist aber nötig. Zudem haben sich die Nato-Mitglieder verpflichtet, bis 2035 fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung zu reservieren. Europa und Kanada brauchen eine eigene Abschreckungskapazität. Dies schließt eine euro-kanadische Militärplanung ein, samt eines atomaren Teils rund um das nukleare Arsenal Frankreichs und Großbritanniens. „Es gibt kein Zurück zur alten atlantischen Allianz – und es gibt keine Alternative zum Plan B: zu einer Nato mit europäischer Führung, die auf einer europäischen Kommandostruktur und einem europäischen Streitkräftemodell beruht“, sagt der langjährige britische Nato-Funktionär Jamie Shea.