In Zeiten von immer neuen Entlastungspaketen gestaltet sich die Suche nach positiven Nachrichten eher schwierig. Positiv im Sinne, dass sich zumindest bei einer der vielfältigen Krisen eine Perspektive auftäte. Inflation und Energiepreise beherrschen gepaart mit düsteren Wirtschaftsprognosen die Schlagzeilen. Da fallen selbst einem eloquenten Wirtschaftsminister einige scheinbar einfache Erklärungen schwer. Immerhin hat sich die Nation tagelang mit der komplexen Frage beschäftigt: Produzierst du bloß nicht mehr oder bist du schon pleite? Aber im Ernst: Wer möchte derzeit diesen Job schon haben? Wirtschafts- und Energieminister in diesen Zeiten ist alles, nur nicht vergnügungssteuerpflichtig.
Im Saarland hätte sich der neue Wirtschaftsminister Jürgen Barke das erste halbe Jahr sicher auch anders vorgestellt. Ford, V&B und jetzt noch die SVolt-Verschiebung sind nur die markantesten Stationen. Spätestens jetzt dürfte wohl keiner mehr auf die Idee kommen, das im Wahlkampf von der heutigen Ministerpräsidentin ausgerufene Ziel von 400.000 guten Jobs als unterambitioniert zu betrachten.
Die für das Saarland negative Ford-Entscheidung war da schon im Hinterkopf als Möglichkeit mitgedacht. Und wohl auch, dass SVolt aus verschiedenen Gründen kein automatischer Selbstläufer sein würde.
Ford hat womöglich auch eine gute Seite. Zumindest herrscht Klarheit und die Landesregierung kann an Perspektiven arbeiten. (Während Valencia vor neuen Ungewissheiten steht.) Wie tragfähig die komplexe Verabredung mit Ford als Eigentümer des Geländes im Blick auf mögliche Investoren ist, wird sich in der Praxis der nächsten Monate entscheiden.
Ein richtig dickes Ausrufezeichen ist aber der Transformationsfonds. Nicht nur wegen der Summe. Er unterstreicht die klare Priorität der Landesregierung und signalisiert, dass mit Ministerpräsidentin, Finanz- und Wirtschaftsminister ein Trio am Werk ist, das einiges für das Land mobilisieren will und kann.
Vorgänger haben einst mit erkämpften Teilentschuldungen die Existenz des Landes gesichert. Der Transformationsfonds wird helfen, dass sich das Land neu aufstellen kann. Einmal mehr. Der Begriff „Transformationsfonds" kommt sicher etwas sperrig daher. Das Signal ist aber jedenfalls eindeutig und kraftvoll. Und unterstreicht in Zeiten multipler Krisen ehrgeizige Ambition.