Über die Europa-Wahl wird eine Menge diskutiert, Stimmungsbilder werden erstellt, über mögliche Koalitionen spekuliert. Doch wer sitzt eigentlich in diesem Parlament und wie setzt es sich zusammen?
So würde das EU-Parlament aussehen, wenn im Dezember 2023 gewählt worden wäre
Die wesentlichen Veränderungen gegenüber der aktuellen Verteilung im Europaparlament wären nach diesen Umfragergebnissen: Während Konservative und Sozialdemokraten/Sozialisten in etwa gleich blieben, würden weit rechts stehende Parteien zulegen. Liberale und Grüne würden deutlich verlieren, damit würde der Anteil von Parteien aus der Mitte des politischen Spektrums abnehmen.
Nach diesen Umfragen würde die konservative Europäische Volkspartei (EVP) die stärkste Fraktion im Europaparlament stellen. Die zweitgrößte Fraktion bliebe die Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D) mit unverändertem Ergebnis. Hinter den beiden großen Blöcken würde sich aber einiges ändern. Auf Platz drei käme nämlich die Gruppe Identität und Demokratie (ID), der rechtspopulistische Parteien angehören wie AfD, FPÖ, Lega (Italien), RN (Frankreich) und andere. Die Gruppe der Liberalen Parteien (Renew Europe) würde auf Platz vier rutschen. Die Grünen würden demnach deutlich verlieren und von bislang Platz vier auf acht fallen, noch hinter den national orientierten Konservativen Reformern und fraktionslosen Abgeordneten. Die Linke würde mit 36 Sitzen in etwa gleich bleiben.
Das Europawahljahr
2024 ist das Europawahljahr. Im Juni können rund 350 Millionen Menschen in der EU das Europäische Parlament wählen. Dem gehören maximal 750 Abgeordnete an. Wie viele davon jedes Land hat, ist nach einem Schlüssel verteilt. Deutschland hat 96 Sitze. Anschließend wird die neue EU-Kommission gebildet. Das Vorschlagsrecht für den Kommissionspräsidenten bzw. die - präsidentin sowie die Mitglieder der Kommission liegt bei den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsländer, dem Europäischen Rat.
Regierungen schlagen vor
Jedes Mitgliedsland stellt einen Kommissar beziehungsweise Kommissarin, etwa vergleichbar mit Ministern. Das Parlament hat gegen diese Vorschläge ein Vetorecht. Wird ein Kommissar oder eine Kommissarin vom Parlament abgelehnt, muss die entsprechende Regierung einen neuen Vorschlag machen. Der Kommissionspräsident oder die -präsidentin ist verantwortlich für die interne Organisation der Kommission, weshalb er oder sie mehr Einfluss ausüben kann als das Parlament. Deshalb lohnt es sich für die Regierungen, sich im Vorfeld mit dem Präsidenten oder der Präsidentin abzusprechen.
Wie setzt sich das EU-Parlament zusammen?
Das EU-Parlament setzt sich aus Fraktionen mit insgesamt 705 Mitgliedern aus allen Mitgliedsstaaten zusammen. Einer Fraktion müssen mindestens 25 Mitglieder angehören, die in mindestens sieben der Mitgliedsstaaten gewählt wurden. Mitglieder, die sich zu einer Fraktion zusammenschließen, akzeptieren, dass sie sich politisch zusammengehörig fühlen. Das wird in einer politischen Erklärung festgehalten, in der zudem der Zweck der Fraktion dargestellt wird. Diese Erklärung wird der Präsidentin oder dem Präsidenten übermittelt. Fraktionen organisieren sich nicht nach nationaler Herkunft, sondern nach ihren politischen und weltanschaulichen Ausrichtungen.